Merz warnt vor härteren Zeiten: Bundeswehr-Auslandseinsätze werden „herausfordernder"

Die Zeichen stehen auf Sturm. Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei einem Neujahrsempfang für deutsche Soldaten und Polizisten im Auslandseinsatz unmissverständlich klargemacht, worauf sich Deutschland einstellen muss: Die gemütlichen Zeiten sind vorbei. „Die Welt um uns herum verändert sich drastisch", so der Kanzler in Berlin – eine Feststellung, die angesichts der globalen Krisenherde kaum jemanden überraschen dürfte.

Eine unbequeme Wahrheit

Was Merz seinen Zuhörern im Kanzleramt mitteilte, war keine diplomatische Floskel, sondern eine nüchterne Bestandsaufnahme. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr würden nicht nur anhalten müssen, sie würden auch „herausfordernder für uns alle". Eine bemerkenswert offene Ansage, die den Ernst der Lage unterstreicht. Der Kanzler fügte jedoch hinzu, dass er hoffe, die Zahl der anzuordnenden Einsätze so gering wie möglich halten zu können.

Diese Worte kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die geopolitischen Spannungen weltweit eskalieren. Der Ukraine-Krieg dauert unvermindert an, im Nahen Osten droht ein Flächenbrand, und die transatlantischen Beziehungen stehen unter der Trump-Administration vor neuen Belastungsproben. Deutschland kann sich nicht länger hinter dem Rücken seiner Verbündeten verstecken.

Personalstand auf Zwölfjahreshoch

Immerhin gibt es auch positive Nachrichten von der Truppe: Die Bundeswehr verzeichnet mit über 184.000 Soldaten den höchsten Personalstand seit zwölf Jahren. Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach von einem Vertrauenssignal und dem besten Einstellungsergebnis seit Aussetzung der Wehrpflicht. Ob diese Zahlen jedoch ausreichen werden, um die von Merz angekündigten Herausforderungen zu bewältigen, steht auf einem anderen Blatt.

Fürsorge als Pflicht, nicht als Kür

Bemerkenswert war auch die Betonung der Fürsorgepflicht gegenüber den eingesetzten Kräften und ihren Familien. Merz sprach von einer „immensen Fürsorgeverpflichtung" der Bundesregierung – ein Bekenntnis, das angesichts der jahrelangen Vernachlässigung der Bundeswehr unter den Vorgängerregierungen fast schon revolutionär klingt. Dass hierzu ein parteiübergreifender Konsens bestehe, ist zumindest ein Hoffnungsschimmer.

Der Kanzler empfing gemeinsam mit Pistorius und Innenminister Alexander Dobrindt zunächst die Angehörigen der im Ausland Stationierten, bevor er sich per Videoschalte direkt an die Soldaten und Polizisten wandte. Eine Tradition, die Merz bewusst fortführt – und die in Zeiten wachsender Unsicherheit wichtiger denn je erscheint.

Ein überfälliger Kurswechsel?

Nach Jahren der sicherheitspolitischen Naivität, in denen Deutschland seine Verteidigungsfähigkeit sträflich vernachlässigte, scheint nun endlich ein Umdenken stattzufinden. Die Frage bleibt jedoch, ob die vollmundigen Ankündigungen auch in konkrete Taten umgesetzt werden. Das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur und Verteidigung ist beschlossen – doch ob es ausreicht, die jahrzehntelangen Versäumnisse zu beheben, wird sich erst zeigen müssen.