Steinmeier überrascht mit spontanem Besuch bei Biden - Wird die Ukraine im Stich gelassen?
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich überraschend dazu entschieden, ein Treffen mit seinen EU-Kollegen abzusagen und stattdessen zu einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden nach Washington zu reisen. Dieser unerwartete Schritt, der am 05. Oktober 2023 bekannt gegeben wurde, wirft viele Fragen auf - vor allem im Hinblick auf die derzeitige Situation in der Ukraine.
Erstes Treffen der Staatsoberhäupter
Es ist das erste Treffen der beiden Präsidenten seit Steinmeiers Amtsantritt. Ursprünglich sollte Steinmeier am Arraiolos-Treffen nicht-exekutiver Staatsoberhäupter der Europäischen Union in Portugal teilnehmen. Doch er entschied sich für einen Besuch im Weißen Haus. Laut der US-Regierungszentrale wird er dort am Freitag erwartet.
Verteidigung demokratischer Werte und Unterstützung der Ukraine
Das Weiße Haus teilte mit, dass es bei dem Treffen in Washington auch um die "enge Abstimmung als NATO-Bündnispartner in einer Reihe wichtiger Fragen" gehen werde. Dazu gehören die Verteidigung demokratischer Werte und die gemeinsame Verpflichtung zur Unterstützung der Ukraine, die sich gegen die russische Invasion verteidigt. Doch wie ernst ist diese Verpflichtung wirklich?
Tag der deutsch-amerikanischen Freundschaft
Als offiziellen Anlass für den Besuch nannte das Weiße Haus den Tag der deutsch-amerikanischen Freundschaft, der am Freitag gefeiert wird. In den USA wird am 6. Oktober der German-American-Day gefeiert, der an die Ankunft erster deutscher Siedler in Philadelphia im Jahr 1683 erinnert.
Ukraine-Hilfen voraussichtlich Thema
Die weitere Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland dürfte ein wichtiges Thema bei dem Treffen im Weißen Haus sein. Deutschland und die USA haben versprochen, dem angegriffenen Land so lange wie nötig zu helfen. Doch der kürzlich vom US-Kongress verabschiedete Übergangshaushalt sieht keine weiteren Hilfen für die Ukraine vor. Das bisher genehmigte Geld geht zur Neige. Wird die Ukraine im Stich gelassen?
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickelt und welche Entscheidungen auf dem Treffen zwischen Steinmeier und Biden getroffen werden. Für die Ukraine und ihre Bevölkerung steht viel auf dem Spiel.
Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Oktober 2023 um 23:00 Uhr.
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