Klimaschutz-Chaos: Schwesig stoppt grüne Träumereien – Deutschland droht der Wirtschaftskollaps

Die deutsche Klimapolitik versinkt im Chaos. Während die einen Bundesländer im grünen Wahn die Klimaneutralität immer weiter vorziehen wollen, besinnen sich andere endlich auf die Realität. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat nun die Notbremse gezogen und warnt eindringlich vor einem "Klimaschutz mit der Brechstange". Ein überfälliger Weckruf in Zeiten ideologischer Verblendung.

Die Vernunft kehrt zurück – zumindest im Norden

Es sei höchste Zeit, dass endlich jemand aus der Regierungsverantwortung Klartext spreche, könnte man meinen. Schwesig erinnerte daran, dass das desaströse Heizungsgesetz der letzten Wahlperiode dem Klimaschutz schwer geschadet habe. Eine Untertreibung sondergleichen – das Habeck'sche Heizungschaos hat nicht nur dem Klimaschutz geschadet, sondern Millionen Bürger in existenzielle Nöte gestürzt und das Vertrauen in die Politik nachhaltig zerstört.

Besonders pikant: Im eigenen Koalitionsvertrag hatte sich Schwesigs SPD mit der Linken noch auf das ambitionierte Ziel verständigt, Mecklenburg-Vorpommern bereits 2040 klimaneutral zu machen. Vier Jahre später existiert nicht einmal ein Gesetzentwurf. Man könnte es politisches Versagen nennen – oder endlich erwachte Vernunft.

Der Aufstand der Wirtschaft

In Rheinland-Pfalz formiert sich unterdessen massiver Widerstand gegen die grünen Allmachtsfantasien. Unternehmerverbände und Gewerkschaften – eine seltene Allianz der Vernunft – warnen in einem gemeinsamen Brief vor katastrophalen Wettbewerbsnachteilen. Sie befürchten zu Recht, dass ein Vorziehen der Klimaneutralität von 2045 auf 2040 die rheinland-pfälzische Wirtschaft in den Abgrund reißen könnte.

"Klimaschutz darf nicht mit der Brechstange gemacht werden"

Diese Worte Schwesigs sollten eigentlich selbstverständlich sein. Doch in Zeiten, in denen grüne Ideologen die Deindustrialisierung Deutschlands als Fortschritt verkaufen, wirken sie geradezu revolutionär. Die Ministerpräsidentin fordert, was längst überfällig ist: Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands müsse gesichert und Klimaschutzmaßnahmen sozial ausgewogen gestaltet werden.

Niedersachsen bleibt stur

Während Schwesig zur Besinnung kommt, beharrt Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) stur auf dem Zieljahr 2040. "Einmal getroffene Verabredungen dürfen nicht zur Disposition gestellt werden", tönt er. Als ob politische Fehlentscheidungen in Stein gemeißelt wären! Immerhin räumt selbst Lies ein, dass das Land nur begrenzte Einflussmöglichkeiten habe und es auf "förderliche Rahmenbedingungen" ankomme – Politikersprech für: Wir haben keine Ahnung, wie wir das schaffen sollen.

Die bittere Wahrheit über Deutschlands Klimapolitik

Was sich hier abspielt, ist symptomatisch für die deutsche Klimapolitik: Ambitionierte Ziele werden verkündet, ohne auch nur ansatzweise zu wissen, wie sie erreicht werden sollen. Die Zeche zahlen die Bürger mit explodierenden Energiepreisen, Jobverlusten und einer schwindenden Wettbewerbsfähigkeit. Während China neue Kohlekraftwerke baut und die USA auf bezahlbare Energie setzen, ruiniert Deutschland seine Wirtschaft für einen minimalen Beitrag zum globalen Klimaschutz.

Die Forderung nach geringeren Strompreisen, die Schwesig erhebt, klingt angesichts der grünen Energiewende wie blanker Hohn. Wie sollen die Preise sinken, wenn gleichzeitig sichere Grundlastkraftwerke abgeschaltet und durch wetterabhängige Zufallsstromerzeugung ersetzt werden? Die Quadratur des Kreises wäre einfacher zu bewerkstelligen.

Ein Land im Klimawahn

Deutschland steht am Scheideweg. Entweder besinnen wir uns endlich auf eine vernünftige, technologieoffene und sozialverträgliche Klimapolitik, oder wir fahren unseren Wohlstand vollends an die Wand. Die Warnung aus Mecklenburg-Vorpommern sollte ein Weckruf sein – nicht nur für die Politik, sondern für alle Bürger, die noch an die Zukunft dieses Landes glauben.

Es wird Zeit, dass die ideologische Verblendung der Klimaneutralität bis 2040 oder gar früher endlich der Realität weicht. Deutschland braucht keine grünen Träumer, sondern Politiker, die verstehen, dass Wohlstand und Klimaschutz nur gemeinsam funktionieren können. Schwesigs Kehrtwende könnte der Anfang einer überfälligen Rückbesinnung sein – hoffentlich folgen andere ihrem Beispiel, bevor es zu spät ist.