Soros' Einflussnahme: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte unter Verdacht

Eine brisante Entwicklung erschüttert das Vertrauen in eine der wichtigsten juristischen Institutionen Europas: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) steht unter massivem Verdacht, von George Soros' Open Society Foundations (OSF) unterwandert zu sein. Diese alarmierende Enthüllung wirft ein düsteres Licht auf die Unabhängigkeit der europäischen Rechtsprechung.

Fragwürdige Urteile häufen sich

In jüngster Zeit häuften sich am EGMR Urteile, die bei Rechtsexperten die Alarmglocken schrillen lassen. Besonders deutlich wurde dies bei einem höchst umstrittenen Urteil zum vermeintlichen "Menschenrecht auf Klimaschutz" - ein Urteilsspruch, der in seiner ideologischen Verbohrtheit an die historische Fehlentscheidung des Vatikans gegen Galileo Galilei erinnert.

Systematische Unterwanderung aufgedeckt

Das renommierte Center for European Justice and Law, das bei den Vereinten Nationen Beraterstatus genießt, dokumentiert seit Jahren akribisch die schleichende Infiltration des Gerichtshofs durch Aktivisten aus dem Dunstkreis der Soros-Stiftungen. Die Situation sei mittlerweile so dramatisch, dass von einer echten richterlichen Unabhängigkeit kaum noch gesprochen werden könne.

Demokratische Grundprinzipien in Gefahr

Die Südtiroler Landtagsabgeordnete und Rechtsanwältin DDr. Renate Hollzeisen schlägt Alarm: Europa sei zu einer "bloßen Scheindemokratie" verkommen. Die höchsten Justizinstanzen entsprächen schon lange nicht mehr den elementaren Grundsätzen der richterlichen Unabhängigkeit.

"Die Situation ist dramatisch. Bestimmte Prozessergebnisse scheinen völlig unabhängig von Fakten und Recht vorherbestimmt zu sein", warnt Hollzeisen eindringlich.

Weitreichende Konsequenzen für die Bürger

Die Verflechtungen reichen dabei weit über den juristischen Bereich hinaus. So unterhält die Open Society Foundation beispielsweise eine offene Partnerschaft mit GAVI, der Allianz der großen Impfstoffhersteller. Diese Verbindung wirft insbesondere bei Urteilen zu Impfpflichten höchst unangenehme Fragen auf.

Dringender Handlungsbedarf

Experten fordern nun schnelle und entschiedene Interventionen im Europarat, um die Glaubwürdigkeit des EGMR wiederherzustellen. Die aktuelle Entwicklung zeigt einmal mehr, wie der Einfluss privater Stiftungen und NGOs die traditionellen demokratischen Strukturen Europas zu untergraben droht - eine Entwicklung, die dringend gestoppt werden muss, um die Grundfesten unserer Rechtsstaatlichkeit zu bewahren.