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Grüne - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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07.04.2025
11:35 Uhr
Börsen-Beben: Droht uns eine neue Weltwirtschaftskrise?
Aufgrund der chaotischen US-Zollpolitik und dramatischer Einbrüche an den globalen Aktienmärkten warnt der polnische Staatssekretär Baranowski vor einer neuen "großen Depression". Während die Deutsche Bank bereits von "historischen Verlusten" am S&P 500 spricht, zeigen sich an den europäischen Börsen erste Stabilisierungstendenzen, wobei Experten dies nur als vorübergehende Verschnaufpause einschätzen.
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07.04.2025
11:35 Uhr
Industrieproduktion bricht ein: Ampel-Politik treibt deutsche Wirtschaft in die Krise
Die deutsche Industrieproduktion ist im Februar um 1,3 Prozent eingebrochen, wobei besonders die Nahrungsmittel- und Futtermittelindustrie mit minus 5,3 Prozent betroffen war. Im Vergleich zum Vorjahr liegt die Gesamtproduktion kalenderbereinigt bereits um 4 Prozent im Minus, während gleichzeitig neue US-Zollerhöhungen von bis zu 20 Prozent auf EU-Waren drohen.
07.04.2025
11:33 Uhr
Marode Infrastruktur: Experte warnt vor weiteren Brückeneinstürzen in Deutschland
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden warnt der TU-Experte Professor Steffen Marx vor weiteren möglichen Brückeneinstürzen in Deutschland aufgrund vernachlässigter Wartung. Trotz regelmäßiger Inspektionen bleiben notwendige Reparaturen meist aus, wobei im Fall der Carolabrücke die massiven Schäden den Verantwortlichen bereits lange bekannt waren.
07.04.2025
10:45 Uhr
Krankenkassen-Schock: Zusatzbeiträge explodieren auf 2,9 Prozent - Bürger zahlen Milliarden mehr
Die Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen steigen laut einer IW-Studie auf durchschnittlich 2,9 Prozent statt der erwarteten 2,5 Prozent, was zu einer Mehrbelastung von 7,6 Milliarden Euro führt. Die Erhöhung resultiert aus aufgebrauchten Finanzreserven der Kassen während der Corona-Zeit, wodurch die Sozialabgaben auf über 42 Prozent steigen.
07.04.2025
09:26 Uhr
Pflegenotstand in Deutschland: Nächste große Pflegegruppe vor dem Aus - Tausende Mitarbeiter bangen um ihre Jobs
Die Argentum Pflegegruppe, ein großer Anbieter im Bereich der stationären und ambulanten Seniorenpflege, hat Insolvenz angemeldet, wodurch etwa 2.800 Beschäftigte um ihre Jobs und 3.100 Pflegebedürftige um ihre Betreuung bangen. Die Insolvenz, die durch Fachkräftemangel, steigende Betriebskosten und überbordende Bürokratie verursacht wurde, wird nun von Sanierungsexperten der Wirtschaftskanzlei K&L Gates begleitet.
07.04.2025
09:07 Uhr
Trumps Zoll-Offensive: Ein geschickter Schachzug gegen unfaire Handelspraktiken
Donald Trump kündigt neue Importzölle von 20 Prozent auf EU-Waren und 34 Prozent auf chinesische Produkte an, was weltweit für Aufregung sorgt. Bereits über 50 Länder haben sich beim US-Finanzministerium gemeldet, um über die am 2. April verkündeten Zölle zu verhandeln.
07.04.2025
09:06 Uhr
Deutsche Industrie im Abwärtsstrudel: Produktion bricht dramatisch ein
Die deutsche Industrieproduktion ist im Februar um 1,3 Prozent gegenüber dem Vormonat eingebrochen, was deutlich über den Expertenerwartungen von 0,8 Prozent liegt. Besonders stark betroffen sind die Nahrungs- und Futtermittelbranche (-5,3%), die Pharmabranche (-4,0%) sowie die Energieerzeugung (-3,3%), während im Vorjahresvergleich die Gesamtproduktion um 4,0 Prozent zurückging.
07.04.2025
09:04 Uhr
Die dunkle Seite der "grünen" Revolution: Lithiumabbau zerstört Wasserreserven und Umwelt
Der Lithiumabbau für E-Auto-Batterien verbraucht enorme Mengen an Süßwasser und hinterlässt giftige Rückstände, wobei allein in der Atacama-Region zwei Drittel des regionalen Wasserverbrauchs für die Lithiumgewinnung benötigt werden. Eine aktuelle Studie zeigt, dass die verfügbaren Süßwasserreserven im Lithium-Dreieck um das Zehnfache überschätzt wurden, während die Produktion bis 2030 auf 450.000 Tonnen jährlich gesteigert werden soll.
07.04.2025
09:04 Uhr
Alarmierende Entwicklung: Deutschlands Industrie bricht ein - Staatliche Jobs auf dem Vormarsch
In der deutschen Industrie wurden binnen eines Jahres 121.000 Arbeitsplätze abgebaut, besonders betroffen ist die Metall-, Elektro- und Stahlindustrie mit 85.000 verlorenen Stellen. Gleichzeitig wächst der öffentliche Sektor mit insgesamt 205.000 neuen Stellen in Bereichen wie Gesundheit, Pflege, Verwaltung und Bildung.
07.04.2025
09:04 Uhr
Skandal: Bürgergeld fließt weiter an flüchtige Straftäter - Ampel-Regierung unterstützt Kriminelle mit Steuergeldern
Laut einer AfD-Anfrage zahlt der Staat weiterhin Bürgergeld an per Haftbefehl gesuchte Personen, was die Regierung mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum begründet. Durch fehlenden Datenaustausch zwischen Behörden werden Jobcenter nicht über Haftbefehle ihrer Leistungsempfänger informiert, wodurch Zahlungen auch an flüchtige Straftäter weiterlaufen können.
07.04.2025
07:53 Uhr
Dieter Hallervorden provoziert mit Satire - und trifft einen wunden Punkt der Gesellschaft
Dieter Hallervorden sorgt mit einem satirischen Sketch in der ARD-Jubiläumsshow für Aufregung, in dem er die übertriebene Political Correctness bei Speisebezeichnungen aufs Korn nimmt. Während Medien wie "Stern" und "Zeit Online" den 89-jährigen Komiker dafür kritisieren, verteidigt die ARD die künstlerische Freiheit und betont den satirischen Kontext der Aufführung.
07.04.2025
07:52 Uhr
Fischers düstere Prophezeiung: "Trump zerstört mutwillig unsere westliche Wertegemeinschaft"
Ex-Außenminister Joschka Fischer warnt bei "Caren Miosga" eindringlich vor dem Zerfall der westlichen Wertegemeinschaft und sieht in Trump einen Überläufer ins Lager der Autoritären. Als einzigen Ausweg sieht Fischer ein geeintes, starkes Europa, das den wachsenden autoritären Tendenzen von Ost und West entgegentreten muss.
07.04.2025
07:49 Uhr
Außer Kontrolle: Windkraftanlage wird zur tickenden Zeitbombe an deutscher Autobahn
Eine 30 Jahre alte Windkraftanlage im sächsischen Großweitzschen geriet nach dem Ausfall aller Bremssysteme außer Kontrolle und ließ sich nicht mehr stoppen. Die Situation konnte erst durch natürliches Abflauen des Windes entschärft werden, was nun zu Forderungen nach sofortiger Stilllegung der Anlage und strengeren Sicherheitsstandards für Altanlagen führt.
07.04.2025
07:45 Uhr
T-Mobile kapituliert vor Trump: Diversitäts-Programme fallen der neuen Agenda zum Opfer
T-Mobile USA beendet sämtliche Diversitäts-, Gleichberechtigungs- und Inklusionsprogramme nach Druck der US-Regierung unter Trump und erhält im Gegenzug die Genehmigung zur Übernahme des Kabelnetzbetreibers Lumos. Die Entscheidung folgt der neuen Politik der US-Regierung, die systematisch Druck auf Unternehmen ausübt, sich von DEI-Programmen zu distanzieren.
07.04.2025
07:41 Uhr
Grüne fordern Geschlechtergleichheit beim Wehrdienst - Ein fragwürdiger Vorstoß zur Unzeit
Die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge fordert eine geschlechtergerechte Ausgestaltung des Wehrdienstes und unterstützt den Vorschlag eines verpflichtenden Musterungsfragebogens. Währenddessen warnt der Reservistenverband vor dramatischen Personalengpässen bei der Bundeswehr und fordert eine Aufstockung auf 300.000 bis 350.000 aktive Soldaten sowie etwa eine Million Reservisten.
07.04.2025
07:41 Uhr
LNG-Desaster: Wie die Ampel Milliarden an Steuergeldern in überflüssige Gas-Terminals versenkt
Die Bundesregierung investierte fast 10 Milliarden Euro in LNG-Terminals, die sich als weitgehend überflüssig erweisen und kaum genutzt werden. Die teuren Anlagen, wie das Terminal auf Rügen mit nur 8 Prozent Auslastung, wurden als Reaktion auf den Stopp russischer Gaslieferungen gebaut, obwohl alternative Pipeline-Lieferanten wie Norwegen oder die Niederlande zur Verfügung gestanden hätten.
07.04.2025
07:34 Uhr
Demokratie-Skandal: Union und SPD legen Bundestag lahm - Opposition protestiert scharf
Union und SPD haben die für nächste Woche geplante Sitzungswoche des Bundestags kurzfristig abgesagt, was zu scharfen Protesten der Opposition führte. Die Linke spricht von einem "Affront gegen das Parlament", während die künftigen Koalitionspartner damit wichtige parlamentarische
Debatten während der laufenden Koalitionsverhandlungen verhindern.
07.04.2025
07:34 Uhr
Grüne Überwachungswut: Neue Müllpolizei soll Bürger mit KI-Systemen kontrollieren
Mehrere deutsche Landkreise führen strenge Kontrollen der Mülltrennung ein, wobei KI-Systeme und digitale Überwachung zum Einsatz kommen sollen. Bei Verstößen gegen die neue Bioabfallverordnung drohen Strafen bis zu 5.000 Euro, während einige Kommunen auch Ampelsysteme zur Kennzeichnung von Fehlwürfen und digitale Tonnensperren einführen.
07.04.2025
07:34 Uhr
Vertrauenskrise in Deutschland: Wenn Politik und Medien ihre Glaubwürdigkeit verspielen
In Deutschland verschärft sich die Vertrauenskrise zwischen Bürgern und politischen Institutionen, während etablierte Parteien und Medien nach Erklärungen für ihren Bedeutungsverlust suchen. Während SPD-Chef Klingbeil "rechte Netzwerke" für den Vertrauensverlust verantwortlich macht, zeigen Fälle wie der der Grünen-Politikerin Brantner und die passive Rolle der Medien als vierte Gewalt die tieferliegenden Probleme der politischen Kultur.
07.04.2025
07:05 Uhr
EU-Militärpläne könnten zum Rückzug der USA aus der NATO führen
Die EU-Kommission plant massive Aufrüstungsinvestitionen von 650 Milliarden Euro plus 150 Milliarden Euro Kredite für die nächsten vier Jahre, was bei den USA auf Bedenken stößt. Die geplante eigenständige europäische Rüstungsproduktion könnte zu technischen Kompatibilitätsproblemen mit US-Militärtechnik führen, während die USA ihren Einfluss in Osteuropa durch bevorzugte Rüstungsdeals, besonders mit Polen, zu sichern versuchen.
07.04.2025
06:14 Uhr
Joschka Fischer bei Miosga: Grüner Ex-Minister schürt Kriegsängste und fordert Aufrüstung
Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer warnte in der ARD-Talkshow von Caren Miosga vor einem "imperialen Russland" und forderte eine stärkere militärische Aufrüstung Europas. Der frühere Pazifist und Kriegsdienstverweigerer sprach sich für Taurus-Lieferungen an die Ukraine aus und betonte, dass er heute den Wehrdienst nicht mehr verweigern würde.
07.04.2025
05:53 Uhr
Deutsche Autoindustrie am Abgrund: Asiatische Hersteller überholen die einstigen Vorzeigeunternehmen
Die deutsche Automobilindustrie verzeichnet drastische Einbrüche mit einem Umsatzrückgang von 2,8 Prozent und einem Gewinneinbruch von 27 Prozent, während asiatische Hersteller wie Kia, Suzuki und Toyota die deutschen Premiummarken überholen. Besonders der chinesische Markt bereitet mit einem Absatzrückgang von zehn Prozent Sorgen, während zusätzlich drohende US-Strafzölle und die kostspielige E-Mobilitätsstrategie die Krise verschärfen.
07.04.2025
05:52 Uhr
Energiewende in Deutschland: Straßenverkehr als Bremsklotz der grünen Transformation
Laut aktuellem IEA-Bericht bremst der Straßenverkehr die deutsche Energiewende massiv aus, wobei 95 Prozent der verkehrsbedingten Emissionen auf diesen Sektor entfallen. Die Internationale Energieagentur fordert verstärkte Anreize für klimaschonende Alternativen wie ÖPNV-Ausbau und E-Mobilität, während die drastisch reduzierte E-Auto-Förderung bereits zu Nachfrageeinbrüchen führt.
06.04.2025
22:40 Uhr
EU-Kommission: Milliarden für NGOs zur politischen Einflussnahme
Die EU-Kommission steht in der Kritik, weil sie über Jahre hinweg Milliarden an Steuergeldern an NGOs verteilte, die gezielt politische Einflussnahme im Sinne der EU-Agenda betreiben sollten. Allein das LIFE-Programm verfügt über 5,45 Milliarden Euro (2021-2027), wobei zwei Drittel der geförderten NGOs die Auskunft über ihre Mittelherkunft verweigern und die EU-Kommission keine transparente Datenbank über die Vergabe besitzt.
06.04.2025
22:39 Uhr
Macrons Ägypten-Besuch: Frankreichs Präsident auf diplomatischer Mission im Nahen Osten
Emmanuel Macron ist zu einem diplomatischen Besuch nach Ägypten gereist, wo er sich zunächst das neue Große Ägyptische Museum ansah und anschließend mit Präsident al-Sisi und König Abdullah II. von Jordanien zum Dreiergipfel traf. Der französische Präsident wird auch die Hafenstadt Al-Arisch besuchen, um sich dort mit Hilfsorganisationen über die humanitäre Lage im Gaza-Konflikt auszutauschen.
06.04.2025
22:36 Uhr
Terror-Drohungen in Duisburg: Schulen schließen aus Angst vor "Säuberungen"
Nach Gewaltandrohungen und Drohmails, die eine "Säuberung" ankündigten, bleiben am Montag alle Gesamt- und Sekundarschulen in Duisburg geschlossen. Mindestens 13 Schulen sind betroffen und stellen auf digitalen Unterricht um, während die Polizei die Bedrohungslage ernst nimmt.
06.04.2025
18:29 Uhr
Bundeswehr-Reservistenverband fordert Millionenheer: Kriegstreiberei oder notwendige Verteidigung?
Der Bundeswehr-Reservistenverband fordert eine Aufstockung der deutschen Streitkräfte von derzeit 180.000 auf eine Million Soldaten, wobei Verbandspräsident Patrick Sensburg dies mit der Bedrohung durch Russland und unzureichenden Munitionsvorräten begründet. Die Grünen unterstützen diese Pläne und schlagen einen "Freiheitsdienst" für alle Bürger zwischen 18 und 67 Jahren vor, während eine INSA-Umfrage zeigt, dass mehr als die Hälfte der jungen Menschen die Wiedereinführung der Wehrpflicht ablehnt.
06.04.2025
18:15 Uhr
Merz' Schuldenwende: Der große Verrat am konservativen Wähler
CDU-Chef Friedrich Merz vollzieht eine überraschende Kehrtwende in der Finanzpolitik und plant entgegen früherer Wahlversprechen eine Aufweichung der Schuldenbremse unter grüner Duldung. Diese Entwicklung, zusammen mit der geplanten Verankerung von Klimazielen im Grundgesetz, stößt bei konservativen Wählern auf heftige Kritik und führt zu wachsendem Unmut über die Abkehr von traditionellen Parteipositionen.
06.04.2025
18:02 Uhr
CDU-Basis rebelliert: Kreisverband fordert Mitspracherecht bei drohender Koalition mit SPD
Der CDU-Kreisverband Potsdam-Mittelmark fordert in einem Brandbrief an die Parteispitze einen verbindlichen Mitgliederentscheid über eine mögliche Koalition mit der SPD. Die Basis ist insbesondere über das Schuldenpaket und die Zusammenarbeit mit den Grünen verärgert, während zahlreiche Mitglieder bereits über einen Parteiaustritt nachdenken.
06.04.2025
17:45 Uhr
Ausverkauf der deutschen Industrie: Indischer Konzern schnappt sich insolventen Autozulieferer
Der insolvente deutsche Autozulieferer SCS Stahlschmidt wird vollständig vom indischen Konzern Suprajit übernommen, der sich bereits die Standorte in Deutschland, Polen, Marokko, Indien, den USA und Großbritannien sicherte. Zum 1. April 2025 gehen auch die verbliebenen Produktionsstätten in Kanada und China an den indischen Industriegiganten über, wodurch die rund 1000 Arbeitsplätze vorerst gesichert sind.
06.04.2025
17:44 Uhr
Grimme-Preis 2025: Öffentlich-rechtliches Fernsehen zelebriert Zeitgeist-Agenda
Bei der 61. Verleihung des Grimme-Preises dominieren öffentlich-rechtliche Produktionen mit 14 von 18 Auszeichnungen, wobei der Fokus auf Themen wie Migration, Feminismus und gesellschaftspolitische Fragen liegt. Die prämierten Beiträge, darunter die Dokumentation "Deutschland am Limit?" und die RTL-Serie "Angemessen Angry", spiegeln aktuelle gesellschaftliche Debatten wider.
06.04.2025
17:43 Uhr
Skandalöse Zustände in deutschen Krankenhäusern: Mangelernährung fordert zehntausende Todesopfer
Laut Bericht der Deutschen Gesellschaft für Ernährungsmedizin sterben jährlich etwa 200.000 Patienten in deutschen Krankenhäusern, bei denen Mangelernährung als Risikofaktor eine Rolle spielt, wobei 55.000 dieser Todesfälle durch bessere Ernährungsversorgung vermeidbar wären. Bis zu 30 Prozent aller Krankenhauspatienten sind von mangelhafter Ernährung betroffen, besonders ältere und chronisch kranke Menschen.
06.04.2025
17:41 Uhr
Eskalation an der Nato-Ostflanke: Polen reagiert auf massive russische Luftangriffe
Als Reaktion auf massive russische Raketenangriffe gegen die Ukraine hat Polen seine Luftstreitkräfte mobilisiert und F-16 Kampfjets sowie Luftabwehrsysteme in Alarmbereitschaft versetzt. Bei den russischen Angriffen wurden in Krywyj Rih 18 Menschen getötet, darunter neun Kinder, während in Kiew mindestens ein Todesopfer und drei Verletzte zu beklagen sind.
06.04.2025
17:39 Uhr
Deutschlands Asyl-Attraktivität schwindet: Frankreich ist neues Hauptziel für Migranten
Deutschland verzeichnet im ersten Quartal 2025 einen drastischen Rückgang der Asylanträge um 41 Prozent und verliert erstmals seine Position als bevorzugtes Zielland in der EU an Frankreich. Mit 37.387 Anträgen liegt Deutschland nun hinter Frankreich (40.871) und Spanien (39.318) auf dem dritten Platz, während der Migrationsdruck in der EU insgesamt mit über 210.000 Anträgen weiterhin hoch bleibt.
06.04.2025
17:38 Uhr
Symbolträchtiger Abriss: Kühlturm des Steinkohlekraftwerks Ibbenbüren fällt der ideologischen Energiewende zum Opfer
In Ibbenbüren wurde der Kühlturm des ehemaligen Steinkohlekraftwerks gesprengt, wofür rund 830 Anwohner evakuiert werden mussten. An der Stelle des bis 2021 von RWE betriebenen Kraftwerks soll künftig ein Konverter für Windstrom von der Nordsee entstehen.
06.04.2025
17:37 Uhr
Quotenträume statt Qualifikation: Rita Süssmuth fordert 50 Prozent Frauenanteil im Kabinett
Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) fordert eine 50-prozentige Frauenquote für das künftige Bundeskabinett und erhält dabei Unterstützung von den Grünen. CDU-Chef Friedrich Merz steht dieser Forderung kritisch gegenüber und betont, dass Qualifikation statt Geschlecht bei der Besetzung von Ämtern ausschlaggebend sein sollte.
06.04.2025
17:31 Uhr
Grünen-Politikerin Lang attackiert Merz: "Leere Versprechen führen direkt zur AfD"
Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang greift CDU-Chef Friedrich Merz scharf an und wirft ihm vor, Wahlversprechen gemacht zu haben, die nur die AfD einlösen könne. Aktuelle Umfragen zeigen CDU/CSU und AfD gleichauf bei 24 Prozent, während das Vertrauen in Merz' Führungskraft laut einer Civey-Umfrage bei nur 26 Prozent liegt.
05.04.2025
22:44 Uhr
EU verschenkt Milliarden an Zentralasien - Steuerzahler finanzieren "grüne" Projekte
Die EU-Kommission stellt den zentralasiatischen Staaten beim ersten gemeinsamen Gipfeltreffen 12 Milliarden Euro in Aussicht, wovon 10 Milliarden in den Ausbau des "Trans Caspian Transport Corridor" fließen sollen. Die Gelder sollen vorrangig für "grüne" Projekte wie Staudämme und erneuerbare Energien verwendet werden, während die beteiligten Länder in einer gemeinsamen Erklärung ihr Engagement für demokratische Werte betonen.
05.04.2025
22:43 Uhr
Bundeswehr-Beschaffungsamt schlägt Alarm: Rüstungsindustrie blockiert sich selbst mit Bürokratie
Die Präsidentin des Bundeswehr-Beschaffungsamtes kritisiert, dass die deutsche Rüstungsindustrie durch selbst auferlegte Bürokratie und zögerliches Handeln die Modernisierung der Bundeswehr blockiert. Trotz Aufträgen im Wert von 150 Milliarden Euro unter der Ampelregierung wurde bislang kein neues Gerät geliefert, während die Industrie erst Abnahmegarantien vom Staat fordert, bevor sie ihre Produktion hochfährt.
05.04.2025
10:44 Uhr
Grünen-Realitätsverlust: Haßelmann preist vermeintliche Erfolge ihrer Partei
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann behauptet in einem Interview, ihre Partei habe Deutschland sicherer gemacht und jede Regierung sei besser mit grüner
Beteiligung. Diese Aussagen stehen im Kontrast zu aktuellen Herausforderungen wie gestiegenen Energiepreisen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten während der Ampel-Regierung.
05.04.2025
10:28 Uhr
Grüne blockieren Gasversorgung: Haßelmann lehnt Wiederinbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines kategorisch ab
Die Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann lehnt eine Wiederinbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines trotz steigender Energiepreise kategorisch ab. Während die USA und Russland bereits über eine mögliche Wiederinbetriebnahme verhandeln, schließt sich auch EU-Energiekommissar Dan Jorgensen der ablehnenden Haltung an, selbst für den Fall eines Ukraine-Friedensabkommens.
05.04.2025
06:38 Uhr
Rekordverschuldung: Deutschlands öffentliche Ausgaben explodieren auf über zwei Billionen Euro
Die öffentlichen Ausgaben in Deutschland haben erstmals die Marke von zwei Billionen Euro überschritten, wobei Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen ein Gesamtdefizit von 104,4 Milliarden Euro verzeichneten. Besonders dramatisch entwickelte sich die Lage bei den Kommunen, wo sich das Defizit auf 24,8 Milliarden Euro vervierfachte, während auf Länderebene das Defizit auf 18,2 Milliarden Euro anstieg.
05.04.2025
06:37 Uhr
Politisches Erdbeben: AfD zieht mit Union gleich - Merz' Versprechen gescheitert
Laut aktueller INSA-Umfrage liegen Union und AfD erstmals gleichauf bei jeweils 24 Prozent, während die SPD bei 16 Prozent und die Grünen bei 11 Prozent stagnieren. Das Versprechen von CDU-Chef Friedrich Merz, die AfD zu "halbieren", ist damit gescheitert, während BSW und FDP mit je 4 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würden.
04.04.2025
23:27 Uhr
Düstere Prognose: Arbeitslosigkeit steigt 2025 bundesweit - Wirtschaftskrise verschärft sich
Eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung prognostiziert für 2025 einen bundesweiten Anstieg der Arbeitslosigkeit, wobei Ostdeutschland mit einem Anstieg auf 7,8 Prozent besonders betroffen ist. In Bayern wird trotz weiterhin niedrigster Quote von 3,9 Prozent der relativ höchste Anstieg um 7,3 Prozent erwartet, während in fünf Bundesländern zusätzlich die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung deutlich zurückgehen soll.
04.04.2025
23:23 Uhr
Ideologischer Irrweg: Antidiskriminierungsbeauftragte verteidigt fragwürdige Diversitätspolitik
Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman kritisiert die US-amerikanische Abkehr von der DEI-Politik und bezeichnet diese als "Aufforderung zum Rechtsbruch", während die USA künftig wieder verstärkt auf Qualifikation und Leistung statt auf Diversitätskriterien setzen wollen. US-Behörden fordern nun auch von deutschen Unternehmen eine Distanzierung von DEI-Programmen, was auf Widerstand der deutschen Bürokratie stößt.
04.04.2025
23:22 Uhr
Bauernverband wehrt sich gegen Parkinson-Zahlungen: "Politisch motivierte Entscheidung"
Der Deutsche Bauernverband wehrt sich gegen Entschädigungszahlungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung für Landwirte mit Parkinson-Erkrankungen, die auf Pestizideinsatz zurückgeführt werden. Die Ablehnung stützt sich auf Erkenntnisse des Bundesinstituts für Risikobewertung, wonach nur bei zwei längst verbotenen Wirkstoffen ein Zusammenhang nachgewiesen wurde, während die Berufsgenossenschaft pro Fall mit jährlichen Kosten von 27.600 Euro rechnet.
04.04.2025
23:22 Uhr
Polen macht Ernst: Scharfe Warnung an illegale Migranten - "Unsere Grenze ist dicht!"
Polen startet eine Informationskampagne in sieben Hauptherkunftsländern von Migranten und warnt vor illegalen Grenzübertritten, während die Regierung die 186 Kilometer lange Grenze zu Belarus mit einem fünf Meter hohen Metallzaun, Kameras und Sensoren sichert. Ministerpräsident Donald Tusk wirft dabei Russland und Belarus vor, gezielt Menschen aus Ländern wie Somalia und Eritrea über Belarus Richtung EU zu schleusen.
04.04.2025
23:21 Uhr
Reservistenverband schlägt Alarm: Deutschland braucht dringend ein "Massen-Heer"
Der Präsident des Reservistenverbands, Patrick Sensburg, fordert angesichts der angespannten Sicherheitslage in Europa eine drastische Aufstockung der deutschen Verteidigungskräfte auf eine Million Reservisten. Nach Nato-Berechnungen müsste im Konfliktfall täglich mit bis zu 5.000 gefallenen Soldaten gerechnet werden, weshalb die aktuellen Pläne von Verteidigungsminister Pistorius als völlig unzureichend kritisiert werden.
04.04.2025
15:32 Uhr
EU und NATO planen radikale Neuordnung der europäischen Sicherheitsarchitektur
EU und NATO beraten in historischem Treffen über eine komplette Neugestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur, wobei die zentrale Frage das Verhältnis zwischen europäischer Autonomie und transatlantischer Partnerschaft ist. Während einige Länder wie Polen bereits massiv in Verteidigung investieren, ringen andere Staaten wie Deutschland noch mit der Umsetzung der NATO-Ziele.
04.04.2025
15:31 Uhr
Finnland warnt: NATO muss sich auf US-Rückzug aus Europa vorbereiten
Finnland, das jüngste NATO-Mitglied, warnt vor einem möglichen US-Rückzug aus Europa und fordert einen konkreten Notfallplan für dieses Szenario. Die europäischen NATO-Partner, die sich jahrzehntelang auf den amerikanischen Schutzschirm verlassen haben, stehen nun vor der Herausforderung, ihre eigene Verteidigungsfähigkeit zu stärken und mehr Verantwortung für ihre Sicherheit zu übernehmen.
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