Brandenburg vor dem Abgrund: BSW-Koalition wackelt bedenklich

Was sich in den vergangenen Wochen bereits abzeichnete, scheint nun unausweichlich: Die rot-lila Koalition in Brandenburg steht vor dem Zusammenbruch. Vizeministerpräsident Robert Crumbach vom Bündnis Sahra Wagenknecht hat für den heutigen Montagnachmittag eine persönliche Erklärung angekündigt, die das politische Gefüge im Osten Deutschlands grundlegend erschüttern könnte.

Innerparteiliche Zerreißprobe beim BSW

Die Zeichen stehen auf Sturm. Bereits im November vergangenen Jahres traten vier Abgeordnete im erbitterten Streit um die Rundfunkreform aus der BSW-Fraktion aus. Zwar kehrten zwei der Abtrünnigen später reumütig zurück, doch die Risse im Fundament der noch jungen Partei sind unübersehbar. Man fragt sich unweigerlich: Wie kann eine Bewegung, die angetreten ist, um die politische Landschaft zu erneuern, derart schnell in interne Grabenkämpfe verfallen?

Die Mehrheitsverhältnisse im Brandenburger Landtag gleichen mittlerweile einem Kartenhaus im Herbstwind. Ministerpräsident Dietmar Woidke, der nach der Landtagswahl 2024 einen bemerkenswerten persönlichen Triumph feierte, sieht sich nun mit einer Koalition konfrontiert, die mehr Baustelle als Regierungsbündnis ist.

Große Koalition als Rettungsanker?

Hinter den Kulissen brodelt es gewaltig. Spekulationen über eine mögliche Große Koalition aus SPD und CDU machen die Runde. Der Clou dabei: Sollten einzelne BSW-Abgeordnete zur SPD-Fraktion überlaufen, wäre ein solches Bündnis rechnerisch möglich. Ein politisches Manöver, das an Dreistigkeit kaum zu überbieten wäre – und dennoch in der aktuellen Lage als realistische Option gehandelt wird.

Die Ironie der Geschichte ist kaum zu übersehen. Das BSW, einst als Alternative zum etablierten Politikbetrieb gegründet, droht nun selbst an den klassischen Mechanismen der Machtpolitik zu scheitern. Sahra Wagenknechts Projekt, das bei seiner Gründung so viel Hoffnung bei enttäuschten Wählern weckte, zeigt bereits nach wenigen Monaten in Regierungsverantwortung erhebliche Verschleißerscheinungen.

Was bedeutet das für die Bürger?

Für die Menschen in Brandenburg bedeutet diese Hängepartie vor allem eines: Stillstand. Während sich die Koalitionäre in internen Machtkämpfen verzetteln, bleiben drängende Probleme ungelöst. Die Infrastruktur bröckelt, die Wirtschaft ächzt unter den Folgen der verfehlten Energiepolitik der Ampel-Jahre, und die Sicherheitslage verschlechtert sich zusehends.

Um 14 Uhr wird Robert Crumbach vor die Kameras treten. Seine Worte könnten das Ende einer Koalition einläuten, die von Beginn an unter keinem guten Stern stand. Ob Brandenburg danach stabiler regiert wird, steht in den Sternen. Eines jedoch ist gewiss: Die politische Klasse hat einmal mehr bewiesen, dass ihr das eigene Wohlergehen wichtiger ist als das Wohl der Bürger, die sie eigentlich vertreten sollte.