Präsidentschaftswahl in Portugal: Rechtspopulist Ventura als Favorit – Ein Hoffnungsschimmer für Europa?

In Portugal hat am heutigen Sonntag die erste Runde der Präsidentschaftswahl begonnen, und die politischen Vorzeichen könnten kaum spannender sein. Rund elf Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über den Nachfolger des konservativen Amtsinhabers Marcelo Rebelo de Sousa zu entscheiden. Was die etablierten Medien verschweigen oder nur am Rande erwähnen: Der klare Favorit ist ausgerechnet ein Mann, den das politische Establishment seit Jahren zu diskreditieren versucht.

André Ventura: Vom Außenseiter zum Hoffnungsträger

André Ventura, Gründer und Vorsitzender der Partei Chega – was übersetzt schlicht „Genug" bedeutet – geht als Spitzenreiter in das Rennen um das höchste Staatsamt. Ein Name, ein Programm. Die Portugiesen haben offenbar genug von der jahrzehntelangen Misswirtschaft der etablierten Parteien, genug von unkontrollierter Migration und genug von einer politischen Klasse, die sich mehr um Brüsseler Befindlichkeiten kümmert als um die eigene Bevölkerung.

Bei der Parlamentswahl im Mai konnte Chega beeindruckende 22,8 Prozent der Stimmen einfahren und ist damit zur größten Oppositionspartei im portugiesischen Parlament aufgestiegen. Ein Ergebnis, das in deutschen Medien gerne als „besorgniserregend" etikettiert wird – während es in Wahrheit nichts anderes zeigt als den demokratischen Willen eines Volkes, das sich nicht länger bevormunden lassen will.

Die Gegenspieler aus dem linken Lager

Venturas stärkste Rivalen kommen erwartungsgemäß aus dem sozialistischen und sozialdemokratischen Lager. Der Sozialist António José Seguro sowie Luís Marques Mendes von der konservativen Sozialdemokratischen Partei, der die Unterstützung von Regierungschef Luís Montenegro genießt, werden alles daran setzen, einen Sieg Venturas zu verhindern. Die Umfragen deuten darauf hin, dass eine Stichwahl wahrscheinlich ist – und genau hier beginnt das altbekannte Spiel der politischen Kartelle.

Sollte es tatsächlich zur Stichwahl kommen, rechnen Beobachter Ventura wenig Chancen aus. Der Grund liegt auf der Hand: Das gesamte politische Establishment wird sich – wie so oft in Europa – gegen den unbequemen Kandidaten verbünden. Ein Muster, das wir aus Frankreich, Italien und auch Deutschland nur allzu gut kennen.

Die Rolle des portugiesischen Präsidenten

Auch wenn der Präsident in Portugal keine exekutiven Befugnisse besitzt, wäre ein Wahlsieg Venturas von enormer symbolischer Bedeutung. Das Staatsoberhaupt kann in Krisenzeiten das Parlament auflösen, Neuwahlen ausrufen oder den Ministerpräsidenten entlassen. Befugnisse, die in turbulenten Zeiten durchaus relevant werden können.

Erste Prognosen werden nach Schließung der Wahllokale um 21:00 Uhr MEZ erwartet. Unabhängig vom Ausgang zeigt diese Wahl einmal mehr: Der Wind in Europa dreht sich. Die Menschen haben die Nase voll von einer Politik, die ihre Interessen ignoriert. Und das ist gut so.