Linksterrorismus erschüttert Berlin: Dobrindt warnt vor eskalierender Gewalt aus dem linken Spektrum

Ein gezielter Anschlag auf das Berliner Stromnetz hat Teile der Hauptstadt in Dunkelheit gestürzt und eine längst überfällige Debatte über die wahre Bedrohungslage in Deutschland entfacht. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU findet nun deutliche Worte, die man sich von der Politik seit Jahren gewünscht hätte: „Der Linksterrorismus ist mit steigender Intensität in Deutschland zurück."

Ein Anschlag mit System und Kalkül

Was sich in Berlin ereignet hat, ist kein Werk von Amateuren. Nach Einschätzung des Innenministeriums handelt es sich um einen mit profunden Kenntnissen und dezidiert geplanten Angriff auf die kritische Infrastruktur unseres Landes. Die sogenannte „Vulkangruppe", eine linksextreme Vereinigung, hat sich in einem Bekennerschreiben zu der Tat bekannt und diese zynisch als Teil eines „Klimawiderstands" gegen das kapitalistische System gerechtfertigt.

Man muss sich diese Dreistigkeit auf der Zunge zergehen lassen: Terroristen, die im Namen des Klimaschutzes Pflegeeinrichtungen vom Strom abschneiden, alte und kranke Menschen gefährden und den Alltag hunderttausender Bürger sabotieren. Dobrindt bringt es auf den Punkt, wenn er feststellt, dass diese Aktivitäten gezielt unseren Wohlstand, unsere Wirtschaftsordnung und den Alltag der Bürgerinnen und Bürger angreifen.

Die jahrelange Verharmlosung rächt sich bitter

Während die politische Klasse in Deutschland jahrelang gebetsmühlenartig vor einer angeblichen „rechten Gefahr" warnte und Millionen an Steuergeldern in fragwürdige „Demokratieprojekte" pumpte, wuchs im linksextremen Spektrum eine Bedrohung heran, die nun ihre hässliche Fratze zeigt. Die Wahrheit ist unbequem, aber sie muss ausgesprochen werden: Der Linksterrorismus war nie wirklich verschwunden – er wurde lediglich ignoriert, verharmlost und in manchen Fällen sogar indirekt durch staatliche Förderung von NGOs im linksgrünen Milieu genährt.

„Der Linksterrorismus ist nicht zurück, er wird seit geraumer Zeit staatlich finanziert und gezielt gegen die arbeitende Bevölkerung eingesetzt."

Diese Einschätzung eines kritischen Beobachters trifft einen wunden Punkt. Wie viele Warnzeichen wurden übersehen? Wie oft wurden Brandanschläge auf Baustellen, Sabotageakte gegen Unternehmen und Gewalt gegen Polizisten als „Aktivismus" verharmlost?

Dobrindts Forderungskatalog: Zu wenig, zu spät?

Der Innenminister fordert nun ein umfassendes Sicherheitspaket. IP-Adressen-Speicherung, Quellen-Telekommunikationsüberwachung, biometrischer Internetabgleich und KI-gestützte Gefährdererkennung stehen auf seiner Liste. Zudem soll der Verfassungsschutz die linksextreme und klimaradikale Szene intensiver beobachten.

Doch hier stellt sich die berechtigte Frage: Warum erst jetzt? Die Zeichen standen seit Jahren an der Wand. Die Eskalation der sogenannten Klimabewegung, die zunehmende Radikalisierung in autonomen Zentren, die offene Sympathie mancher Politiker für Gruppierungen wie die Antifa – all das wurde sehenden Auges hingenommen.

Die Helfer im Einsatz verdienen Respekt

Während die Politik nun hektisch nach Lösungen sucht, leisten 120 THW-Helfer und Bundeswehrsoldaten in den betroffenen Berliner Bezirken Schwerstarbeit. Sie sorgen für Notstrom in Pflegeeinrichtungen und verhindern Schlimmeres. Diesen Männern und Frauen gebührt unser aufrichtiger Dank – sie sind es, die die Suppe auslöffeln müssen, die eine verfehlte Sicherheitspolitik eingebrockt hat.

Ein Weckruf für Deutschland

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz sollte als Weckruf verstanden werden. Deutschland braucht eine ehrliche Debatte über die tatsächlichen Bedrohungen unserer inneren Sicherheit. Es reicht nicht, reflexartig nach mehr Überwachung zu rufen, wenn gleichzeitig die ideologischen Nährböden für Extremismus weiter gedüngt werden.

Die arbeitende Bevölkerung, die jeden Tag früh aufsteht und dieses Land am Laufen hält, hat ein Recht darauf, vor Terroristen geschützt zu werden – egal ob diese von rechts, links oder aus religiösem Fanatismus heraus agieren. Es wird höchste Zeit, dass die Politik diese Selbstverständlichkeit wieder begreift und entsprechend handelt. Nicht mit Lippenbekenntnissen, sondern mit konsequentem Durchgreifen gegen jede Form des Extremismus.