Martensteins Rede als Spiegel einer gespaltenen Republik: Wer sind die wahren Demokratiefeinde?

Es gibt Momente, in denen ein einzelner Mensch mit wenigen Worten eine ganze politische Klasse entlarvt. Der Publizist Harald Martenstein hat auf der Bühne des Hamburger Thalia-Theaters offenbar genau einen solchen Moment geschaffen. Bei einem inszenierten „Schauprozess" gegen die AfD – man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: ein Theater veranstaltet einen Prozess gegen eine demokratisch gewählte Partei – hielt Martenstein eine Rede, die seither wie ein Donnerschlag durch die Republik hallt.

Ein Theater spielt Tribunal – und wird selbst zum Angeklagten

Was sich im Thalia-Theater abspielte, hätte in seiner grotesken Inszenierung auch aus einem dystopischen Roman stammen können. Ein Kulturhaus, das sich dem progressiven Zeitgeist verschrieben hat, organisiert einen simulierten Gerichtsprozess über ein mögliches Verbot der größten Oppositionspartei Deutschlands. Richter, Staatsanwälte, Geschworene – alles sorgfältig besetzt, alles auf ein Ergebnis hin choreographiert. Doch dann kam Martenstein. Ruhig, logisch, präzise zerlegte er die Argumentation der Verbotsbefürworter und legte dar, warum ein solches Verbot nicht nur undemokratisch wäre, sondern die Demokratie selbst in ihren Grundfesten erschüttern würde.

Die Reaktionen im Saal sprachen Bände. Verstörte Gesichter, fassungsloses Schweigen bei jenen, die eigentlich eine Bestätigung ihrer Weltsicht erwartet hatten. Die „Geschworenen" entschieden sich am Ende tatsächlich gegen ein Verbot – ein Ergebnis, das die Veranstalter wohl kaum eingeplant hatten. Manche der Beteiligten sollen hinterher eingeräumt haben, das Ganze sei „kontraproduktiv" gewesen. Kontraproduktiv? Es war ein Rohrkrepierer für die linke Blase, der ihresgleichen sucht.

Die Deutschlandfahne als Beweisstück der Anklage

Wie weit die politische Hysterie in diesem Land bereits fortgeschritten ist, zeigt sich an Episoden, die man für Satire halten könnte – wären sie nicht bittere Realität. Da prallte TV-Moderatorin Caren Miosga vor AfD-Chef Tino Chrupalla zurück, weil dieser eine Deutschlandfahne am Revers trug. Eine Deutschlandfahne. Am Revers eines deutschen Politikers. In Deutschland. Seit wann ist das Bekenntnis zum eigenen Land ein Indiz für eine „üble Gesinnung"? In welchem anderen Land der Welt würde ein Politiker dafür angegriffen, dass er die Nationalflagge trägt?

Doch damit nicht genug. Das neueste „Beweisstück" für die angebliche Nazi-Nähe der AfD ist schlicht atemberaubend in seiner Absurdität: Die Partei plant ihren Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt. SPD und CDU wettern, dies sei eine bewusste Provokation, ein Signal an die „rechtsextreme Szene". Der Grund? Im Juli 1926 hielt die NSDAP einen Parteitag ab. Nicht in Erfurt, wohlgemerkt. In Weimar. Aber das liegt ja auch in Thüringen, und das reicht offenbar als Beweis.

Man fühlt sich unweigerlich an den Witz erinnert, den Martenstein selbst bemühte: Ein Patient beim Therapeuten sieht in jedem geometrischen Symbol etwas Anstößiges. Als der Arzt ihm sein Problem attestiert, entgegnet der Patient empört: „Wer zeigt denn hier die schmutzigen Bilder?" Genau so verhält es sich mit dem Faschismus-Vorwurf: Er steckt nicht in den Köpfen der AfD, sondern in den Köpfen jener, die ihn überall sehen wollen.

Die Mechanik der Ausgrenzung

Was wir in Deutschland erleben, ist ein Phänomen, das in seiner historischen Dimension kaum zu überschätzen ist. Eine demokratisch gewählte Partei, die bei Wahlen regelmäßig zwischen 20 und 30 Prozent der Stimmen erhält, wird systematisch ausgegrenzt, diffamiert und kriminalisiert. Die sogenannte „Brandmauer" – ein Euphemismus für die organisierte Missachtung des Wählerwillens von Millionen Bürgern – wird von den etablierten Parteien als demokratische Errungenschaft verkauft. Dabei ist sie das genaue Gegenteil.

Wer 30 Prozent seiner Mitbürger ausgrenzt, wer ihnen das Recht abspricht, politisch repräsentiert zu werden, wer ihre gewählten Vertreter als Parias behandelt – der betreibt keine Demokratie, sondern deren Abschaffung. Es ist eine bittere Ironie, dass ausgerechnet jene, die sich als Verteidiger der Demokratie inszenieren, deren Grundprinzipien mit Füßen treten. Der italienische Schriftsteller Ignazio Silone hat es prophetisch formuliert: Wenn der Faschismus wiederkehre, werde er nicht sagen „Ich bin der Faschismus", sondern „Ich bin der Antifaschismus".

Die Rolle der Medien in diesem Schauspiel

Besonders beunruhigend ist die Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien in diesem Prozess der systematischen Ausgrenzung. Zwangsfinanziert durch den Bürger, sollten sie eigentlich zur ausgewogenen Information verpflichtet sein. Stattdessen beteiligen sie sich aktiv an der Stigmatisierung einer demokratisch legitimierten Partei und ihrer Wähler. Die einseitige Berichterstattung, die permanente Gleichsetzung mit historischen Verbrechen, die Verweigerung eines fairen Diskurses – all das untergräbt das Vertrauen in die Medien und damit in eine tragende Säule der Demokratie.

Freier, unabhängiger Journalismus ist das Lebenselixier einer funktionierenden Demokratie. Wenn aber die großen Medienhäuser zu Instrumenten einer politischen Agenda werden, wenn Journalisten zu Aktivisten mutieren und Berichterstattung zur Gesinnungsprüfung verkommt, dann ist die Demokratie in ernster Gefahr – und zwar nicht durch die AfD, sondern durch jene, die vorgeben, sie vor der AfD zu schützen.

Eine Rede, die in die Geschichte eingehen könnte

Martensteins Auftritt im Thalia-Theater war mehr als eine brillante Rede. Er war ein Akt des zivilen Mutes in einer Zeit, in der Andersdenkende mundtot gemacht, sozial geächtet und beruflich vernichtet werden. In einer Gesellschaft, die sich in einem Taumel der moralischen Selbstgerechtigkeit befindet, hat ein einzelner Mann den Mut aufgebracht, den Kaiser als nackt zu bezeichnen.

Die Befürworter eines AfD-Verbots wissen in Wahrheit genau, dass sie damit kein „Viertes Reich" verhindern. Zu groß sind die Unterschiede zwischen der AfD und der NSDAP, zu offensichtlich die demokratische Legitimation der Partei durch Millionen von Wählern. Das potenzielle Verbot und die permanente Diskreditierung dienen einem einzigen Zweck: der Ausschaltung eines unbequemen politischen Konkurrenten. Es geht um Machterhalt, nicht um Demokratieschutz.

Dabei wäre die Lösung so einfach, wie ein Kommentator treffend bemerkte: Man lasse die AfD mitregieren, und sie werde schnell ihren Glanz verlieren – wie jede Partei, die mit den Realitäten des Regierens konfrontiert wird. Die Demokratie hingegen würde gestärkt aus einem solchen Prozess hervorgehen. Doch genau das fürchten die etablierten Parteien offenbar mehr als alles andere.

Deutschland am Scheideweg

Die Frage, die sich stellt, ist fundamental: Hat Deutschland aus seiner Geschichte gelernt? Die Antwort fällt ernüchternd aus. Nicht weil eine konservative Oppositionspartei existiert, sondern weil die Mechanismen der Ausgrenzung, der Diffamierung und der politischen Verfolgung Andersdenkender erschreckend vertraut wirken. Die Zersplitterung der Gesellschaft in vermeintlich „Gute" und „Böse", die Verweigerung des Dialogs, die Errichtung von Brandmauern gegen den politischen Gegner – all das sind keine Zeichen einer lebendigen Demokratie, sondern Symptome ihres Verfalls.

Bundespräsident Steinmeier, der eigentlich zur Neutralität verpflichtet wäre, hat AfD-Politiker als „Rattenfänger" bezeichnet und deren Wähler damit indirekt als Ratten. Eine solche Entgleisung aus dem höchsten Staatsamt hätte in jedem anderen demokratischen Land einen Skandal ausgelöst. In Deutschland wurde sie beklatscht. Das sagt mehr über den Zustand unserer Demokratie aus als tausend Leitartikel über die angebliche Gefahr von rechts.

Harald Martenstein hat mit seiner Rede einen Nerv getroffen. Er hat ausgesprochen, was Millionen von Bürgern denken, aber nicht mehr zu sagen wagen. Ob seine Worte etwas bewirken werden, steht auf einem anderen Blatt. Denn jeden Tag überbieten sich Medien und Politik in immer abstruseren Unterstellungen gegen die AfD. Die Maschinerie der Diffamierung läuft auf Hochtouren. Aber vielleicht, nur vielleicht, war diese Rede der Moment, in dem der Wind sich zu drehen begann.