Ungarns mutiger Vorstoß: Antifa endlich als Terrororganisation brandmarken

Es ist ein längst überfälliger Schritt, den Ungarn da fordert. Während in Deutschland die sogenannte "Antifa" mit Steuergeldern gepäppelt wird und als verlängerter Arm der etablierten Parteien agiert, wagt Viktor Orbáns Regierung das auszusprechen, was sich hierzulande kaum noch jemand traut: Diese gewaltbereite Schlägertruppe gehört als das eingestuft, was sie ist – eine terroristische Organisation.

Der Hilferuf aus Budapest

Ungarns Außenminister Péter Szijjártó hat in einem offenen Brief an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas Klartext gesprochen. Seine Forderung ist so einfach wie einleuchtend: Die EU solle dem Beispiel der USA unter Präsident Trump folgen und die Antifa als terroristische Vereinigung einstufen. Als Begründung führt er die brutalen Attacken in Budapest vom Februar 2023 an, bei denen mutmaßliche Antifa-Anhänger unschuldige ungarische Bürger angriffen.

Besonders empörend ist dabei der Umgang anderer EU-Staaten mit den Tätern. Mehrere Verdächtige hätten in EU-Ländern Unterschlupf gefunden und seien trotz ungarischer Auslieferungsgesuche nicht überstellt worden. Der Fall der Italienerin Ilaria Salis, die mittlerweile als Abgeordnete parlamentarische Immunität genießt, zeigt die ganze Perversion des Systems. Eine mutmaßliche Gewalttäterin wird zur Volksvertreterin – das ist die Realität in der heutigen EU.

Deutschlands peinliche Doppelmoral

Während Ungarn konsequent gegen politisch motivierte Gewalt vorgeht, erleben wir in Deutschland das genaue Gegenteil. Hier wird die Antifa nicht nur geduldet, sondern aktiv gefördert. Über dubiose "NGOs", als "Wahlbüros" getarnte Strukturen und die prall gefüllten Kassen linksgrüner Fraktionen fließen Millionen an Steuergeldern in die Taschen gewaltbereiter Extremisten.

Die Hamburger G20-Krawalle von 2017 hätten ein Weckruf sein müssen. Stattdessen marschiert die Antifa heute Hand in Hand mit Gewerkschaften, Kirchenvertretern und Politikern der Altparteien auf staatlich organisierten Demonstrationen. Ein Blick auf die Kommentare unter dem Originalartikel zeigt, dass die Bürger diese unheilige Allianz längst durchschaut haben. "In Deutschland ist die Antifa schlicht regierungsnah", bringt es ein Leser treffend auf den Punkt.

Die EU als Komplize

Dass die EU Ungarns Vorstoß ablehnen wird, steht außer Frage. Schließlich sitzt das Europaparlament in einem Gebäude, das nach dem Kommunisten Altiero Spinelli benannt ist – einem selbsternannten "Antifaschisten". Die perfekte Arbeitsteilung ist offensichtlich: Das EU-Parlament liefert die politische Rückendeckung, die Antifa übernimmt die Drecksarbeit auf der Straße.

Besonders zynisch wird es, wenn die EU-Bürokraten ihre Ablehnung mit dem Verweis auf "Meinungsfreiheit" begründen. Dieselbe EU, die mit dem Digital Services Act die Meinungsfreiheit im Internet faktisch abgeschafft hat, schützt plötzlich die "Meinungsäußerung" vermummter Gewalttäter. Diese Doppelmoral ist nicht mehr zu überbieten.

Zeit für klare Kante

Die Antifa ist keine legitime politische Bewegung, sondern eine Bedrohung für jeden freiheitsliebenden Bürger. Ihre Methoden – Einschüchterung, Gewalt, Terror – sprechen eine deutliche Sprache. Wer eine andere Meinung vertritt als die linksgrüne Einheitsfront, muss mit Repressalien rechnen. "Wenn du eine Meinung äußerst, finden wir dich" – das ist die Botschaft dieser selbsternannten Straßenkämpfer.

Es ist höchste Zeit, dass auch Deutschland diesem Terror ein Ende setzt. Die Finanzierung der Antifa aus Steuermitteln muss sofort gestoppt werden. Bestehende Gesetze müssen konsequent angewendet werden. Und ja, langfristig muss auch über ein Verbot nachgedacht werden – nicht um das Spiel der Linken mitzuspielen, alles zu verbieten, was nicht ins Weltbild passt, sondern um unsere Demokratie vor ihren erklärten Feinden zu schützen.

Ein Hoffnungsschimmer aus Washington

Dass ausgerechnet Donald Trump den Mut hatte, die Antifa als das zu bezeichnen, was sie ist, zeigt einmal mehr, wie verkommen die politische Landschaft in Europa geworden ist. Während man hierzulande noch darüber diskutiert, ob man Extremisten das Handwerk legen darf, macht man in den USA Nägel mit Köpfen.

Viktor Orbán und seine Regierung verdienen Respekt für ihren mutigen Vorstoß. Sie stehen damit nicht allein – Millionen von Bürgern in ganz Europa haben die Nase voll von der linksextremen Gewalt und ihrer politischen Rückendeckung. Die Frage ist nur: Wie lange lassen wir uns das noch gefallen?