Habeck-Comeback im Ersten: Keine neue Partei, dafür Wachstumspredigt!

Robert Habeck ist zurück auf der großen Fernsehbühne. Am Sonntagabend saß der frühere Bundeswirtschaftsminister und gescheiterte Kanzlerkandidat der Grünen gut 60 Minuten allein bei Caren Miosga in der ARD. Über eine eigene Partei, wie sie im Berliner Politikbetrieb seit Wochen herumgeistert, habe er gar nicht nachgedacht, sagte er. Für die Grünen sprechen wolle er aber auch nicht mehr.

Der Blick „vom Nordpol“

Die Moderatorin stellte ihren Gast als „Berater und Dozenten“ vor, der die deutsche Politik nach einem Jahr Pause von außen betrachte. Habeck griff zu einem Bild, das man sich merken muss: Er schaue „jetzt immer vom Nordpol“ auf das Land. Von dort aus erkenne er, dass die politische Entwicklung in vielen Staaten ähnlich verlaufe.

Ein Comeback könne er sich „im Moment nicht vorstellen“. Es gebe „keine Pläne, keine Strategien und kein Verlangen“. Die Formel klang auswendig gelernt. Stattdessen kündigte Habeck ein Buch an, das er „auf vielen Bühnen“ vorstellen wolle. Danach schreibe er „vielleicht das nächste“. Der Politiker Habeck ist also weg, der Buchautor Habeck geht auf Tour.

Ausgerechnet er entdeckt das Wachstum

Richtig spannend wird es beim Thema Wirtschaft. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt hätten ihn nicht überrascht, sagte Habeck. Mit Korrekturen am Heizungsgesetz oder an der Rente mit 63 lasse sich die Krise des politischen Systems aber nicht lösen. Zuerst müsse das „Wachstumsversprechen“ wieder gelten, erst dann sei das „Demokratieversprechen“ gesichert.

Da reibt sich mancher Zuschauer die Augen. Denn in Habecks Zeit als Wirtschaftsminister schrumpfte die deutsche Wirtschaft zwei Jahre hintereinander. Das umstrittene Gebäudeenergiegesetz trägt seine Handschrift, der Atomausstieg fiel in seine Amtszeit, und die Energiepreise belasteten Mittelstand und Familien schwer. Kritiker dürften es für ziemlich mutig halten, dass ausgerechnet er jetzt Wachstum einfordert.

Harte Worte gegen Merz

Sichtlich aufgebracht knöpfte sich Habeck Kanzler Friedrich Merz vor. Die Medien hätten den CDU-Chef im Wahlkampf „hochgeschrieben“, sein „fehlendes handwerkliches Geschick“ sei schon damals „kein Geheimnis“ gewesen. Niemand habe sich gefragt, was die Alternative zur Ampel eigentlich zu bieten habe. Das ist ein bemerkenswerter Vorwurf von jemandem, der als Vizekanzler genau diese Ampel mitgetragen hat.

Seitenhieb gegen Özdemir, Nachsicht mit Rot-Rot-Grün

Seiner Partei bleibe er treu, beteuerte Habeck. Den vorsichtigen Kurs von Cem Özdemir in der Migrationspolitik sieht er trotzdem kritisch. Wer finde, dass zu viele Menschen mit Migrationshintergrund ins Land kämen, wende sich „trivialerweise“ nicht an die Grünen. Den Vorwurf der „Übermoral“ halte er für schwierig. Es könne nicht immer nur darum gehen, den Status quo zu verteidigen.

Mögliche Landesregierungen mit der Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin seien für ihn „weder eine gute noch eine schlechte Nachricht“. Dass der Berliner Linken ein „völlig enthemmter Antisemitismus“ vorgeworfen wird, wollte er nicht als berechtigt bestätigen. Er nutzte das Thema lieber für eine Warnung vor der AfD.

Das Gerücht von der „Partei der Mitte“

Angefangen hatten die Spekulationen mit einem Beitrag von Politico-Journalist Gordon Repinski in der „Welt“, der „mindestens eine neue Partei“ gefordert hatte. Der scheidende FAZ-Herausgeber Gerald Braunberger schlug eine „neue bürgerliche Partei“ vor, die sich gegen Überregulierung und Bevormundung durch den Staat stellen solle. Im Podcast „Machtwechsel“ fielen dann konkrete Namen. Robin Alexander nannte Habeck und den früheren FDP-Minister Volker Wissing.

Habeck sagte, an den Gerüchten sei „nichts dran“. Von einer neuen Partei halte er „gar nichts“. Nötig sei eine „moderierte Konsensfindung“ zwischen den Parteien und den Wählern. Das „politische Berlin“ drehe sich mit dieser Debatte „irgendwie um sich selbst“.

Dazu passt allerdings, dass der beitragsfinanzierte Rundfunk einem Mann, der nach eigenen Worten keine politischen Pläne mehr hat, eine ganze Stunde zur besten Sendezeit einräumt. Für viele Bürger, die unter den Folgen der Ampel-Jahre noch heute leiden, dürfte der Auftritt aber vor allem eines gezeigt haben: Einsicht gibt es auch „vom Nordpol“ aus nur in kleinen Dosen.