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Magazin - News
- Seite 408
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 408
12.05.2025
13:11 Uhr
Verfassungsschutz contra AfD: Höcke warnt vor demokratiegefährdender Hexenjagd
Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" durch den Verfassungsschutz wehrt sich die Partei mit einem eigenen Rechtsgutachten. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke kritisiert besonders scharf das Vorgehen des Verfassungsschutzes und dessen Präsidenten, wirft der Bundesinnenministerin Rechtsbeugung vor und kündigt rechtliche Schritte an.
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12.05.2025
13:11 Uhr
Kreml weist westliche Ultimaten für Waffenruhe brüsk zurück
Der Kreml hat westliche Forderungen nach einer sofortigen 30-tägigen Waffenruhe in der Ukraine kategorisch zurückgewiesen, während der ukrainische Präsident Selenskyj Putin zu einem persönlichen Treffen in Istanbul herausforderte. Als Reaktion droht der Westen mit neuen Sanktionen, während Polen als Antwort auf mutmaßliche russische Sabotage das russische Konsulat in Krakau schließt.
12.05.2025
13:11 Uhr
AfD wehrt sich gegen Brandmarkung als rechtsextrem - Abmahnung an Innenministerin Lange
Die AfD Brandenburg geht mit einer rechtlichen Abmahnung gegen ihre Einstufung als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" durch das Innenministerium vor und fordert bis zum 19. Mai eine öffentliche Rücknahme der Bewertung. Die Partei sieht in der Einstufung einen Verstoß gegen das staatliche Neutralitätsgebot und vermutet politisches Kalkül im Hinblick auf anstehende Bürgermeisterwahlen.
12.05.2025
13:11 Uhr
Berliner Linke plant radikale Zwangsmaßnahmen für Vermieter
Die Berliner Linkspartei plant mit einem "Sicher-Wohnen-Gesetz" Vermieter zu verpflichten, bis zu 50 Prozent ihrer Wohnungen an Menschen mit geringem oder durchschnittlichem Einkommen zu vermieten. Zusätzlich sieht der Gesetzentwurf Maßnahmen gegen Zwangsräumungen, die Einführung eines Wohnungskatasters sowie die Vergesellschaftung leerstehender Einkaufszentren vor.
12.05.2025
13:10 Uhr
Berliner Gericht schützt pro-palästinensische Aktivisten vor Abschiebung
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Abschiebung von vier ausländischen Aktivisten gestoppt, die an gewalttätigen pro-palästinensischen Protesten beteiligt gewesen sein sollen. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass bei den Beschuldigten keine Vorstrafen vorlägen und ihre konkrete Tatbeteiligung nicht eindeutig nachweisbar sei.
12.05.2025
13:10 Uhr
AfD-Vorstoß in Sachsen-Anhalt: „Deutschdenken" statt „Moderndenken" - Ein Kampf um kulturelle Identität
Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt möchte die bestehende Werbekampagne "#moderndenken" durch "#deutschdenken" ersetzen und plant die Einführung eines "Stolz-Passes" für Besucher historischer Stätten. Der Vorstoß stößt bei allen anderen Parteien auf heftige Ablehnung, während die Landesregierung an ihrer bestehenden Kampagne festhält.
12.05.2025
13:06 Uhr
MDR erklärt Muttertag für überholt: "Mutter sein ist ein patriarchales Konstrukt"
Der MDR veröffentlichte zum Muttertag einen kontroversen Artikel, in dem traditionelle Familienstrukturen hinterfragt werden. Laut dem Beitrag sei die klassische Rollenverteilung von Mutter und Vater ein überholtes Konstrukt, wobei Experten argumentieren, dass die Betreuung von Kindern nicht geschlechtergebunden sein müsse.
12.05.2025
13:03 Uhr
Merz erhöht Druck auf Moskau: Bundesregierung droht Putin mit verschärften Sanktionen
Die Bundesregierung stellt Russland ein Ultimatum und fordert eine 30-tägige Waffenruhe in der Ukraine, andernfalls drohen neue Sanktionen. Während Putin mit Gesprächsangeboten in Istanbul Zeit zu gewinnen versucht, bringt Deutschland erstmals auch die mögliche Lieferung des Marschflugkörpers Taurus als Druckmittel ins Spiel.
12.05.2025
13:02 Uhr
Verfassungsschutz in der Kritik: Rechtsgutachten deckt mögliche Rechtswidrigkeit bei AfD-Einstufung auf
Ein neues Rechtsgutachten von Prof. Dr. Michael Elicker stellt die Rechtmäßigkeit der AfD-Einstufung durch den Verfassungsschutz in Frage, da die Indemnitätsklausel Abgeordneten besonderen Schutz für mandatsbezogene Äußerungen gewährt. Das 62-seitige Dokument könnte weitreichende Folgen für die Bewertungspraxis des Verfassungsschutzes bei der Überwachung politischer Parteien haben.
12.05.2025
12:47 Uhr
Silber vor historischem Durchbruch? Ökonom prophezeit beispiellose Wertsteigerung
Der österreichische Ökonom Phil Low prognostiziert eine beispiellose Wertsteigerung von Silber im Falle eines Zusammenbruchs des Vertrauens in das aktuelle Kreditsystem. Er vergleicht die potenzielle Kaufkraft mit den 1920er Jahren, als zwei Silberquarter für ein komplettes Abendessen in Manhattan ausreichten.
12.05.2025
12:40 Uhr
SAP kapituliert vor Trump: Frauenquote wird abgeschafft
Der Softwarekonzern SAP schafft seine angestrebte Frauenquote von 40 Prozent in der Belegschaft ab und verzichtet künftig auf die gezielte Förderung von Frauen in Führungspositionen. Diese Entscheidung folgt dem politischen Druck aus den USA, wo besonders Ex-Präsident Trump gegen DEI-Programme (Diversity, Equity and Inclusion) vorgeht.
12.05.2025
12:39 Uhr
EU-Kommission erteilt Merz' Forderung nach Abschaffung des Lieferkettengesetzes eine klare Absage
Die EU-Kommission hat die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz nach Abschaffung des europäischen Lieferkettengesetzes klar zurückgewiesen und betont, dass nur Vereinfachungen, nicht aber eine komplette Abschaffung zur Debatte stehen. Auch aus den eigenen Koalitionsreihen, insbesondere von der SPD, erhält Merz Widerstand gegen seinen Vorstoß.
12.05.2025
10:36 Uhr
EZB-Präsidentin Lagarde: Gewerkschaften laufen Sturm gegen fragwürdige Personalpolitik
Gewerkschaften üben massive Kritik an der Personalpolitik von EZB-Präsidentin Christine Lagarde und werfen ihr einen autoritären Führungsstil sowie die Missachtung von Arbeitnehmerrechten vor. Die Mitarbeiter beklagen sich über mangelnde Mitspracherechte und verschlechterte Arbeitsbedingungen, was die Glaubwürdigkeit der Institution gefährdet.
12.05.2025
10:09 Uhr
CDU-Kanzleramtschef Frei bei Miosga: Ein Meister der politischen Schönfärberei
CDU-Kanzleramtschef Thorsten Frei zeigte sich in der Talkshow von Caren Miosga bei kontroversen Themen wie Schuldenbremse und Migration ausweichend. Während er früher gegen Staatsverschuldung war, rechtfertigt er heute deren Aufweichung, und auch bei Fragen zu Grenzkontrollen und Rentenpolitik blieb er vage.
12.05.2025
10:05 Uhr
Durchbruch im Ukraine-Konflikt? Putin und Selenskyj erwägen direktes Treffen in Istanbul
Putin und Selenskyj erwägen ein direktes Treffen in Istanbul am 15. Mai, wobei Trump als Vermittler fungiert. Trotz der positiven Signale bleiben fundamentale Hindernisse bestehen, insbesondere bezüglich der von Russland annektierten Gebiete und der Krim.
12.05.2025
10:03 Uhr
Deutsche Wirtschaft am Abgrund: Insolvenzwelle übertrifft Finanzkrise 2008 dramatisch
Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland erreichte im April mit 1.626 Fällen den höchsten Stand seit Juli 2005, was einen Anstieg von 21 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. In den größten betroffenen Unternehmen sind über 14.000 Arbeitsplätze gefährdet, wobei besonders energieintensive Branchen wie die Chemie-, Automobil- und Bauindustrie betroffen sind.
12.05.2025
10:02 Uhr
Großbritannien zieht die Notbremse: Massive Verschärfung der Einwanderungsregeln angekündigt
Die britische Regierung kündigt eine drastische Verschärfung ihrer Einwanderungspolitik an, wobei die Wartezeit für dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen von fünf auf zehn Jahre verdoppelt wird. Zu den weiteren Maßnahmen gehören höhere Qualifikationsanforderungen für Arbeitsvisa, strengere Englischprüfungen und die Abschaffung des Pflegekräfte-Visums.
12.05.2025
09:15 Uhr
Chinas Industrie kappt Verbindungen zum Westen - Massive Umstellung der Lieferketten
Chinas Industrie vollzieht eine radikale Abkehr von westlichen Zulieferern, wobei dutzende börsennotierte Unternehmen ausländische Komponenten durch einheimische Alternativen ersetzen. Diese Entwicklung, getrieben durch den Handelskrieg mit den USA und Pekings "Made in China 2025"-Strategie, könnte zu einer nachhaltigen Entkopplung der beiden größten Volkswirtschaften führen.
12.05.2025
08:49 Uhr
Bezahlkarten-Desaster: Bürgermeister entlarvt fatale Schwachstellen im Asylsystem
Die als Kontrollinstrument gedachte Bezahlkarte für Asylbewerber weist laut dem Langenfelder Bürgermeister Frank Schneider gravierende Schwachstellen auf, da durch SEPA-Funktionen weiterhin unbegrenzte Überweisungen auf andere Konten möglich sind. Die NRW-Flüchtlingsministerin lehnt eine Deaktivierung dieser Funktion ab, weshalb mehrere Kommunen die Einführung der Karte vorerst aussetzen.
12.05.2025
08:48 Uhr
Großbritannien zieht die Reißleine: Drastische Verschärfung der Einwanderungsregeln
Großbritannien verschärft seine Einwanderungsregeln drastisch, wobei künftig für Arbeitsvisa ein Hochschulabschluss nötig ist und die Wartezeit für die Staatsbürgerschaft auf zehn Jahre verdoppelt wird. Die Regierung reagiert damit auf die Rekordzuwanderung von 728.000 Menschen im Jahr 2024 und plant zudem die Abschaffung spezieller Visa für Pflegekräfte.
12.05.2025
08:47 Uhr
Schockierende Prognose: Fernwärme-Kunden trifft die nächste Kostenlawine
Fernwärme-Kunden müssen laut Berechnungen des Immobiliendienstleisters Ista mit einem drastischen Kostenanstieg von 27 Prozent rechnen, was bei einer 70-Quadratmeter-Wohnung Mehrkosten von 225 Euro bedeutet. Während Gas-Heizungen moderate Preissteigerungen von sieben Prozent verzeichnen, können sich Öl-Heizungsbesitzer über eine Kostenreduzierung von zwölf Prozent freuen.
12.05.2025
08:47 Uhr
Ernüchternder EDF-Bericht: Grüne Energiewende gefährdet Versorgungssicherheit
Ein aktueller Bericht des französischen Energiekonzerns EDF warnt vor erheblichen Risiken durch den massiven Ausbau erneuerbarer Energien für die Netzstabilität und Versorgungssicherheit. Die schwankende Einspeisung von Wind- und Solarstrom gefährdet laut dem EDF-Nuklearinspektor Jean Casabianca nicht nur das Stromnetz, sondern führt auch zu erhöhtem Verschleiß bei Kernkraftwerken durch ständige Lastwechsel.
12.05.2025
08:47 Uhr
Grüner Wasserstoff-Traum platzt: Norwegischer Energieriese zieht die Reißleine
Der norwegische Staatskonzern Statkraft stoppt die Entwicklung neuer Wasserstoffprojekte in sechs europäischen Ländern aufgrund zu hoher Kosten und mangelnder Rentabilität. Die Entscheidung betrifft Standorte in Norwegen, Schweden, Großbritannien, Deutschland, den Niederlanden und Italien, wobei einige bereits laufende, staatlich geförderte Projekte noch umstrukturiert werden sollen.
12.05.2025
08:46 Uhr
Selenskyj durchschaut Putins Türkei-Finte - Showdown in Ankara?
Wolodymyr Selenskyj kündigt ein mögliches Treffen mit Wladimir Putin am Donnerstag in der Türkei an, während die Ukraine mit schwindenden Ressourcen und stockenden westlichen Waffenlieferungen kämpft. Experten warnen jedoch vor zu hohen Erwartungen, da der Kreml diplomatische Initiativen oft als taktisches Instrument nutzt.
12.05.2025
08:45 Uhr
ING führt drastische Limits ein: Überweisungen über 2.000 Euro werden künftig erschwert
Die ING-Bank führt ab Mitte Mai ein standardmäßiges Überweisungslimit von 2.000 Euro pro Tag ein, das sowohl für Online-Banking als auch für die Banking-App gilt. Wer sein Limit erhöhen möchte, muss künftig eine Wartezeit von vier Stunden in Kauf nehmen - eine Maßnahme, die vor allem ältere Menschen vor Betrug schützen soll.
12.05.2025
08:45 Uhr
Dramatischer Stellenabbau: Mitteldeutsche Flughäfen vor unsicherer Zukunft
Die Mitteldeutsche Flughafen AG baut bis 2026 insgesamt 250 Stellen ab und muss trotz florierendem Frachtgeschäft in Leipzig/Halle massive Verluste verkraften. Zur Rettung der Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden haben die Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt bereits knapp 96 Millionen Euro zugeschossen.
12.05.2025
08:45 Uhr
EU verteilt Milliarden für Flüchtlinge - Steuerzahler finanzieren erneut massive Migrationspolitik
Die EU-Kommission kündigt ein neues Unterstützungsprogramm in Höhe von drei Milliarden Euro für Flüchtlingshilfe und Migrationsprojekte bis 2027 an. Die Gelder sollen hauptsächlich für ukrainische Kriegsflüchtlinge sowie für Visaverwaltung und Integration verwendet werden, wobei die Mittel durch interne Umschichtungen im EU-Haushalt bereitgestellt werden.
12.05.2025
08:45 Uhr
Putins durchsichtiges Friedensangebot: Kremlchef will Verhandlungen statt Waffenruhe
Wladimir Putin schlägt Friedensverhandlungen mit der Ukraine in Istanbul vor, beharrt jedoch auf seinen Maximalforderungen wie NATO-Fernbleiben und Gebietsabtretungen. Während europäische Staatschefs eine sofortige 30-tägige Waffenruhe fordern, gehen die russischen Angriffe mit Drohnen auf ukrainische Großstädte unvermindert weiter.
12.05.2025
08:41 Uhr
Blackout-Gefahr in Deutschland: Regierung beschwichtigt trotz alarmierender Signale aus Nachbarländern
Trotz Stromausfällen in mehreren europäischen Nachbarländern beschwichtigt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz die Blackout-Gefahr in Deutschland, während Experten vor den Folgen der Energiewende für die Netzstabilität warnen. Nach Vorfällen in Spanien, Portugal und Frankreich bereiten sich immer mehr Deutsche mit Notvorräten auf mögliche Stromausfälle vor.
12.05.2025
08:41 Uhr
Grüne attackieren Grenzkontrollen: Dobrindt unter Beschuss wegen angeblichem Rechtsbruch
Die Grünen greifen die verschärften Grenzkontrollen der Bundesregierung mit einem kritischen Fragenkatalog an und zweifeln deren Rechtmäßigkeit an. Erste Zahlen zeigen bereits Wirkung: 19 Personen wurden an der Grenze trotz Asylgesuch zurückgewiesen, während die Gewerkschaft der Polizei die neue Linie unterstützt.
12.05.2025
08:41 Uhr
Durchbruch im Handelskrieg: Trump erzwingt Einigung mit China
Nach intensiven Verhandlungen in Genf haben die USA und China eine bedeutende Einigung im Handelskrieg erzielt, die zur Reduzierung des amerikanischen Handelsdefizits führt. Die Trump-Administration setzte sich mit ihrer harten Zollpolitik durch, nachdem China seine Forderung nach einseitigen US-Zugeständnissen aufgeben musste.
12.05.2025
06:14 Uhr
Merz' erste Woche als Kanzler: Zwischen Wortbruch und Führungsschwäche
Nach holprigem Start mit gescheitertem ersten Wahlgang zeigt die erste Amtswoche von Bundeskanzler Merz bereits deutliche Diskrepanzen zwischen Wahlversprechen und Regierungsrealität. Besonders beim 500-Milliarden-Finanzpaket und in der Migrationspolitik steht die neue Regierung in der Kritik, während Experten ein Führungsproblem diagnostizieren.
12.05.2025
06:11 Uhr
Goldpreis unter Druck: US-China Handelsgespräche belasten Edelmetall massiv
Der Goldpreis gerät nach positiven Signalen aus den US-China Handelsgesprächen in der Schweiz unter Druck und durchbricht die wichtige Unterstützungsmarke von 3.354 US-Dollar. Die sich abzeichnende Entspannung im Handelsstreit stärkt den US-Dollar, was das in Dollar gehandelte Edelmetall für internationale Anleger verteuert und den Goldpreis zusätzlich belastet.
12.05.2025
06:07 Uhr
Düstere Prognose für Ford in Europa: Experten sehen kaum Überlebenschancen
Ford Europe befindet sich in einer dramatischen Krise mit sinkenden Mitarbeiterzahlen und einem historischen Tiefstand bei Neuzulassungen in Deutschland von nur noch 3,5 Prozent. Erstmals seit der Werksgründung 1930 drohen in Köln Streiks, während Experten nur drei mögliche Auswege sehen: Verkauf, Joint Venture oder massive US-Investitionen.
12.05.2025
06:07 Uhr
Deutscher Badmöbel-Hersteller kämpft ums Überleben - Ampel-Politik fordert nächstes Opfer
Der Badmöbel-Hersteller Heibad aus dem fränkischen Heideck hat Anfang Mai Insolvenz in Eigenverwaltung angemeldet, wodurch 120 Arbeitsplätze gefährdet sind. Das Unternehmen, das seit 2000 hochwertige Badmöbel produziert, kämpft mit explodierenden Energiekosten und rückläufigen Auftragseingängen, während der Geschäftsbetrieb vorerst weiterläuft und die Suche nach Investoren begonnen hat.
12.05.2025
06:05 Uhr
Sensationeller Fund in Argentinien: Nazi-Propaganda aus dem Zweiten Weltkrieg im Keller des Obersten Gerichtshofs entdeckt
Im Keller des Obersten Gerichtshofs von Argentinien wurden 83 Kisten mit Nazi-Propagandamaterial aus dem Jahr 1941 entdeckt, die ursprünglich per Schiff aus Tokio eintrafen. Das Material, das tausende NSDAP-Notizbücher, Postkarten und Fotografien enthält, wurde damals beschlagnahmt und geriet in Vergessenheit, bis Mitarbeiter es nun bei Museumsvorbereitungen wiederentdeckten.
12.05.2025
06:05 Uhr
Taiwans Ex-Präsidentin provoziert China mit Großbritannien-Besuch
Taiwans Ex-Präsidentin Tsai Ing-wen besucht diese Woche auf Einladung britischer Parlamentarier das Vereinigte Königreich, was die angespannten Beziehungen zu China weiter belasten dürfte. Die Reise, die sie auch nach Litauen und Dänemark führt, demonstriert die wachsende Unterstützung europäischer Demokratien für Taiwan trotz Pekings Protest.
12.05.2025
06:04 Uhr
Südkoreas Präsidentschaftswahl: Wirtschaftskrise und politisches Chaos überschatten Wahlkampf
Nach der umstrittenen Verhängung des Kriegsrechts durch Präsident Yoon Suk Yeol finden in Südkorea am 3. Juni vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt. Als Favorit gilt der liberale, aber wegen Korruptionsvorwürfen umstrittene Kandidat Lee Jae-myung, der gegen den konservativen Kim Moon-soo antritt.
12.05.2025
06:04 Uhr
Trump schockt Pharmaindustrie: Radikale Preissenkungen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten geplant
Trump plant per Präsidialerlass massive Preissenkungen von bis zu 80 Prozent bei verschreibungspflichtigen Medikamenten in den USA, was besonders die indische Pharmaindustrie hart trifft und zu deutlichen Kursverlusten führt. Die USA sind mit einem Anteil von fast einem Drittel der wichtigste Exportmarkt für Indiens Pharmaindustrie, wodurch die Ankündigung weitreichende Folgen für den gesamten Sektor haben könnte.
12.05.2025
06:04 Uhr
Handelskrieg mit China: USA pokern hoch - Märkte reagieren nervös auf vage Versprechungen
Trotz vager Versprechungen über Fortschritte in den Handelsgesprächen zwischen den USA und China reagieren die Märkte verhalten optimistisch, während US-Präsident Trump an hohen Zöllen festhält. Die Futures und europäischen Märkte legten moderat zu, während Gold nachgab und die Fed ihre Zinspolitik überdenkt.
12.05.2025
06:04 Uhr
US-China Handelsgespräche: Viele warme Worte, aber keine konkreten Ergebnisse
Die jüngsten US-China Handelsgespräche in Genf blieben trotz positiver Rhetorik beider Seiten ohne konkrete Vereinbarungen, sorgten aber dennoch für steigende Kurse an den Finanzmärkten. Die Futures des S&P 500 legten um 1,4 Prozent zu, während die Wahrscheinlichkeit einer Fed-Zinssenkung im Juni auf 17 Prozent sank.
12.05.2025
06:00 Uhr
Goldpreis unter Druck: Handelsgespräche zwischen USA und China belasten Edelmetall
Der Goldpreis fiel am Mittwoch um über 2 Prozent auf 3.275,40 US-Dollar, hauptsächlich aufgrund positiver Signale aus den Handelsgesprächen zwischen den USA und China. Nach zweitägigen Verhandlungen vermeldeten beide Seiten "substanzielle Fortschritte", was zu einer Entspannung an den Finanzmärkten führte und die Nachfrage nach sicheren Anlagen wie Gold dämpfte.
12.05.2025
05:57 Uhr
Nach Böhmermanns "Enthüllung": Rechter Youtuber erlebt massiven Zuspruch
Nach einem Versuch von ZDF-Moderator Jan Böhmermann, die Identität des rechten Youtubers "Clownswelt" in seiner Sendung zu enthüllen, erlebte dieser statt einer Ächtung einen deutlichen Anstieg seiner Followerzahlen von 227.000 auf 293.000. Der betroffene Content-Creator, der sich selbst "Clownie" nennt, zeigt sich von der Aktion unbeeindruckt und kündigt an, seine Arbeit wie gewohnt fortzusetzen.
12.05.2025
05:57 Uhr
EU-Energiepolitik: Brüssel sägt am eigenen Ast - Kompletter Gas-Stopp gegenüber Russland geplant
Die EU plant bis 2027 einen vollständigen Stopp der russischen Gasimporte, was von Experten als strategischer Fehler kritisiert wird. Während Europa nach Alternativen sucht, orientiert sich Russland bereits Richtung China, was zusammen mit teurem Flüssiggas aus Übersee zu steigenden Energiepreisen und einer Schwächung des Wirtschaftsstandorts Europa führen könnte.
12.05.2025
05:57 Uhr
Skandalöse Verleumdungskampagne: Macron, Merz und Co. unter Drogenverdacht
Eine Desinformationskampagne in sozialen Medien unterstellt europäischen Spitzenpolitikern wie Macron und Merz während einer Ukraine-Reise Kokainkonsum, wobei ein Taschentuch fälschlicherweise als Beweis angeführt wird. Russische Telegrammkanäle werden als Hauptverbreiter dieser Falschinformationen identifiziert, während der Élysée-Palast die Kampagne scharf verurteilt und als gezielten Angriff auf die europäische Einheit wertet.
12.05.2025
05:56 Uhr
Verfassungsrechtler warnt: Faesers letzter Akt gegen die AfD könnte nach hinten losgehen
Kurz vor ihrem Amtsende stufte Innenministerin Faeser die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" ein, was der Verfassungsrechtler Boehme-Neßler scharf kritisiert. Er bemängelt insbesondere das Timing der Entscheidung sowie die Geheimhaltung des zugrundeliegenden Gutachtens und warnt, dass die Einstufung rechtlich problematisch sein könnte, da die vorherige Einstufung als "Verdachtsfall" noch nicht rechtskräftig ist.
12.05.2025
05:56 Uhr
Meinungskontrolle in Deutschland: Sohn von FAZ-Legende warnt vor staatlicher Zensur
Jakob Schirrmacher, Sohn des FAZ-Herausgebers Frank Schirrmacher, warnt in seinem neuen Buch "Desinformiere Dich!" vor zunehmender staatlicher Meinungskontrolle in Deutschland. Das im Eigenverlag erschienene Werk kritisiert besonders den inflationären Gebrauch des Begriffs "Desinformation" zur Unterdrückung unliebsamer Meinungen und warnt vor einem drohenden "Lügenverbot" der Bundesregierung.
12.05.2025
05:54 Uhr
Vernunft siegt: SAP beendet ideologische Geschlechterquoten
SAP beendet seine bisherigen Diversitätsprogramme und verzichtet künftig auf das starre Ziel eines 40-prozentigen Frauenanteils in der Belegschaft. Das "Diversity & Inclusion Office" wird mit dem Bereich "Corporate Social Responsibility" zusammengelegt, während bei der Vorstandsvergütung die Geschlechterquote durch einen allgemeinen Index ersetzt wird, der sich an Mitarbeiterbefragungen orientiert.
12.05.2025
05:54 Uhr
Durchbruch im Ukraine-Konflikt? Trump vermittelt historisches Treffen zwischen Putin und Selenskyj
Nach mehr als drei Jahren Ukraine-Krieg bahnt sich ein möglicher diplomatischer Durchbruch an, da ein direktes Treffen zwischen Putin und Selenskyj am Donnerstag in Istanbul geplant ist. Das von Donald Trump vermittelte Gespräch wird von europäischen Partnern unterstützt, die eine 30-tägige Waffenruhe fordern, wobei die gegensätzlichen Positionen der Konfliktparteien weiterhin als schwer überbrückbar gelten.
12.05.2025
05:54 Uhr
Trumps revolutionärer Steuerkurs: USA erwägen Abschaffung der Einkommenssteuer
Donald Trump plant im Falle seiner Wiederwahl eine radikale Steuerreform, die die Abschaffung der Einkommenssteuer und deren Ersetzung durch eine zehnprozentige Importsteuer vorsieht. Die Pläne sehen vor, Einkommen bis 150.000 Dollar komplett steuerfrei zu stellen, während Experten vor möglichen Risiken wie deutlich höheren Importpreisen warnen.
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