Machtkampf um die Fed: Trumps Wunschkandidat wackelt, Powell droht die Entlassung

Was sich derzeit rund um die Führung der mächtigsten Zentralbank der Welt abspielt, gleicht einem politischen Thriller, der selbst Hollywood-Drehbuchautoren die Schamesröte ins Gesicht treiben würde. Die Nachfolge an der Spitze der US-Notenbank Federal Reserve steht auf tönernen Füßen – und die Uhr tickt unerbittlich.

Warsh vor dem Senat: Anhörung ja, Bestätigung fraglich

Präsident Donald Trump hat Kevin Warsh als seinen Wunschkandidaten für den Chefposten der Federal Reserve nominiert. Am 21. April soll die Anhörung vor dem Bankenausschuss des Senats stattfinden. Doch ob Warsh tatsächlich rechtzeitig vor dem Ende der Amtszeit des amtierenden Fed-Vorsitzenden Jerome Powell am 15. Mai bestätigt werden kann, daran zweifeln mittlerweile selbst eingefleischte Optimisten.

Der Grund für die Verzögerung ist so kurios wie bezeichnend für die politischen Grabenkämpfe in Washington: Ausgerechnet der republikanische Senator Thom Tillis hat angekündigt, den Bestätigungsprozess zu blockieren – und zwar so lange, bis das Justizministerium eine Untersuchung gegen Powell abschließt. Es geht dabei um die Aufsicht über Renovierungsarbeiten am Hauptgebäude der Fed in Washington. Man reibt sich die Augen: Während die Weltwirtschaft unter Zollkriegen, Inflationsdruck und geopolitischen Spannungen ächzt, dreht sich der politische Streit um Bauarbeiten.

Trumps Drohgebärden gegen Powell

Die Situation spitzt sich dramatisch zu. Powell hat erklärt, er werde im Falle einer Verzögerung als „Pro-Tem"-Vorsitzender der Fed weitermachen – so sehe es das Gesetz vor, und so habe man es in der Vergangenheit bereits gehandhabt. Trumps Antwort darauf war unmissverständlich: Er werde Powell feuern, sollte dieser im Amt bleiben. Ein solcher Schritt wäre beispiellos in der Geschichte der amerikanischen Geldpolitik und würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vor Gericht landen.

Es wäre nicht das erste Mal, dass Trump die Unabhängigkeit der Notenbank frontal attackiert. Bereits im vergangenen Sommer versuchte der Präsident, Fed-Gouverneurin Lisa Cook zu entlassen – ein Fall, der derzeit vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten anhängig ist. Cook ist nach wie vor im Amt. Die Parallelen sind frappierend, die Konsequenzen potenziell verheerend.

Ein Bundesrichter durchkreuzt die Pläne

Besonders pikant: Ein Bundesrichter hat die Vorladungen der Regierung im Zusammenhang mit der Powell-Untersuchung bereits als bloßen Vorwand kassiert – als durchsichtigen Versuch, Druck auf den Fed-Chef auszuüben, damit dieser die Zinsen senke, wie es der Präsident wünsche. Jeanine Pirro, die als enge Vertraute Trumps geltende Staatsanwältin für den Bezirk Columbia, hat Berufung angekündigt. Zwei Staatsanwälte und ein Ermittler versuchten sogar, die Renovierungsbaustelle der Fed zu besichtigen – und wurden abgewiesen. Senator Tillis kommentierte den Vorfall mit einem Foto der legendären „Three Stooges". Treffender hätte man die Situation kaum zusammenfassen können.

Die Märkte beobachten – noch gelassen

Analysten warnen bereits vor den Folgen dieses institutionellen Tauziehens. Sollte das Weiße Haus tatsächlich zur „nuklearen Option" greifen und die Führung der Fed gerichtlich anfechten, könnte dies das Vertrauen der Märkte in die Unabhängigkeit der amerikanischen Geldpolitik nachhaltig erschüttern. Derek Tang von der Prognosefirma LH Meyer formulierte es diplomatisch: Die Märkte seien bislang „unbeeindruckt" von dem sich anbahnenden Drama. Doch wie lange noch?

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen könnten kaum ungünstiger sein für einen solchen Machtkampf. Hohe Ölpreise, angeheizt durch den Iran-Konflikt, treiben die Inflation nach oben und belasten die Haushalte amerikanischer Familien. Eine Zinssenkung durch die Fed gilt als unwahrscheinlich – und genau das macht die Situation so brisant. Wie Krishna Guha von Evercore ISI treffend anmerkte, sei politischer Druck auf die Zentralbank in Zeiten eines Energiepreisschocks „nicht risikofrei". Die Gefahr steige, dass die Inflationserwartungen aus dem Ruder laufen könnten, wenn der Eindruck entstehe, die Fed sei nicht mehr in der Lage, unabhängig zu handeln.

Ein historischer Präzedenzfall – der nicht mehr greift

Historisch betrachtet gab es 1978 unter Präsident Jimmy Carter eine vergleichbare Situation, als Arthur Burns als geschäftsführender Fed-Chef im Amt blieb, während Carters Nachfolgekandidat den Bestätigungsprozess durchlief. Doch seitdem hat sich die Rechtslage grundlegend geändert. Insbesondere der Federal Vacancies Reform Act von 1998 verbietet es dem Präsidenten, einen geschäftsführenden Leiter für eine Behörde mit einem Mehrpersonengremium zu ernennen. Die rechtliche Lage ist also alles andere als eindeutig – ein gefundenes Fressen für Verfassungsrechtler und ein Albtraum für die Finanzmärkte.

Was bedeutet das für Anleger?

Für europäische und insbesondere deutsche Anleger sollte dieses Schauspiel ein weiteres Warnsignal sein. Die Unabhängigkeit der Zentralbanken – einst ein ehernes Prinzip westlicher Wirtschaftsordnung – wird zunehmend zum Spielball politischer Interessen. Wenn selbst die mächtigste Notenbank der Welt nicht mehr vor politischer Einflussnahme sicher ist, was bedeutet das für die Stabilität des globalen Finanzsystems? Und was bedeutet es für den Wert des Dollars, der ohnehin unter dem Druck von Trumps aggressiver Zollpolitik leidet?

In Zeiten, in denen politische Unsicherheit zur neuen Normalität wird und das Vertrauen in Institutionen erodiert, erweisen sich physische Edelmetalle einmal mehr als verlässlicher Anker der Vermögenssicherung. Gold und Silber kennen keine Amtszeiten, keine Senatsanhörungen und keine politischen Machtkämpfe. Sie sind seit Jahrtausenden das, was sie immer waren: ein Wertaufbewahrungsmittel, das keiner Bestätigung durch irgendeinen Senat bedarf.

„Politischer Druck auf die Zentralbank in Zeiten eines Energiepreisschocks ist nicht risikofrei – er erhöht zumindest am Rande das Risiko, dass die Inflationserwartungen steigen." – Krishna Guha, Evercore ISI

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Washington noch in der Lage ist, einen geordneten Übergang an der Spitze der wichtigsten Zentralbank der Welt zu gewährleisten – oder ob der Machtkampf zwischen Weißem Haus, Senat und Federal Reserve in ein institutionelles Chaos mündet, dessen Folgen weit über die Grenzen der Vereinigten Staaten hinaus zu spüren sein werden.

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