SPD-Machtkampf: Frauenriege stellt sich hinter umstrittene Parteichefin Esken

Der innerparteiliche Machtkampf in der SPD spitzt sich zu. Während einige Genossen die umstrittene Parteivorsitzende Saskia Esken am liebsten in die politische Bedeutungslosigkeit abschieben würden, formiert sich nun Widerstand aus den Reihen weiblicher SPD-Politikerinnen. Sie wollen ihre Genossin weiterhin in der ersten Reihe der Partei sehen - trotz verheerender Umfragewerte und massiver Kritik an ihrer Person.

Vom Absturz in die zweite Reihe zum Ministerposten?

Die Situation könnte paradoxer kaum sein: Während Co-Parteichef Lars Klingbeil als künftiger Finanzminister und Vizekanzler gehandelt wird, stand Esken bis vor kurzem noch vor dem politischen Aus. Parteiinterne Kritiker forderten sogar ein Auftrittsverbot in Talkshows für die seit 2013 im Bundestag sitzende Politikerin. Der Fürther SPD-Bürgermeister ging noch weiter und legte ihr nahe, sich ganz aus der ersten Reihe zurückzuziehen - zum Wohle der Partei, wie er betonte.

Fragwürdiger Rückhalt aus dem Osten

Besonders bemerkenswert erscheint die Unterstützung aus Sachsen-Anhalt. Ausgerechnet dort, wo die SPD unter Eskens Führung von ehemals stolzen 25,4 Prozent auf magere 11 Prozent abgestürzt ist, loben führende Genossinnen ihre Parteichefin in den höchsten Tönen. Die Landesvorsitzende Juliane Kleemann bezeichnet Esken allen Ernstes als "gute Parteivorsitzende". Auch die Landtagsabgeordneten Heide Richter-Airijoki und Katrin Gensecke stellen sich demonstrativ hinter ihre Parteichefin.

Feministische Solidarität oder durchsichtige Strategie?

Besonders deutlich wird die Europaabgeordnete Maria Noichl. Sie kritisiert offen die unterschiedliche Behandlung der beiden Parteivorsitzenden: Während Klingbeil nach oben befördert werde, solle seine Co-Vorsitzende gehen. Eine durchaus fragwürdige Argumentation, wenn man bedenkt, dass die katastrophalen Umfragewerte der SPD auch mit Eskens oft unglücklichem öffentlichen Auftreten in Verbindung gebracht werden.

Ministerposten als Rettungsanker?

Trotz aller Kritik könnte Esken am Ende sogar als Ministerin in der Bundesregierung landen. Von den sieben SPD-Ministerien sind bislang nur das Verteidigungsressort mit Boris Pistorius und das Finanzministerium mit dem designierten Minister Klingbeil fest vergeben. Es wäre nicht das erste Mal in der deutschen Politik, dass eine umstrittene Personalie durch Beförderung "entsorgt" wird.

Der aktuelle Machtkampf in der SPD zeigt einmal mehr die tiefe Zerrissenheit der einstigen Volkspartei. Während die einen verzweifelt an überholten ideologischen Positionen festhalten, sehen andere die dringende Notwendigkeit einer personellen und inhaltlichen Erneuerung. Die Unterstützung für Esken erscheint dabei mehr als Ausdruck parteiinterner Machtkämpfe denn als überzeugte Wertschätzung ihrer bisherigen Leistungen.