Orwell lässt grüßen: Großbritannien verhaftet täglich 30 Bürger wegen "anstößiger" Online-Kommentare

Die Meinungsfreiheit in Großbritannien steht offenbar kurz vor dem Abgrund. Wie aktuelle Polizeistatistiken zeigen, wurden im Jahr 2023 durchschnittlich 30 Menschen pro Tag - insgesamt über 12.000 Personen - wegen vermeintlich "belästigender" oder "unangenehmer" Äußerungen in sozialen Medien festgenommen. Ein erschreckender Trend, der deutliche Parallelen zu George Orwells dystopischem Roman "1984" aufweist.

Dramatischer Anstieg der Verhaftungen seit Corona

Die Zahlen sind alarmierend: Verglichen mit dem Jahr 2019 stieg die Anzahl der Festnahmen um drastische 58 Prozent. Während vor der Corona-Zeit "nur" 7.734 Menschen verhaftet wurden, schnellte diese Zahl 2023 auf über 12.000 hoch. Besonders besorgniserregend: Die Verhaftungen basieren auf äußerst schwammig formulierten Gesetzestexten, die bereits "grob beleidigende" oder "unanständige" Online-Nachrichten unter Strafe stellen.

Gesinnungspolizei durchforstet das Internet

Stephen Parkinson, Generalstaatsanwalt von England und Wales, bestätigte unverblümt die Existenz einer digitalen Gesinnungspolizei: Spezielle Beamte durchforsten systematisch soziale Medien auf der Suche nach "anstößigen" Inhalten. Was früher noch als normale Meinungsäußerung durchging, kann heute bereits zu einer Verhaftung führen.

Meinungsfreiheit in Gefahr

Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm: Die vagen Gesetzesformulierungen öffnen der Willkür Tür und Tor. Besonders kritisch: Der britische Premierminister fordert inzwischen sogar die Löschung "legaler, aber schädlicher" Inhalte - ein gefährlicher Eingriff in die Meinungsfreiheit. Dieser Vorstoß erfolgte bezeichnenderweise nach Protesten gegen die britische Migrationspolitik.

Verurteilungen gehen trotz mehr Verhaftungen zurück

Pikant: Während die Verhaftungen explodieren, sinkt die Zahl der tatsächlichen Verurteilungen kontinuierlich. 2015 wurden noch knapp 2.000 Fälle vor Gericht gebracht, 2023 waren es nur noch 1.119. Dies legt den Verdacht nahe, dass viele Verhaftungen auf äußerst dünnem Eis stattfinden und einer rechtlichen Prüfung nicht standhalten.

Diese Entwicklungen zeigen deutlich, wohin der Weg einer übergriffigen Staatsgewalt führen kann. Was heute in Großbritannien passiert, könnte morgen auch in Deutschland Realität werden. Bereits jetzt gibt es hierzulande Bestrebungen, die Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel der "Hassrede-Bekämpfung" einzuschränken. Eine gefährliche Entwicklung, der sich alle freiheitsliebenden Bürger entschieden entgegenstellen sollten.