Brüsseler Arroganz: Von der Leyen scheitert mit Belehrungsversuch in El Salvador

Die selbsternannte Weltpolizistin Ursula von der Leyen hat sich wieder einmal eine blutige Nase geholt. Diesmal versuchte die ungewählte EU-Kommissionspräsidentin, dem souveränen Staat El Salvador Vorschriften zu machen – und kassierte prompt eine vernichtende Abfuhr. Der salvadorianische Präsident Nayib Bukele ließ die Dame aus Brüssel eiskalt abblitzen und entlarvte dabei die scheinheilige Doppelmoral der EU-Bürokraten.

Wenn der Schüler den Lehrer vorführt

Was war geschehen? Die EU-Kommission kritisierte El Salvadors neues Gesetz zu ausländischen Agenten sowie die Festnahme sogenannter "Bürgerrechtsaktivisten". Doch statt sich einschüchtern zu lassen, konterte Bukele mit einer Breitseite, die in Brüssel noch lange nachhallen dürfte. Seine Worte trafen ins Schwarze: El Salvador bedauere, dass eine "moralisch und technisch veraltete, bürokratisierte Organisation", die von nicht gewählten Personen geführt werde, immer noch glaube, der Welt Vorschriften machen zu können.

Diese diplomatische Ohrfeige sitzt. Denn Bukele spricht aus, was viele denken: Die EU unter von der Leyen hat sich zu einem übergriffigen Kontrollapparat entwickelt, der anderen Ländern vorschreiben will, wie sie ihre inneren Angelegenheiten zu regeln haben. Dabei vergisst Brüssel offenbar, dass die Zeiten des Kolonialismus vorbei sind.

Die Heuchelei der EU-Elite

Besonders pikant wird die Angelegenheit, wenn man sich die europäische Doppelmoral vor Augen führt. Während die EU-Kommission andere Staaten für ihre Gesetze zu ausländischen Agenten an den Pranger stellt, bastelt sie selbst an ähnlichen Regelungen. Im Dezember 2023 verabschiedete die Kommission ihr sogenanntes "Defence of Democracy"-Paket, das faktisch nichts anderes ist als eine europäische Version eines Gesetzes gegen ausländische Einflussnahme.

Diese Scheinheiligkeit ist typisch für die Brüsseler Blase: Wenn EU-finanzierte NGOs in anderen Ländern herumschnüffeln und sich in deren Politik einmischen, sei das Demokratieförderung. Doch wehe, andere Staaten würden Ähnliches in Europa versuchen – dann ist es plötzlich eine gefährliche Bedrohung der Souveränität.

El Salvador verteidigt seine Unabhängigkeit

Das salvadorianische Gesetz schafft ein Register für ausländische Agenten (RAEX), das die nationale Souveränität stärken soll. Ein legitimes Anliegen für jeden unabhängigen Staat. Bukele hatte bereits 2021 ein ähnliches Gesetz vorgeschlagen, zog es aber nach massivem internationalen Druck zurück. Dass er es nun durchsetzte, zeigt seine Entschlossenheit, sich nicht länger von außen hineinreden zu lassen.

Die Begründung der salvadorianischen Regierung könnte klarer nicht sein: Das Gesetz soll ausländische Einflussnahme und Korruption begrenzen. Wer könnte dagegen ernsthaft etwas einwenden – außer jene, die selbst von solcher Einflussnahme profitieren?

Von der Leyens demokratisches Defizit

Bukeles Seitenhieb auf die "nicht gewählten Personen" in der EU-Führung trifft einen wunden Punkt. Von der Leyen wurde bekanntlich nicht vom europäischen Volk gewählt, sondern in Hinterzimmern ausgekungelt. Ihre demokratische Legitimation ist bestenfalls dünn, ihre Arroganz dafür umso größer.

Die Kommissionspräsidentin hat sich einen zweifelhaften Ruf als technokratische Einmischerin erworben, die glaubt, anderen Ländern Lektionen in Demokratie erteilen zu müssen. Dabei sollte sie lieber vor der eigenen Haustür kehren: Die EU entwickelt sich zunehmend zu einem Zensur- und Überwachungsapparat, der die Meinungsfreiheit einschränkt und kritische Stimmen mundtot machen will.

Europa predigt Wasser und trinkt Wein

Die Doppelmoral wird besonders deutlich, wenn man bedenkt, dass die EU andere Länder für harte Maßnahmen gegen die Zivilgesellschaft kritisiert, während sie selbst mit dem Digital Services Act und anderen Zensurgesetzen die Meinungsfreiheit immer weiter einschränkt. Kritische Journalisten werden als "Desinformation" gebrandmarkt, unliebsame Meinungen werden unterdrückt.

Diese Heuchelei ist nicht nur peinlich, sie untergräbt auch die Glaubwürdigkeit Europas auf der Weltbühne. Wie soll die EU anderen Ländern Demokratie predigen, wenn sie selbst immer autoritärer wird?

Ein Weckruf für Brüssel

Bukeles mutige Antwort sollte ein Weckruf für die EU-Elite sein. Die Zeiten, in denen Europa anderen Ländern ungestraft Vorschriften machen konnte, sind vorbei. Immer mehr Staaten wehren sich gegen die Bevormundung aus Brüssel und pochen auf ihre Souveränität.

Die salvadorianische Regierung hat gezeigt, dass sie sich nicht einschüchtern lässt. Sie verteidigt ihre nationalen Interessen gegen ausländische Einmischung – ein Recht, das jedem souveränen Staat zusteht. Dass ausgerechnet die EU, die selbst immer mehr zu einem undemokratischen Superstaat mutiert, anderen Ländern Demokratiedefizite vorwirft, ist an Ironie kaum zu überbieten.

Von der Leyens gescheiterte Einmischung in El Salvador offenbart die ganze Arroganz und Weltfremdheit der Brüsseler Bürokratie. Es wird Zeit, dass die EU-Elite von ihrem hohen Ross heruntersteigt und akzeptiert, dass andere Länder ihre eigenen Wege gehen dürfen – ohne ständige Belehrungen aus Brüssel.