AfD kämpft weiter um Vizepräsidentenposten: Erneute Nominierung von Michael Kaufmann

Die Alternative für Deutschland lässt nicht locker. Während die etablierten Parteien im Bundestag weiterhin ihre demokratischen Spielchen treiben, nominiert die AfD-Fraktion erneut ihren thüringischen Abgeordneten Michael Kaufmann für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Ein Schachzug, der die selbsternannten Hüter der Demokratie in Berlin einmal mehr in Erklärungsnot bringen dürfte.

Der 61-jährige Professor für Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik ist kein unbeschriebenes Blatt. Seit Oktober 2021 vertritt er als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt – Saale-Holzland-Kreis – Saale-Orla-Kreis im Deutschen Bundestag. Seine Expertise bringt er als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung ein – Kompetenzfelder, die in Zeiten grüner Deindustrialisierungsfantasien wichtiger denn je erscheinen.

Demokratische Doppelmoral im Hohen Haus

Was sich hier abspielt, ist ein Lehrstück in politischer Heuchelei. Theoretisch stünde der AfD wie jeder anderen Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu – so wollen es die demokratischen Gepflogenheiten. Doch wenn es um die größte Oppositionspartei geht, scheinen diese Gepflogenheiten plötzlich verhandelbar zu sein. Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten verweigert sich beharrlich, einen AfD-Kandidaten zu wählen.

Dabei bringt Kaufmann durchaus Erfahrung mit: Von März 2020 bis November 2021 bekleidete er bereits das Amt des Vizepräsidenten im Thüringer Landtag. Offenbar funktioniert Demokratie auf Landesebene anders als im Berliner Politikbetrieb, wo die Altparteien ihre Pfründe mit Zähnen und Klauen verteidigen.

Ein Professor gegen das Establishment

Die erneute Nominierung Kaufmanns sendet ein klares Signal: Die AfD lässt sich nicht kleinkriegen. Während die Ampelkoalition das Land mit ihrer ideologiegetriebenen Politik an die Wand fährt, beharrt die Alternative für Deutschland auf ihren demokratischen Rechten. Ein Ingenieursprofessor als Vizepräsident – das wäre tatsächlich mal eine Abwechslung zu den üblichen Berufspolitikern, die außer warmen Worten wenig zu bieten haben.

Es bleibt abzuwarten, ob die selbsternannten Demokraten im Bundestag diesmal über ihren Schatten springen können. Die Chancen stehen schlecht – zu groß ist die Angst vor einer starken konservativen Stimme im Präsidium. Doch eines macht diese erneute Nominierung deutlich: Die AfD wird weiter für ihre Rechte kämpfen, auch wenn das Establishment noch so sehr mauert. In einer funktionierenden Demokratie sollte das eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.