Die Demokratie in Deutschland: Unter Beschuss?

In einer aktuellen Kolumne auf der Webseite "Tichys Einblick" wird die aktuelle politische Situation in Deutschland scharf kritisiert. Die Autorin Cora Stephan sieht die Demokratie in unserem Land bedroht. Sie wirft dem Bundespräsidenten vor, entweder nichts von Recht zu verstehen oder bewusst dagegen zu verstoßen. Der Verfassungsschutzpräsident betreibe Amtsanmaßung und die Unparteilichkeit des Verfassungsgerichts sei kaum noch glaubhaft. Hinzu komme ein Gleichklang in den öffentlich-rechtlichen Medien und einer Presse, die ihrer Meinung nach nicht mehr frei ist.

Demokratie unter Beschuss

Die Autorin betont, dass sie sich große Sorgen um die Demokratie in Deutschland macht. Ihrer Meinung nach kriminalisieren die Spitzen der Politik Wähler, die mit den etablierten Parteien unzufrieden sind. Sie sieht eine Orwellsche Verkennung der Realität, wenn Kritik an der Regierung als Demokratiefeindlichkeit ausgelegt wird.

Vertrauensverlust in die Ampelregierung

Die Ampelregierung genieße laut Stephan nicht mehr das Vertrauen der Bürger. Ganze 78 Prozent der Befragten seien derzeit unzufrieden mit der Regierung. Die Autorin sieht in der aktuellen Regierung eine demokratieferne Politik und kritisiert insbesondere den Bundespräsidenten und den Verfassungsschutzpräsidenten.

Rechtsstaat in Gefahr?

Noch besorgniserregender sei die Situation um den Rechtsstaat. Höchste Organe des Staates wie der Bundespräsident würden ihrer Meinung nach entweder von Recht und Gesetz nichts verstehen oder bewusst dagegen verstoßen. Sie kritisiert die Vergabe von Posten nach Parteienproporz und Wohlverhalten und sieht die Gewaltenteilung als nahezu ein Gerücht an.

Kritik an der Presse

Zusätzlich prangert die Autorin den Gleichklang in den öffentlich-rechtlichen Medien und einer Presse an, die ihrer Meinung nach nicht mehr frei ist. Sie kritisiert, dass die Regierung Deutschland im Jahr 202 über 116 Millionen Euro für Informationsmaßnahmen, Anzeigen, Kampagnen und Werbung ausgegeben habe. 2021 seien es mehr als 202 Millionen Euro gewesen und 2022 rund 194 Millionen Euro.

Fazit

Die Kritik von Cora Stephan ist scharf und deutlich. Sie sieht die Demokratie und den Rechtsstaat in Deutschland in Gefahr. Ob diese Einschätzung zutrifft, muss jeder Leser für sich selbst entscheiden. Doch sie zeigt, dass es in Deutschland eine starke Unzufriedenheit mit der aktuellen politischen Situation gibt. Die Tatsache, dass solche kritischen Stimmen Gehör finden, ist jedoch ein wichtiges Zeichen für eine funktionierende Demokratie.