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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

04.07.2025
11:23 Uhr

US-Justizministerium verschärft Kampf gegen kriminelle Eingebürgerte – Entzug der Staatsbürgerschaft als neue Waffe

Das US-Justizministerium hat angeordnet, dass Staatsanwälte künftig Verfahren zum Entzug der Staatsbürgerschaft bei kriminellen Eingebürgerten priorisieren sollen. Betroffen sind zehn Kategorien, darunter Terroristen, Kriegsverbrecher, Bandenmitglieder und Personen, die Gewaltverbrechen oder Betrug begangen haben.
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04.07.2025
10:58 Uhr

Sexuelle Übergriffe in Freibädern: Erschreckende Zahlen offenbaren das Versagen der deutschen Migrationspolitik

Das Bundeskriminalamt meldet für 2024, dass 65 Prozent der Tatverdächtigen bei sexuellen Übergriffen in deutschen Freibädern Ausländer waren, obwohl ihr Bevölkerungsanteil nur 15 Prozent beträgt. Afghanen und Syrer stellen mit 61 beziehungsweise 50 Personen die größten Gruppen unter den 367 erfassten Tatverdächtigen.
04.07.2025
10:02 Uhr

KI-Revolution: Wenn Maschinen unsere Gedanken lesen – Der neue digitale Wahrsager "Centaur"

Das KI-System "Centaur" des Helmholtz-Instituts München kann menschliches Verhalten vorhersagen und übertraf in Tests 31 von 32 Aufgaben andere Modelle. Das System wurde mit Daten von 60.000 Personen und 10 Millionen Entscheidungen trainiert, funktioniert aber nur bei sprachbasierten Aufgaben.
04.07.2025
09:59 Uhr

Niederlande zeigt Deutschland den Weg: Parlament beschließt härteste Asylgesetze Europas

Das niederländische Parlament hat mit überwältigender Mehrheit die schärfsten Asylgesetze in der Geschichte des Landes beschlossen, die illegalen Aufenthalt zur Straftat machen und den Familiennachzug massiv einschränken. Die von Geert Wilders vorangetriebenen Maßnahmen könnten Deutschland als Auffangbecken für abgelehnte Migranten belasten.
04.07.2025
09:58 Uhr

Hammer und Schlau vor dem Aus: 3.900 Arbeitsplätze in Gefahr – Merkels Erbe schlägt wieder zu

Die traditionsreiche Unternehmensgruppe Brüder Schlau mit den Marken Hammer und Schlau hat beim Amtsgericht Bielefeld Insolvenz in Eigenverwaltung angemeldet. Rund 3.900 Mitarbeiter der über 240 Filialen bangen um ihre Arbeitsplätze, nachdem das 1921 gegründete Unternehmen unter rückläufigen Umsätzen und wirtschaftlichen Problemen leidet.
04.07.2025
08:52 Uhr

Wehrpflicht-Umfrage: Wenn die Alten über die Zukunft der Jungen entscheiden

Eine neue Umfrage zeigt, dass 73 Prozent der Deutschen für die Wiedereinführung der Wehrpflicht sind, jedoch offenbart sich eine deutliche Generationenkluft. Während nur 51 Prozent der 18- bis 34-Jährigen zustimmen, befürworten 85 Prozent der 50- bis 64-Jährigen die Wehrpflicht.
04.07.2025
08:47 Uhr

Energiepoker der Merz-Regierung: Wenn der Markt es richten soll, während die Speicher gähnen

Die neue Regierung unter Friedrich Merz setzt die Alarmstufe des Gasnotfallplans aus, obwohl die deutschen Gasspeicher mit nur 50,9 Prozent Füllstand so leer sind wie seit vier Jahren nicht. Experten warnen vor steigenden Gaspreisen im Winter und kritisieren die Rückkehr zu reinen Marktmechanismen bei der Speicherbefüllung.
04.07.2025
08:47 Uhr

Bürgergeld-Theater: Die ewige Reformlüge der deutschen Politik

Die Bundesregierung kündigt erneut eine Bürgergeld-Reform mit härteren Sanktionen und Einsparungen an, doch wie schon unter der Ampel-Koalition folgen auf die Versprechen keine konkreten Taten. Die Kosten für das Bürgergeld steigen weiter, während die arbeitende Bevölkerung die Zeche zahlt.
04.07.2025
07:42 Uhr

Grundgesetz oder Scharia? Der Kampf um die Deutungshoheit in deutschen Klassenzimmern

Muslimische Schüler sollen an einer Berliner Grundschule einen homosexuellen Lehrer gemobbt haben, wobei ein Schüler sagte "Der Islam ist hier der Chef". Bundesbildungsministerin Prien reagierte mit der Klarstellung, dass das Grundgesetz der Chef sei und forderte verpflichtende Sprachförderung sowie eine mögliche Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund pro Schule.
04.07.2025
07:41 Uhr

Stromsteuer-Chaos: Merz bricht Wahlversprechen und lässt Mittelstand im Regen stehen

Die Regierung Merz bricht ihr Wahlversprechen einer Stromsteuersenkung für alle Unternehmen und entlastet nur die Großindustrie, während der Mittelstand leer ausgeht. Wirtschaftsverbände werfen der Regierung Wortbruch vor und kritisieren, dass Hunderte Millionen Euro in Geschäftsplanungen fehlen.
04.07.2025
07:06 Uhr

Deutschland verhandelt mit Terrorregime: 11.500 Afghanen sollen gehen – doch zu welchem Preis?

Deutschland verhandelt mit den Taliban über die Rückführung von knapp 11.500 ausreisepflichtigen Afghanen, die sich ohne gültigen Aufenthaltstitel im Land aufhalten. Bundesinnenminister Dobrindt will direkte Vereinbarungen mit dem Terrorregime treffen, um Abschiebungen zu ermöglichen.
04.07.2025
07:02 Uhr

Gasspeicher-Alarm: Deutschland steuert sehenden Auges in die nächste Energiekrise

Deutschlands größter Gasspeicher in Rehden ist mit nur 2,3 Prozent Füllstand praktisch leer, was an die Energiekrise 2022 erinnert. Trotz der prekären Lage hebt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche die Alarmstufe des Notfallplans Gas auf und verweist auf stabilisierte Preise.
04.07.2025
06:52 Uhr

Verfassungsgericht-Nominierung: Union rebelliert gegen SPD-Kandidatin mit fragwürdiger Agenda

Die Union rebelliert gegen die SPD-Nominierung der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht, da ihre Positionen zu Abtreibung und Kopftuchverbot als ideologisch problematisch gelten. Die für den 10. Juli geplante Wahl könnte zum Koalitionskonflikt werden, da ohne Unionsstimmen die nötige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht wird.
04.07.2025
06:52 Uhr

Brüsseler Selbstbedienungsladen: EU-Eliten gönnen sich 32.000 Euro Gehaltsplus während Deutschland ächzt

Zehn Spitzenbeamte des EU-Parlaments erhalten Gehaltserhöhungen von jeweils 32.400 Euro jährlich und verdienen nun monatlich über 23.000 Euro. Die Beförderungen in die höchste Gehaltsstufe AD16 erfolgen während europaweit Menschen unter Inflation und hohen Lebenshaltungskosten leiden.
04.07.2025
06:30 Uhr

Deutschland versinkt in der Sterblichkeitskrise – und die Politik schweigt

Deutschland verzeichnet 2024 einen Rekord-Geburtenrückgang mit 330.000 mehr Todesfällen als Geburten, was den dritten Höchststand in Folge darstellt. Wissenschaftler wie Professor Kuhbandner weisen auf Korrelationen zwischen Impfquote und Übersterblichkeit hin, während gleichzeitig über 100.000 Kinder weniger geboren wurden als erwartet.
04.07.2025
06:22 Uhr

Merz-Regierung plant milliardenschwere Patriot-Geschenke an Ukraine – während deutsche Bürger unter Rekordinflation leiden

Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz plant laut Medienberichten die Lieferung von zwei weiteren Patriot-Luftabwehrsystemen an die Ukraine über ein bilaterales Abkommen mit den USA. Die Entscheidung liegt derzeit bei US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, nachdem die Ukraine zunächst vergeblich versucht hatte, die Systeme direkt aus den USA zu beschaffen.
04.07.2025
06:21 Uhr

Abschiebe-Skandal: Über 11.000 Afghanen dürfen trotz Ausreisepflicht bleiben

Über 11.000 afghanische Staatsangehörige halten sich derzeit illegal in Deutschland auf, davon besitzen 9.602 eine Duldung. Innenminister Dobrindt kündigte direkte Verhandlungen mit den Taliban für Rückführungen an, während SPD und Grüne eine Zusammenarbeit ablehnen.
04.07.2025
06:17 Uhr

Dobrindts Rückführungsoffensive: Wenn Berlin mit den Taliban verhandeln will

Bundesinnenminister Dobrindt erwägt direkte Gespräche mit den Taliban, um Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen, nachdem seit 2021 nur ein einziger Abschiebeflug stattfand. Von 11.500 ausreisepflichtigen Afghanen konnten bisher nur 28 verurteilte Straftäter abgeschoben werden.
04.07.2025
06:05 Uhr

Digitale Zeitbombe: Wie Social Media unsere Töchter systematisch zerstört

Eine Pew Research Center-Studie zeigt, dass 50 Prozent der 13- bis 17-jährigen Mädchen durch soziale Medien Schlafprobleme haben, während 25 Prozent negative Auswirkungen auf ihre mentale Gesundheit berichten. Bei gleichaltrigen Jungen sind die Werte mit 40 Prozent bei Schlafproblemen und 14 Prozent bei psychischen Belastungen deutlich geringer.
04.07.2025
06:03 Uhr

USA stoppen Gentransfer nach China: Schutz vor biologischer Kriegsführung oder überfällige Sicherheitsmaßnahme?

Die USA haben den Transfer biologischer Proben von US-Bürgern nach China und andere "feindliche Länder" gestoppt, nachdem Experten vor der Nutzung genetischer Daten für biologische Waffen warnten. Chinesische Forscher wurden bereits beim Schmuggel von Krankheitserregern verhaftet, was ein systematisches Muster zeigt.
03.07.2025
20:32 Uhr

Krankenhausreform: Ein teures Placebo für ein krankes System

Gesundheitsministerin Nina Warken präsentierte eine überarbeitete Krankenhausreform mit vier Milliarden Euro aus einem Sondervermögen für Transformationskosten. Die Reform gewährt Ländern mehr Ausnahmen und Zeit, was Kritiker als Verwässerung der ursprünglich geplanten Qualitätsstandards sehen.
03.07.2025
20:30 Uhr

Trumps Arbeitsmarktrevolution: Einheimische Arbeitnehmer auf Rekordhoch während Ausländerbeschäftigung einbricht

Trumps Arbeitsmarktpolitik zeigt erste Auswirkungen mit Rekordhoch bei einheimischen Arbeitnehmern und Einbruch bei ausländischer Beschäftigung. Das Jobwachstum konzentriert sich hauptsächlich auf staatliche Bereiche wie Bildung, Gesundheit und Regierung. Kritiker warnen vor langfristigen Konsequenzen der "America First"-Politik.
03.07.2025
19:21 Uhr

Trumps "Alligator Alcatraz": Wenn Abschiebepolitik auf Naturgewalt trifft

Die Trump-Administration hat in den Everglades in nur acht Tagen ein Abschiebezentrum für bis zu 3.000 illegale Einwanderer errichtet, das von 30.000 Alligatoren und anderen gefährlichen Tieren umgeben ist. Die Anlage verfügt über eine eigene Start- und Landebahn und soll maximale Abschreckung durch die lebensfeindliche Umgebung bieten.
03.07.2025
19:19 Uhr

Deutsch-chinesischer Dialog: Berlin schweigt zu brisanten Themen – Was wird wirklich verhandelt?

Die Bundesregierung hält sich beim 8. deutsch-chinesischen strategischen Dialog mit Außenminister Wang Yi bedeckt und weicht Fragen zu Menschenrechtsthemen aus. Während China offen über industrielle Zusammenarbeit spricht, schweigt Berlin zu brisanten Themen wie Organraub und Verfolgung von Minderheiten.
03.07.2025
19:17 Uhr

Wadephuls Kiew-Theater: Wenn deutsche Steuermilliarden im ukrainischen Rüstungssumpf versickern

Außenminister Wadephul besucht Kiew und spricht von "brutalem Bombenterror", während er entspannt im Garten des ukrainischen Außenministeriums posiert. Deutsche Rüstungsunternehmen erhalten Rundum-Schutz für Ukraine-Investitionen - bei Kriegsschäden zahlt der deutsche Steuerzahler.
03.07.2025
19:17 Uhr

Der deutsche Sozialstaat als Selbstbedienungsladen: Milliarden für Wohnkosten fließen ins Ausland

8,15 Milliarden Euro an Wohnkostenzuschüssen flossen 2024 an Menschen ohne deutschen Pass, was 46 Prozent der gesamten Unterkunftskosten entspricht. Jeder zweite Bürgergeld-Empfänger ist kein deutscher Staatsbürger, wobei ausländische Familien oft größere Wohnungen benötigen.
03.07.2025
19:16 Uhr

Meinungsfreiheit unter Beschuss: Wenn 150 Demonstranten gegen eine Flagge marschieren

In Bützow demonstrierten 150 Menschen gegen eine AfD-Flagge, die Bahnhofsbesitzer Poppe Gerken auf seinem Privatgrundstück gehisst hatte. Der ehemalige CDU-Wähler begründete seine politische Haltung mit Sorgen vor einer militärischen Eskalation mit Russland. Trotz sachlicher Diskussion blieb Gerken bei seinem verfassungsmäßigen Recht auf freie Meinungsäußerung auf seinem Eigentum.
03.07.2025
19:16 Uhr

Atomare Träumereien eines CDU-Politikers: Wenn Ideologie die Vernunft verdrängt

CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Spahn fordert in einem Interview eine eigenständige europäische Nuklearstreitmacht unter deutscher Führung und begründet dies mit dem Schutz von Minderheiten im Nahen Osten. Seine Argumentation wird als widersprüchlich und realitätsfern kritisiert, da er anderen Staaten friedliche Atomprogramme verwehren will, aber deutsche Atomwaffen fordert.
03.07.2025
18:06 Uhr

China pokert mit seltenen Erden – Deutschland am Katzentisch der Weltpolitik

China kontrolliert über 60 Prozent der weltweiten Produktion seltener Erden und nutzt diese Marktmacht durch Exportbeschränkungen gegen Deutschland aus. Bundesaußenminister Wadephul kritisierte bei einem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi die intransparenten Handelspraktiken Pekings. Deutschland bleibt trotz der Abhängigkeit von chinesischen Rohstoffen bei diplomatischen Appellen statt eigene Rohstoffquellen zu erschließen.
03.07.2025
17:55 Uhr

Deutscher Autozulieferer in chinesischer Hand: Bohai Trimet kämpft ums Überleben

Das Amtsgericht Halle hat das Insolvenzverfahren für den Autozulieferer Bohai Trimet Automotive Holding GmbH eröffnet, der zum chinesischen Konzern Bohai Automotive Systems gehört. 678 Beschäftigte an den Standorten Harzgerode und Sömmerda bangen um ihre Arbeitsplätze, während erste Gespräche mit potenziellen Investoren laufen.
03.07.2025
15:10 Uhr

Bürgergeld-Statistik entlarvt AfD-Vorurteile: Deutsche Namen dominieren die Empfängerliste

Eine AfD-Anfrage zu den häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern ergab, dass deutsche Namen wie Michael, Andreas und Thomas die Liste anführen. Erst auf Platz sieben steht mit Ahmad der erste nicht-deutsche Name, was die AfD-Vorurteile über Migranten im Sozialsystem widerlegt.
03.07.2025
15:09 Uhr

Deutschlands Energiewende: Ein teures Desaster, das die Welt kopfschüttelnd beobachtet

Eine internationale Umfrage des World Energy Council unter Energieexperten aus fast 50 Ländern zeigt ein vernichtendes Urteil über die deutsche Energiewende. 49 Prozent der EU-Länder bewerten Deutschlands Energiepolitik mittlerweile negativ und kritisieren hohe Kosten sowie mangelnde Koordination mit Nachbarländern.
03.07.2025
13:26 Uhr

Chinas Autoindustrie demütigt deutsche Hersteller: Wie BYD und Co. unsere Wirtschaft bedrohen

Chinesische Autohersteller wie BYD und Chery haben ihre Entwicklungszeiten für neue Modelle auf 18 Monate reduziert, während deutsche Hersteller vier bis fünf Jahre benötigen. Die Verkäufe der fünf größten ausländischen Autohersteller in China brachen von 2020 bis 2024 von 9,4 auf 6,4 Millionen Fahrzeuge ein, während chinesische Hersteller ihre Verkäufe auf 9,5 Millionen verdoppelten.
03.07.2025
13:24 Uhr

EU fordert Ende chinesischer Handelsbeschränkungen und warnt vor Sicherheitsrisiken durch Russland-Unterstützung

Die EU fordert von China ein sofortiges Ende der Exportbeschränkungen für Seltene Erden und kritisiert die Unterstützung chinesischer Unternehmen für Russlands Kriegsmaschinerie. EU-Außenbeauftragte Kallas warnte vor Sicherheitsrisiken durch chinesische Komponenten für russische Waffen und drängte auf konkrete Lösungen zur Neuausrichtung der
03.07.2025
13:23 Uhr

Trumps Handelsdeal mit Vietnam: Ein gefährlicher Präzedenzfall für Asien

Trump schließt Handelsdeal mit Vietnam, das einen Mindestzoll von 20 Prozent akzeptiert und seinen Markt für US-Produkte öffnet, nachdem ursprünglich 46 Prozent Zoll gedroht hatten. Südkorea kämpft noch um eine Einigung vor Ablauf der 90-tägigen Frist am 9. Juli, während China die Anti-Transhipping-Klauseln als Provokation sehen könnte.
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