Macrons Klagegesang: Wenn ein gescheiterter Präsident Amerika belehren will

Es ist ein bemerkenswertes Schauspiel, das sich derzeit auf der weltpolitischen Bühne abspielt. Emmanuel Macron, der französische Staatschef mit den schwindenden Umfragewerten und einem Land am Rande des wirtschaftlichen Abgrunds, erdreistet sich, den mächtigsten Mann der westlichen Welt zu kritisieren. In seiner jährlichen außenpolitischen Grundsatzrede warf der Élysée-Bewohner der Trump-Administration vor, sich von der sogenannten „regelbasierten Weltordnung" abzuwenden.

Die hohlen Phrasen eines angeschlagenen Präsidenten

Die Vereinigten Staaten seien „eine etablierte Macht, die sich allmählich von einigen ihrer Verbündeten abwendet und von den internationalen Regeln löst, die sie einst selbst gefördert hat", tönte Macron mit der ihm eigenen Selbstgefälligkeit. Man reibt sich verwundert die Augen. Ausgerechnet Frankreich, das in den vergangenen Jahren schmählich aus seinen afrikanischen Einflussgebieten vertrieben wurde, will nun Washington Lektionen in Weltpolitik erteilen?

Der französische Präsident warnte vor einer neuen Ära globaler Machtpolitik, in der Staaten wieder begännen, „die Welt in Einflusszonen aufzuteilen". Als Beispiele führte er die jüngsten US-Aktionen an – die Entmachtung des venezolanischen Diktators Nicolás Maduro und die erneute Diskussion um Grönland. Doch halt! War es nicht genau diese entschlossene Haltung, die Europa seit Jahrzehnten vermissen lässt?

Die Heuchelei der „regelbasierten Ordnung"

Wenn europäische Politiker von einer „regelbasierten Ordnung" sprechen, sollte man hellhörig werden. Dieselben Regeln, die man in Libyen, im Irak und in Syrien nach Belieben gebogen hat? Dieselbe Ordnung, die das Minsker Abkommen – wie Angela Merkel und François Hollande später freimütig zugaben – lediglich als Zeitgewinn für Kriegsvorbereitungen nutzte? Die Doppelmoral könnte kaum offensichtlicher sein.

Frankreich arbeite derzeit mit EU-Partnern an einer „gemeinsamen Antwort" auf Trumps wachsenden Druck bezüglich Grönland, heißt es weiter. Man kann sich das lebhaft vorstellen: Eine Handvoll wirtschaftlich angeschlagener Nationen, die gemeinsam im Sandkasten sitzen und bedeutungslose Protestnoten verfassen, während die Weltgeschichte über sie hinwegrollt.

Europa hat sich selbst marginalisiert

Die bittere Wahrheit ist: Europa hat sich durch seine eigene Politik in diese missliche Lage manövriert. Jahrelang hat man sich auf den amerikanischen Sicherheitsschirm verlassen, während man gleichzeitig die eigenen Verteidigungsausgaben vernachlässigte. Man hat sich in ideologische Grabenkämpfe um Klimaziele und Migrationspolitik verstrickt, während China und Russland ihre Machtpositionen ausbauten.

Dass sich die USA unter Präsident Trump nun verstärkt auf ihre eigenen Interessen konzentrieren, ist keine Überraschung – es ist die logische Konsequenz einer verfehlten europäischen Politik. Warum sollte Washington weiterhin Milliarden für die Verteidigung von Verbündeten ausgeben, die selbst nicht bereit sind, ihren fairen Anteil zu leisten?

Die eigentliche Frage bleibt unbeantwortet

Statt sich in Schuldzuweisungen zu ergehen, sollte Macron sich fragen, warum Europa so schwach dasteht. Die Antwort liegt auf der Hand: Eine Generation von Politikern hat die wirtschaftliche Basis des Kontinents durch überbordende Regulierung, Energiewende-Experimente und unkontrollierte Migration systematisch untergraben. Die Quittung dafür präsentiert nun die Geschichte.

Es wäre an der Zeit, dass europäische Staatschefs aufhören, andere für ihre eigenen Versäumnisse verantwortlich zu machen. Die Welt wird tatsächlich von Stärke regiert – das war schon immer so und wird auch so bleiben. Wer das nicht wahrhaben will, wird zum Spielball jener, die diese Realität akzeptiert haben. Macrons Klagen ändern daran nichts – sie unterstreichen nur die Hilflosigkeit eines Kontinents, der den Anschluss an die Weltpolitik verloren hat.