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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

25.08.2025
05:47 Uhr

Klingbeils Kiew-Mission: Deutschland sucht nach Wegen zum Frieden – doch zu welchem Preis?

Vizekanzler Lars Klingbeil ist nach Kiew gereist, um mit der ukrainischen Regierung über deutsche Unterstützung bei einem möglichen Friedensprozess zu sprechen. Er betonte die Notwendigkeit verlässlicher Sicherheitsgarantien für die Ukraine, wobei eine deutsche Beteiligung mit Soldaten innerhalb der Regierung noch umstritten ist.
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25.08.2025
05:39 Uhr

Große Koalition vor dem Härtetest: Union und SPD ringen um Reformkurs

Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD steht vor entscheidenden Wochen, da die Spannungen zwischen den Partnern in der Steuer- und Sozialpolitik zunehmen. Während die Union auf marktwirtschaftliche Reformen setzt, will die SPD den Sozialstaat ausbauen, was zu fundamentalen Meinungsverschiedenheiten führt.
25.08.2025
05:32 Uhr

Von der Leyen als Bundespräsidentin? Berliner Politbetrieb munkelt über fragwürdige Personalie

Ursula von der Leyen wird in Berliner Regierungskreisen als mögliche Bundespräsidentin für 2027 gehandelt, nachdem Kanzler Merz andeutete, erstmals eine Frau ins höchste Staatsamt wählen zu wollen. Die EU-Kommissionspräsidentin ist jedoch umstritten wegen gelöschter SMS zum Pfizer-Deal und fragwürdiger EU-Projekte, nur 35 Prozent der Deutschen sind mit ihrer Arbeit zufrieden.
25.08.2025
05:24 Uhr

Handwerk in Aufruhr: Merz' Versprechen verpuffen im Nichts

Das deutsche Handwerk zeigt sich enttäuscht von der neuen Bundesregierung unter Friedrich Merz, da versprochene Entlastungen wie die Stromsteuersenkung ausgeblieben sind. ZDH-Präsident Dittrich berichtet von "blanker Wut" in den Betrieben und warnt vor wachsender Unzufriedenheit.
25.08.2025
05:17 Uhr

Streeck fordert radikales Vape-Verbot: Der neue Kampf gegen die Jugend?

Der neue Drogen- und Suchtbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) fordert ein Verbot von E-Zigaretten mit "Kinder-Geschmacksrichtungen" wie Kaugummi und will auch Medizinal-Cannabis in Blütenform verbieten. Gleichzeitig steht die Cannabis-Legalisierung der Ampel-Koalition zur Disposition.
25.08.2025
05:12 Uhr

Milliardengrab Cum-Cum: Wie die Bundesregierung beim Steuerbetrug wegschaut

Steuerprofessor Christoph Spengel warnt vor Cum-Cum-Geschäften, durch die ausländische Investoren sich unrechtmäßig bis zu 28,5 Milliarden Euro Kapitalertragsteuern vom deutschen Fiskus erstatten lassen. Die Bundesregierung schätzt den Schaden auf nur sieben Milliarden Euro und zeigt trotz einer "leicht" schließbaren Gesetzeslücke keine Ambitionen zum Handeln.
25.08.2025
05:11 Uhr

Günther fordert bedingungslosen Kadavergehorsam: Die CDU verkommt zur Merz-Sekte

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert von Unionsabgeordneten absolute Gefolgschaft gegenüber Friedrich Merz und kritisiert das Verhalten bei der Verfassungsrichterwahl als unprofessionell. Er verlangt zumindest in der Öffentlichkeit absolute Geschlossenheit der Fraktion.
25.08.2025
05:11 Uhr

Diplomatische Immunität als Freibrief für Gewalt? Irakischer Diplomat prügelt auf Berliner Skater ein

Ein irakischer Diplomat und seine beiden Söhne prügelten auf der Köthener Brücke in Berlin-Kreuzberg auf einen 35-jährigen Inlineskater ein, nachdem dieser auf die Motorhaube des Diplomatenwagens geschlagen hatte. Das Opfer erlitt Verletzungen an Hand und Kopf, die Täter blieben aufgrund diplomatischer Immunität ohne Konsequenzen.
24.08.2025
19:43 Uhr

Messerattacke in Dresden: US-Bürger prangert deutsches Justizversagen an

Ein 21-jähriger US-Amerikaner wurde in Dresden bei einer Messerattacke in einer Straßenbahn schwer verletzt, als er zwei Frauen helfen wollte. Einer der Tatverdächtigen, ein 21-jähriger Syrer, wurde nach kurzer Zeit wieder freigelassen, was das Opfer in einem Video scharf kritisiert.
24.08.2025
17:52 Uhr

Koalitionskrach eskaliert: Merz beruft Krisengipfel im Kanzleramt ein

Die Große Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz zeigt nach wenigen Monaten tiefe Risse wegen Streitigkeiten über Sozialstaatsreformen. Merz beruft für Montag einen Krisengipfel mit der Unionsspitze ein, nachdem er eine grundlegende Neuausrichtung der Sozialpolitik gefordert hatte. Die SPD reagierte scharf und zog rote Linien bei geplanten Kürzungen im Sozialbereich.
24.08.2025
17:49 Uhr

Union bricht eigene Prinzipien: Geheimpakt mit Linkspartei enthüllt politisches Versagen

Die Union hat laut Linken-Chefin Ines Schwerdtner ihre Unvereinbarkeitsbeschlüsse aufgegeben und mit der Linkspartei einen Deal geschlossen, um politische Mehrheiten zu sichern. Im Gegenzug muss die CDU/CSU bei wichtigen Entscheidungen wie Verfassungsrichterwahlen mit der Linkspartei kooperieren.
24.08.2025
15:50 Uhr

Selenskyjs dreiste Forderung: Westliche Truppen als Dauergäste in der Ukraine?

Selenskyj fordert die dauerhafte Stationierung westlicher Truppen in der Ukraine als Sicherheitsgarantie für die Nachkriegszeit. Die Forderung stößt auf russische Ablehnung und könnte Milliarden kosten, während die neue Merz-Regierung bereits mit Haushaltsproblemen kämpft.
24.08.2025
15:50 Uhr

Söders Ukraine-Skepsis: Wenn die CSU plötzlich die Stimme der Vernunft wird

CSU-Chef Markus Söder äußerte im ARD-Sommerinterview Zweifel an einem möglichen Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine und verwies auf die mangelnde Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte. Gleichzeitig sprach er sich klar für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus.
24.08.2025
15:49 Uhr

Selbstbestimmungsgesetz als Farce: Wenn ein Rechtsextremer plötzlich zur Frau wird

Der verurteilte Rechtsextremist Sven Liebich hat sich kurz vor seinem Haftantritt zur "Marla Svenja" umdeklariert und wird seine 18-monatige Strafe nun in einem Frauengefängnis absitzen. Innenminister Dobrindt fordert eine Reform des Selbstbestimmungsgesetzes und spricht von "sehr simplem Missbrauch".
24.08.2025
15:13 Uhr

Milliardengrab Ukraine: Wie deutsche Steuerzahler für amerikanische Rüstungskonzerne bluten

Norwegen investiert fast 600 Millionen Euro in zwei Patriot-Luftabwehrsysteme für die Ukraine, während die USA ihre alten Systeme weitergibt und europäische Staaten neue von amerikanischen Rüstungskonzernen kaufen müssen. Deutschland hat bereits ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen aufgelegt, das größtenteils in die Rüstungsindustrie fließt.
24.08.2025
15:12 Uhr

Justizversagen in Dresden: Messerstecher läuft frei herum während US-Bürger um sein Leben kämpft

Ein 21-jähriger US-Amerikaner wurde in Dresden mit Messerstichen ins Gesicht schwer verletzt, nachdem er Frauen vor Belästigung schützen wollte. Der polizeibekannte syrische Tatverdächtige wurde nach einer Nacht wieder freigelassen, während das Opfer im Krankenhaus liegt.
24.08.2025
15:10 Uhr

Deutschland versinkt im Drogensumpf: Wie politisches Versagen unser Land zur Kokain-Drehscheibe Europas machte

Deutschland hat sich laut aktuellen Zahlen zur europäischen Drehscheibe des Drogenhandels entwickelt, wobei die Kokain-Beschlagnahmungen von einer Tonne 2016 auf 43 Tonnen 2023 explodierten. Besonders der Hamburger Hafen verzeichnete einen dramatischen Anstieg der Sicherstellungen von 9,5 auf 34 Tonnen.
24.08.2025
13:54 Uhr

Fratzschers Steuer-Fantasien: Wenn Ökonomen zu Räubern werden

DIW-Präsident Marcel Fratzscher fordert Steuererhöhungen zur Bewältigung der deutschen Herausforderungen, während ifo-Chef Clemens Fuest vor negativen Auswirkungen auf Investitionen warnt. Bundeskanzler Merz verspricht, die Einkommensteuer für mittelständische Unternehmen nicht zu erhöhen.
24.08.2025
12:27 Uhr

Störaktion beim ARD-Sommerinterview: Wenn politischer Protest zur medialen Bühne wird

Schwarz gekleidete Demonstranten störten das ARD-Sommerinterview mit Markus Söder vor dem Reichstag mit "Remigration"-Rufen und einem Banner. Die Polizei führte mindestens eine Person ab, nachdem die nicht angemeldete Protestaktion die TV-Produktion unterbrochen hatte.
24.08.2025
12:05 Uhr

Diplomatisches Tauziehen: Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt stocken weiter

Die Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt stocken weiter, nachdem Russlands Außenminister Lawrow dem Westen vorwarf, Verhandlungen zu blockieren. Bundeskanzler Merz dämpfte Erwartungen und betonte, dass erst die ersten 200 Meter eines zehn Kilometer langen Weges zurückgelegt seien.
24.08.2025
11:14 Uhr

Während Spanien brennt: Deutsche Feuerwehr kämpft gegen Flammen - und die Heimat versinkt im Chaos

67 deutsche Feuerwehrleute aus Niedersachsen und NRW kämpfen derzeit gegen schwere Waldbrände in Kastilien und León, nachdem sie bereits in der Extremadura im Einsatz waren. Das Dorf La Baña musste evakuiert werden, während die Einsatzkräfte mit 21 Fahrzeugen gegen die Flammen kämpfen.
24.08.2025
10:33 Uhr

Große Koalition vor dem Scheitern? Der „Herbst der Reformen" wird zur Zerreißprobe

Die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Merz steht nach nur vier Monaten vor einer Zerreißprobe durch Streit über Steuererhöhungen und Sozialstaatsreformen. Während die SPD höhere Steuern für Reiche fordert, beharrt die Union auf dem Koalitionsvertrag ohne Steuererhöhungen.
24.08.2025
10:33 Uhr

Pistorius' Wehrdienst-Experiment: Ein zahnloser Tiger im Angesicht der Bedrohung

Verteidigungsminister Pistorius plant ab 2026 einen neuen freiwilligen Wehrdienst mit verpflichtender Musterung für Männer ab 2028, um die Bundeswehr von 183.000 auf 260.000 Soldaten zu vergrößern. Die sechsmonatige Dienstzeit soll mit über 2.000 Euro netto und weiteren Anreizen locken.
24.08.2025
10:05 Uhr

Der deutsche Solar-Irrsinn: Wie Millionen Bürger die Zeche für grüne Träumereien zahlen

Deutschland hat mittlerweile fünf Millionen Photovoltaik-Anlagen, doch das System führt zu explodierenden Strompreisen für normale Verbraucher, während Solaranlagen-Besitzer und Investoren profitieren. An sonnigen Tagen wird überschüssiger Strom verschenkt oder gegen Bezahlung ins Ausland abgegeben, trotzdem erhalten Betreiber 90 Prozent der Einspeisevergütung.
24.08.2025
10:04 Uhr

CO₂-Flaschen im Wohnzimmer: Der neueste Klimawahnsinn der Bundesregierung

Ab April 2026 sollen deutsche Bürger CO₂-Flaschen in ihren Wohnzimmern lagern und dafür vom Staat monatlich 5 Euro pro Flasche erhalten. Die Flaschen werden von städtischen CO₂-Verdichtern befüllt und in verschiedenen Designs angeboten. Das Programm wird aus dem "Sonderfonds für Resilienz und Nachhaltigkeit" finanziert.
24.08.2025
10:00 Uhr

Der gläserne Bürger: Wie Deutschland schleichend zum Überwachungsstaat mutiert

Deutschland und Europa führen zunehmend KI-gestützte Überwachungstechnologien im öffentlichen Raum ein, nach dem Vorbild amerikanischer Städte wie Kansas City und Tampa Bay. Gesichtserkennung in Bussen, bei Veranstaltungen und auf öffentlichen Plätzen wird als Sicherheitsmaßnahme verkauft, führt aber zur totalen Kontrolle der Bürger.
24.08.2025
09:59 Uhr

E-Auto-Steuerbefreiung wackelt: Große Koalition opfert Mobilitätswende für Haushaltssanierung

Die versprochene Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge bis 2035 steht wegen eines 30-Milliarden-Euro-Haushaltslochs auf der Kippe. Bundesfinanzminister Klingbeil hält höhere Abgaben für E-Autos für denkbar, obwohl die Große Koalition dies im Koalitionsvertrag zugesagt hatte. Das Ziel von 15 Millionen E-Autos bis 2030 rückt damit in weite Ferne.
24.08.2025
09:56 Uhr

NATO-Aufrüstung befeuert Nachfrage nach strategischen Platingruppenmetallen

Die NATO-Entscheidung, Verteidigungsausgaben bis 2035 auf 5 Prozent des BIP zu erhöhen, befeuert die Nachfrage nach Platingruppenmetallen wie Platin, Palladium und Rhodium. Diese Metalle sind unverzichtbar für moderne Waffensysteme, Kampfjets und militärische Wasserstofftechnologie.
24.08.2025
09:54 Uhr

Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine: Die mediale Gleichschaltung läuft auf Hochtouren

Deutsche Medien arbeiten laut dem Bericht systematisch daran, die Bevölkerung auf einen möglichen Bundeswehreinsatz in der Ukraine vorzubereiten, obwohl sich die Politik noch zurückhaltend äußert. Umfragen zeigen eine knappe Mehrheit von 49 Prozent für einen solchen Einsatz, während Kritiker befürchten, dass historische Verantwortung und Risiken ausgeblendet werden.
24.08.2025
09:53 Uhr

Europas endgültige Kapitulation: Die Demütigungsshow im Weißen Haus besiegelt Washingtons totale Kontrolle

Europäische Staats- und Regierungschefs reisten nach Washington, wo Trump ihre bedingungslose Unterstützung einforderte und dabei die amerikanische Dominanz über Europa demonstrierte. Die Ukraine-Frage diente als Instrument zur Konsolidierung der US-Macht, während Europa seinen Status als eigenständiger politischer Akteur verliert.
24.08.2025
09:53 Uhr

Deutschlands Luftfahrt vor dem Kollaps: Wenn Ideologie über Infrastruktur siegt

Die deutsche Luftfahrtbranche steht vor dem Kollaps, da Regionalflughäfen wie Dresden vor der Schließung stehen und die Mitteldeutsche Flughafen AG seit Jahren Millionenverluste schreibt. Sachsen-Anhalt will sich ab 2027 nicht mehr an den Verlusten beteiligen, während die EU-Kommission ein Ende der Subventionen für Regionalflughäfen fordert.
24.08.2025
09:50 Uhr

Bürgergeld-Chaos: Jobcenter-Willkür könnte Tausende in die Armutsfalle treiben

Das Bundessozialgericht muss klären, ob Jobcenter rechtmäßig Bürgergeld-Rückforderungen direkt von laufenden Leistungen abziehen dürfen. Deutsche Landessozialgerichte sind sich bei dieser Praxis uneinig, was zu unterschiedlichen Regelungen je nach Bundesland führt. Eine wegweisende Entscheidung wird für September 2025 erwartet.
24.08.2025
09:30 Uhr

SPD-Steuererhöhungspläne: Der nächste Anschlag auf den deutschen Mittelstand

Die SPD plant Steuererhöhungen zur Finanzierung einer Haushaltslücke von über 30 Milliarden Euro ab 2027, wobei besonders Spitzenverdiener ab 20.000 Euro monatlich stärker belastet werden sollen. Während Finanzexperten vor negativen Folgen für Investitionen und Wachstum warnen, rechtfertigt die SPD die Pläne mit Argumenten der Gerechtigkeit und Solidarität.
24.08.2025
08:27 Uhr

Migrationspolitik der Großen Koalition: Symbolpolitik statt echter Lösungen

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz verspricht eine "Migrationswende", doch Ex-CDU-Abgeordneter Martin Patzelt kritisiert dies als reine Symbolpolitik. Grenzkontrollen zu Polen seien Augenwischerei, da nur einzelne Übergänge kontrolliert werden, während gleichzeitig bei der Entwicklungshilfe gespart wird.
24.08.2025
08:15 Uhr

Doppelmoral im Weißen Haus: Wenn Friedensbriefe nur für ausgewählte Kinder gelten

Die türkische Präsidentengattin Emine Erdogan kritisiert in einem Brief an Melania Trump die amerikanische Doppelmoral, da diese Mitgefühl für ukrainische Kinder zeige, aber zu den toten Kindern im Gazastreifen schweige. Sie fordert dasselbe Engagement für die 62.000 unschuldigen Zivilisten in Gaza wie für die 648 ukrainischen Kinder.
24.08.2025
08:15 Uhr

Pulverfass Korea: Wenn Warnschüsse zur Routine werden

Nordkoreanische Soldaten überschritten erneut die Grenze zu Südkorea, woraufhin südkoreanische Truppen Warnschüsse abgaben und die Soldaten zur Umkehr zwangen. Dies war bereits der zweite derartige Vorfall seit April, während Nordkorea parallel neue Luftabwehrraketen testete.
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