Viktor Orbán rechnet mit Brüssel ab: Die EU stehe vor dem Zerfall

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat der Europäischen Union in einem aufsehenerregenden Interview eine vernichtende Diagnose gestellt. Die EU befinde sich „im Zustand der Auflösung", erklärte der konservative Regierungschef gegenüber der ungarischen Zeitung Magyar Nemzet. Was für viele EU-Befürworter wie eine Provokation klingen mag, dürfte für kritische Beobachter des Brüsseler Apparats kaum überraschend sein.

Imperiale Ambitionen und systematisches Versagen

Orbán sparte nicht mit deutlichen Worten. Die „imperialen Ambitionen" der Brüsseler Führung seien der Treibstoff für den schleichenden Zerfall der Gemeinschaft. Der Mechanismus sei dabei erschreckend simpel: Brüssel treffe Entscheidungen, die anschließend schlicht nicht umgesetzt würden. Erst ignoriere ein Land die Vorgaben, dann zwei, dann drei. Die Entscheidungsträger in der EU-Zentrale müssten „ständig zurückrudern" – ein Eingeständnis der eigenen Machtlosigkeit, das man sich in Brüssel offenbar nicht eingestehen will.

Als Paradebeispiel für dieses Versagen nannte der ungarische Premier den Green Deal und das geplante Verbrenner-Aus ab 2035. Dieses ideologisch motivierte Vorhaben habe die europäische Industrie – insbesondere die Chemie- und Automobilbranche – schwer geschädigt, bevor die EU schließlich kleinlaut zurückweichen musste. Die wirtschaftlichen Schäden waren da längst angerichtet.

Doppelmoral in der Migrationspolitik

Besonders scharf kritisierte Orbán die Doppelstandards der EU in der Migrationsfrage. Ungarn erfülle den umstrittenen Migrationspakt nicht und werde dafür mit einer Strafe von einer Million Euro täglich belegt. Polen hingegen verfolge dieselbe Politik und werde belohnt. Diese offensichtliche Willkür entlarve die EU als das, was sie geworden sei: ein Instrument zur systematischen Beschneidung nationaler Souveränität.

„So zerfällt eine Union: Brüssel trifft Entscheidungen, die dann nicht umgesetzt werden."

Ein Bürokratiemonster ohne demokratische Legitimation

Was Orbán beschreibt, ist kein neues Phänomen. Die EU hat sich von einer sinnvollen Wirtschaftsgemeinschaft zu einem aufgeblähten Bürokratiemoloch entwickelt, der die Interessen der europäischen Bürger längst aus den Augen verloren hat. Die ursprüngliche Idee einer Zoll- und Handelsunion leistungsfähiger Staaten wurde pervertiert zu einem zentralistischen Gebilde mit Großmachtfantasien.

Die Parallelen zur späten DDR sind dabei nicht von der Hand zu weisen. Auch Erich Honeckers Regime zerbrach praktisch über Nacht, als die wirtschaftliche Realität die ideologischen Luftschlösser einholte. Die EU steuert mit ihrer Rekordverschuldung, ihrer verfehlten Energiepolitik und ihrer gescheiterten Migrationsstrategie auf einen ähnlichen Punkt zu.

Die Hoffnung auf Veränderung

Für viele europäische Bürger wäre ein Ende der EU in ihrer jetzigen Form keine Katastrophe, sondern eine Chance. Die Rückkehr zu souveränen Nationalstaaten, die auf Augenhöhe miteinander kooperieren, erscheint vielen attraktiver als die Unterwerfung unter einen nicht gewählten Brüsseler Apparat. Dass mittlerweile über 25 Prozent der Sitze im EU-Parlament von rechtskonservativen Parteien besetzt werden, zeigt den wachsenden Unmut der Bevölkerung.

Orbáns Analyse mag unbequem sein, doch sie trifft einen Nerv. Die EU hat sich von ihren Bürgern entfremdet, und die Quittung dafür wird früher oder später kommen. Die Frage ist nicht mehr ob, sondern wann das Kartenhaus zusammenbricht – und ob Europa dann die Kraft hat, etwas Besseres aufzubauen.