EU-Rüstungswahn: 100 Milliarden Euro Schulden für fragwürdige Militärprojekte

Die Europäische Union treibt ihre Militarisierung mit atemberaubender Geschwindigkeit voran. Wie der neue EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nun bestätigte, hätten bereits 20 der 27 EU-Mitgliedstaaten Kredite aus dem sogenannten SAFE-Programm beantragt. Das Gesamtvolumen könnte nach seinen Angaben bei „rund 100 Milliarden Euro" liegen – möglicherweise sogar noch mehr. Ein Schuldenberg, der künftige Generationen belasten wird, während die wirklichen Probleme Europas ungelöst bleiben.

Brüsseler Größenwahn auf Kosten der Steuerzahler

Das im Frühjahr beschlossene SAFE-Finanzierungsinstrument umfasst insgesamt 150 Milliarden Euro und soll die militärische Aufrüstung der EU-Staaten sowie Norwegens und der Ukraine fördern. Selbst das Vereinigte Königreich, das die EU verlassen hat, prüfe eine Teilnahme. Man fragt sich unweigerlich: Wofür haben die Briten dann überhaupt den Brexit vollzogen, wenn sie sich nun wieder in EU-Programme einkaufen?

Besonders pikant: Der litauische Kommissar Kubilius spricht von einer „großen Nachfrage" nach den Krediten, weigert sich aber, konkrete Details zu nennen. Welche Länder wie viel beantragen, bleibt im Dunkeln. Diese Intransparenz ist typisch für die EU-Bürokratie, die Milliardensummen verteilt, ohne die Öffentlichkeit angemessen zu informieren.

Deutschland zahlt, andere profitieren

Nach Informationen, die durchgesickert sind, gehören zu den Antragstellern unter anderem Belgien, Bulgarien, Zypern, Tschechien, Estland, Frankreich, Irland, Litauen, Polen und Rumänien. Deutschland hingegen plane offenbar keine Kreditaufnahme – was bedeutet, dass deutsche Steuerzahler über den EU-Haushalt wieder einmal die Zeche für andere zahlen dürften. Während hierzulande über marode Schulen und kaputte Straßen geklagt wird, fließen Milliarden in Rüstungsprojekte anderer Länder.

„Nach unserer informellen Einschätzung werden rund 20 Mitgliedstaaten Kredite in Anspruch nehmen – und das ist eine sehr konservative Schätzung"

Diese Aussage des Kommissars lässt tief blicken. Wenn schon die „konservative" Schätzung bei 20 Staaten und 100 Milliarden Euro liegt, wo wird das enden? Die EU scheint entschlossen, sich in einen Schuldenberg zu stürzen, der die ohnehin angespannte Finanzlage vieler Mitgliedstaaten weiter verschärfen wird.

Gemeinsame Beschaffung als Trojanisches Pferd

In einem Schreiben an die EU-Staaten appelliert Kubilius daran, die Mittel „möglichst für gemeinsame Beschaffungen zu nutzen". Was sich harmlos anhört, ist in Wahrheit ein weiterer Schritt zur Zentralisierung der Verteidigungspolitik in Brüssel. Die nationale Souveränität in Verteidigungsfragen wird Stück für Stück ausgehöhlt.

Besonders besorgniserregend: Die Kommission zeigt sich „offen dafür", dass Länder auch nach Ablauf der offiziellen Frist noch in das Programm einsteigen können. Diese Flexibilität mag auf den ersten Blick pragmatisch erscheinen, öffnet aber Tür und Tor für politische Deals und Nachverhandlungen hinter verschlossenen Türen.

Die wahren Prioritäten Europas

Während die EU-Eliten von „strategischer Autonomie" träumen und Milliarden in Rüstung pumpen, explodieren die Lebenshaltungskosten für normale Bürger. Die Inflation frisst die Ersparnisse auf, die Energiepreise sind auf Rekordniveau, und die Wirtschaft schwächelt. Statt diese drängenden Probleme anzugehen, verschuldet sich die EU für fragwürdige Militärprojekte.

Die Ironie dabei: Trotz all dieser Ausgaben wird Europa militärisch weiterhin von den USA abhängig bleiben. Die 100 Milliarden Euro werden verpuffen wie ein Tropfen auf dem heißen Stein, während die strukturellen Probleme der europäischen Verteidigung ungelöst bleiben.

Zeit für einen Kurswechsel

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger Europas aufwachen und erkennen, wohin ihre Steuergelder fließen. Statt in Bildung, Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung zu investieren, verpulvert die EU Milliarden für Rüstungsprojekte, deren Nutzen höchst fragwürdig ist. Die neue Große Koalition in Berlin unter Friedrich Merz hatte versprochen, keine neuen Schulden zu machen – doch über den Umweg der EU-Programme werden genau diese Versprechen gebrochen.

In Zeiten wie diesen wird deutlich, warum physische Werte wie Gold und Silber als Absicherung gegen politische Fehlentscheidungen und ausufernde Staatsverschuldung wichtiger denn je sind. Während Politiker Milliarden verschleudern, behalten Edelmetalle ihren Wert – unabhängig von den Launen der Brüsseler Bürokratie.