Dresden: Wieder einmal versagt der Rechtsstaat bei migrantischer Gewalt

Die sächsische Landeshauptstadt wurde erneut zum Schauplatz eines Gewaltexzesses, der symptomatisch für das Versagen unserer Migrationspolitik steht. Ein 31-jähriger Syrer terrorisierte am Mittwochvormittag wahllos Passanten an einer Haltestelle, grölte dabei religiöse Parolen und verletzte mehrere Menschen, darunter eine Mutter mit Kleinkind. Die Reaktion der Behörden? Eine Einweisung in die Psychiatrie statt konsequente Strafverfolgung und Abschiebung.

Das übliche Muster: Gewalt ohne Konsequenzen

Der Vorfall reiht sich nahtlos in die endlose Serie migrantischer Gewalttaten ein, die Deutschland seit Jahren heimsuchen. Gegen 10:05 Uhr attackierte der Mann zunächst eine 29-jährige Frau, die mit ihrem Kind an der Haltestelle "Alttrachau" wartete. Anschließend griff er eine 67-jährige Autofahrerin an und schlug durch ein offenes Autofenster auf eine 64-jährige Frau ein. Nur dem beherzten Eingreifen eines 37-jährigen Zeugen ist es zu verdanken, dass der Täter bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten werden konnte.

Während der gesamten Attacke und auch bei seiner Festnahme skandierte der Syrer religiöse Kampfrufe. Ein Verhalten, das wir mittlerweile zur Genüge kennen - von Mannheim über Solingen bis nach Dresden. Die Muster gleichen sich wie ein Ei dem anderen: Migrantische Täter, religiös motivierte Gewalt, hilflose Opfer und eine Justiz, die mit Samthandschuhen reagiert.

Die Psychiatrie als Allheilmittel?

Besonders perfide erscheint die reflexartige Einweisung in eine psychiatrische Einrichtung. Man könnte meinen, Deutschland habe sich zum Sammelbecken für psychisch kranke Gewalttäter aus aller Welt entwickelt. Sobald ein Migrant mit Gewalt auffällig wird, diagnostizieren unsere Behörden umgehend eine psychische Störung. Ein deutscher Täter würde für vergleichbare Taten im Gefängnis landen - bei Migranten hingegen greift die Kuscheljustiz.

Diese systematische Pathologisierung migrantischer Gewalt dient nur einem Zweck: Die wahren Ursachen zu verschleiern. Es handle sich ja nicht um kulturelle oder religiöse Konflikte, sondern lediglich um bedauernswerte Einzelfälle psychisch Kranker. Diese Verharmlosung ist nicht nur unehrlich, sie gefährdet aktiv die Sicherheit der Bevölkerung.

Die Kosten trägt der Steuerzahler

Während die 64-jährige Frau ins Krankenhaus eingeliefert werden musste und die anderen Opfer ambulant behandelt wurden, dürfte der Täter bereits wieder auf freiem Fuß sein. Die Kosten für seinen Psychiatrieaufenthalt? Trägt selbstverständlich die Solidargemeinschaft, obwohl der Mann vermutlich nie einen Cent in unser Sozialsystem eingezahlt hat. Kein Wunder, dass unsere Krankenkassen am Rande des Kollaps stehen.

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hatte versprochen, härter gegen Kriminalität vorzugehen. Doch die Realität zeigt: Auch unter CDU-Führung bleibt alles beim Alten. Statt konsequenter Abschiebungen erleben wir weiterhin das gleiche Trauerspiel aus Verharmlosung und Täterschutz.

Ein Land im Würgegriff der Gewalt

Dresden ist überall. Jeden Tag erreichen uns neue Meldungen über Messerattacken, Vergewaltigungen und religiös motivierte Gewalt. Die Kriminalstatistik spricht eine deutliche Sprache: Deutschland ist so unsicher wie nie zuvor. Frauen trauen sich abends nicht mehr alleine auf die Straße, Eltern haben Angst um ihre Kinder, und wer es sich leisten kann, zieht in vermeintlich sichere Viertel.

Diese Entwicklung ist das direkte Resultat einer verfehlten Migrationspolitik, die seit 2015 Millionen Menschen unkontrolliert ins Land gelassen hat. Menschen, die unsere Werte nicht teilen, unsere Gesetze nicht respektieren und unsere Gastfreundschaft mit Füßen treten. Die Politik schaut tatenlos zu, während das Land in Gewalt und Chaos versinkt.

Es reicht!

Die Bürger haben genug von dieser Politik der offenen Grenzen und der Kuscheljustiz. Sie wollen keine psychiatrischen Gutachten für Gewalttäter, sondern konsequente Abschiebungen. Sie wollen keine Verharmlosung religiös motivierter Gewalt, sondern klare Kante gegen Extremismus. Und sie wollen vor allem eines: Wieder sicher in ihrem eigenen Land leben können.

Es ist höchste Zeit, dass die Politik endlich handelt. Nicht mit warmen Worten und leeren Versprechungen, sondern mit harten Maßnahmen. Wer hier Gewalt ausübt, hat sein Gastrecht verwirkt. Wer unsere Frauen und Kinder angreift, gehört nicht in die Psychiatrie, sondern außer Landes. Nur so können wir die Sicherheit und den sozialen Frieden in Deutschland wiederherstellen.

Die Alternative ist düster: Ein Land, in dem die Angst regiert und in dem die eigenen Bürger zu Fremden in der Heimat werden. Das dürfen wir nicht zulassen. Es ist Zeit für eine Wende in der Migrationspolitik - bevor es endgültig zu spät ist.