Dobrindt bekräftigt: Deutschland ist und bleibt christlich geprägt - Muslime nur bei Integration willkommen

In der anhaltenden Debatte um die Rolle des Islam in Deutschland hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) seine Position unmissverständlich klargestellt: Deutschland sei und bleibe ein "klar christlich geprägtes Land". Diese Aussage, die er bereits 2018 getätigt hatte, bekräftigte er nun in seiner Antwort auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion.

Klare Ansage an Zuwanderer: Integration in christlich-jüdische Tradition gefordert

Der CSU-Politiker macht deutlich, dass nur jene Muslime als Teil Deutschlands gelten könnten, die sich in das bestehende Wertesystem integrieren wollen. Eine bemerkenswerte Position, die das christlich-jüdische Fundament unserer Gesellschaft betont und damit eine klare Richtschnur für Integration vorgibt. Wer nach Deutschland komme, müsse wissen, wohin er sich integrieren solle - nämlich in eine Gesellschaft, die auf christlichen Werten basiert.

Widersprüchliche Signale aus der Ampel-Koalition

Während Dobrindt eine klare Linie verfolgt, zeigt sich bei anderen Regierungsmitgliedern ein deutlich verwässertes Bild. Der Koalitionsvertrag spricht von "Förderung des interreligiösen Dialogs" und dem "Schutz der Religionsfreiheit" - Formulierungen, die in ihrer Beliebigkeit die drängende Frage nach kultureller Identität und Leitkultur zu umgehen scheinen.

Staatsrechtler warnt vor rechtlicher Ungleichbehandlung

Der Oldenburger Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler weist darauf hin, dass ein Innenminister zwar seine Meinung äußern dürfe, dies aber nicht zu rechtlicher Diskriminierung führen dürfe. Die staatliche Neutralitätspflicht gegenüber allen Religionsgemeinschaften müsse gewahrt bleiben. Eine differenzierte Position, die jedoch die grundsätzliche Frage nach kultureller Zugehörigkeit nicht beantwortet.

Historischer Kontext und gesellschaftliche Realität

Die Debatte erinnert an ähnliche Äußerungen des früheren Innenministers Horst Seehofer, der 2018 ebenfalls betonte, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Diese Position entspricht einer nüchternen historischen Betrachtung: Deutschland wurde über Jahrhunderte durch christliche Werte und Traditionen geprägt. Diese Tatsache zu leugnen oder zu relativieren, würde der gesellschaftlichen Realität nicht gerecht werden.

Fazit: Klare Werte statt multikultureller Beliebigkeit

Dobrindts Positionierung ist ein wichtiges Signal in Zeiten, in denen kulturelle Identität zunehmend in Frage gestellt wird. Eine Gesellschaft, die ihre Wurzeln kennt und zu ihnen steht, bietet auch Zugewanderten eine klare Orientierung. Integration kann nur gelingen, wenn das Ziel dieser Integration - unsere christlich-jüdisch geprägte Werteordnung - klar benannt und nicht einem falsch verstandenen Multikulturalismus geopfert wird.

Die AfD-Fraktion begrüßte Dobrindts Aussagen erwartungsgemäß. Ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender Sebastian Münzenmaier sieht darin eine wichtige Klarstellung, besonders angesichts abweichender Positionen beim Koalitionspartner und in Teilen der CDU.