Machtkampf in der SPD: Pistorius räumt das Feld für Scholz

In der SPD hat sich die Debatte um die Kanzlerkandidatur für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar nun endgültig geklärt. Verteidigungsminister Boris Pistorius, der in Umfragen deutlich bessere Werte als der amtierende Bundeskanzler aufweist, hat seinen Verzicht auf eine mögliche Kandidatur erklärt.

Parteiführung atmet auf - Basis könnte murren

Die Entscheidung dürfte vor allem in der SPD-Führungsriege für Erleichterung sorgen. Dort hatte man sich bereits frühzeitig hinter eine erneute Kandidatur von Olaf Scholz gestellt. Allerdings mehrten sich in den vergangenen Wochen kritische Stimmen aus der Parteibasis, die angesichts der desaströsen Umfragewerte der SPD einen Wechsel forderten.

Das Taktieren des Ministers

Bemerkenswert war Pistorius' Verhalten in den vergangenen Tagen. Noch zu Wochenbeginn hatte er bei einer Veranstaltung in Passau erklärt, in der Politik solle man "nie irgendetwas ausschließen". Diese Aussage befeuerte die ohnehin schon lodernde Debatte zusätzlich. Dass er nun doch verzichtet, könnte auf massiven Druck aus der Parteispitze zurückzuführen sein.

In meiner Lebensplanung findet das nicht statt und das muss auch ehrlich gesagt nicht sein.

Scholz' schwieriger Weg zur Wiederwahl

Für den amtierenden Bundeskanzler dürfte der Weg zur Wiederwahl äußerst steinig werden. Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition und den verheerenden Umfragewerten seiner Regierung steht Scholz vor der womöglich größten Herausforderung seiner politischen Karriere.

Die nächsten Schritte

• Nominierung durch den Parteivorstand am kommenden Montag
• Offizielle "Wahlsiegkonferenz" am 30. November in Berlin
• Finale Abstimmung auf dem Parteitag am 11. Januar

Die formale Kür des Kanzlerkandidaten mag nun geklärt sein, doch die eigentlichen Probleme der SPD bleiben bestehen. Die desaströse Politik der Ampel-Koalition, die gescheiterte Energiewende und die anhaltende Wirtschaftskrise haben das Vertrauen vieler Wähler in die Sozialdemokraten nachhaltig erschüttert. Ob Olaf Scholz dieses verlorene Vertrauen zurückgewinnen kann, darf bezweifelt werden.