Linksextreme Allianz fordert Verbot der AfD - Demonstrationen bleiben hinter Erwartungen zurück

Ein fragwürdiges Bündnis aus über 50 Organisationen, darunter auch staatlich finanzierte Gruppen und linksextreme Vereinigungen, mobilisiert heute bundesweit gegen die Alternative für Deutschland. Unter dem durchsichtigen Motto "Keine Ausreden mehr!" sollen in mehr als 60 deutschen Städten Demonstrationen stattfinden. Das eigentliche Ziel: Ein Verbotsverfahren gegen die derzeit in Umfragen zweitstärkste Partei Deutschlands.

Demokratiefeindliche Tendenzen bei den Organisatoren

Die Ironie könnte kaum größer sein: Ausgerechnet jene, die sich selbst als Demokratie-Retter inszenieren, fordern nun offen die Ausschaltung des politischen Gegners. Federführend sind dabei das Netzwerk "Zusammen Gegen Rechts" sowie die Kampagne "Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot Jetzt!". Die Organisatoren verlangen von Bundestag, Bundesrat und der kommenden Bundesregierung die "unverzügliche" Einleitung eines Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht.

Realität holt Veranstalter ein

Während die Organisatoren vollmundig von Massenprotesten träumen, zeigt sich die Realität deutlich ernüchternder. In Essen etwa, wo man mit 5.000 Teilnehmern rechnete, fanden sich gerade einmal 1.000 Menschen ein. Ein deutliches Zeichen dafür, dass die selbsternannte "Zivilgesellschaft" keineswegs die breite Mehrheit der Bevölkerung repräsentiert.

Demokratiefeindliche Agenda wird offenkundig

Besonders bedenklich erscheint die Forderung der Organisatoren, die AfD nicht nur auf juristischem Wege zu bekämpfen, sondern auch "auf der Straße, im Betrieb und im Bekanntenkreis". Diese Rhetorik erinnert fatal an düstere Kapitel deutscher Geschichte, in denen politische Gegner systematisch ausgegrenzt und verfolgt wurden.

Kritische Analyse der Situation

Die Demonstrationen offenbaren eine gefährliche Entwicklung in unserem Land: Statt sich mit politischen Argumenten auseinanderzusetzen, wird der Ruf nach Verboten immer lauter. Dabei wird völlig ausgeblendet, dass die AfD in demokratischen Wahlen von Millionen Bürgern gewählt wurde. Die steigenden Umfragewerte der Partei sind nicht zuletzt auch eine direkte Reaktion auf die verfehlte Politik der aktuellen Bundesregierung.

Ein Weckruf für die Demokratie

Diese Entwicklung sollte allen Demokraten als Weckruf dienen. Statt Verbotsfantasien nachzuhängen, wäre es dringend geboten, sich mit den Ursachen für den wachsenden Zuspruch oppositioneller Kräfte auseinanderzusetzen. Die aktuellen Proteste zeigen einmal mehr, wie tief gespalten unsere Gesellschaft mittlerweile ist - eine Spaltung, die durch solche Aktionen nur noch weiter vertieft wird.

Die heutigen Demonstrationen sind geplant in Städten wie Berlin, Hamburg, München, Köln sowie in kleineren Ortschaften wie Quedlinburg, Hofheim am Taunus und Altötting. Ob die Veranstalter ihre hochgesteckten Teilnehmerziele erreichen werden, darf nach den ersten ernüchternden Zahlen bezweifelt werden.