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Magazin - News
- Seite 97
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 97
30.12.2025
18:12 Uhr
Palmer fordert radikalen Schnitt: Berlin soll zerschlagen werden
Boris Palmer fordert die Zerschlagung Berlins und schlägt vor, entweder zwölf eigenständige Städte zu schaffen oder die Hauptstadt mit klaren kommunalen Strukturen zu einem echten Bundesland umzugestalten. Der Tübinger Oberbürgermeister kritisiert das Zuständigkeitschaos in Berlin, wo die unklare Verschränkung zwischen Staat und Stadt zu Verantwortungslosigkeit führe.
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30.12.2025
18:11 Uhr
Krankenkassen-Schock zum Jahreswechsel: 32 Millionen Deutsche müssen tiefer in die Tasche greifen
Ab dem 1. Januar 2025 müssen rund 32 Millionen gesetzlich Krankenversicherte höhere Beiträge zahlen, da die Zusatzbeiträge der Krankenkassen auf 2,18 bis 4,39 Prozent steigen. Von 73 Kassen haben 37 ihre Beiträge erhöht, während 36 Kassen die Beiträge stabil hielten.
30.12.2025
18:11 Uhr
Auswärtiges Amt zeigt sich besorgt: Chinas Säbelrasseln um Taiwan erreicht neue Dimension
China führt unter dem Namen "Justice Mission 2025" umfangreiche Militärübungen rund um Taiwan durch, die laut Peking eine Warnung an Unabhängigkeitsbefürworter darstellen. Das Auswärtige Amt äußerte sich besorgt und rief zu Zurückhaltung und Dialog auf, während Taiwan von militärischer Einschüchterung spricht und in hoher Alarmbereitschaft ist.
30.12.2025
15:35 Uhr
Korruption in der SPD: Berliner Ex-Senatorin Kalayci rechtskräftig wegen Bestechlichkeit verurteilt
Die ehemalige Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wurde vom Bundesgerichtshof rechtskräftig wegen Bestechlichkeit verurteilt. Sie hatte 2019 von einer Marketingagentur kostenlose private Leistungen für ihre Hochzeit erhalten, im Gegenzug sollte die Firma einen lukrativen Auftrag ihres Senatsressorts bekommen. Das Urteil lautet auf ein Jahr und sechs Monate Haft auf Bewährung.
30.12.2025
15:35 Uhr
Richterbund entdeckt plötzlich Reformbedarf – ausgerechnet jetzt
Der Deutsche Richterbund fordert die Abschaffung des Weisungsrechts der Justizministerien gegenüber Staatsanwaltschaften, nachdem die AfD in Umfragen stark zugelegt hat. Jahrzehntelang war die Weisungsgebundenheit kein Thema, obwohl der EuGH deutschen Staatsanwaltschaften bereits 2019 die Unabhängigkeit absprach.
30.12.2025
13:21 Uhr
Mega-Coup in Gelsenkirchen: Tresor-Einbrecher erbeuten bis zu 30 Millionen Euro
Professionelle Einbrecher bohrten sich über die Weihnachtsfeiertage durch eine Wand in den Tresorraum einer Sparkasse in Gelsenkirchen-Buer und plünderten rund 3.300 Schließfächer. Die geschätzte Beute beträgt bis zu 30 Millionen Euro, von den Tätern fehlt bislang jede Spur. Verzweifelte Kunden stehen vor verschlossenen Türen, viele fürchten um ihre jahrelangen Ersparnisse.
30.12.2025
11:17 Uhr
Argentiniens Reformkurs: Milei triumphiert im Kongress und demontiert die linke Opposition
Argentiniens Präsident Javier Milei hat im Kongress den Haushalt und eine Steuerrechtsreform durchgesetzt, die die Beweislast bei geringfügigen Verstößen auf die Steuerbehörde verlagert und Verjährungsfristen verkürzt. Seine Partei ist zur größten Fraktion im Abgeordnetenhaus aufgestiegen, während die linke Opposition geschwächt ist.
30.12.2025
11:16 Uhr
Deutschlands Kliniken am Abgrund: Zwei Drittel versinken in roten Zahlen
Zwei Drittel der deutschen Allgemeinkrankenhäuser schrieben 2024 rote Zahlen, für 2025 rechnen sogar 70 Prozent mit Verlusten. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft macht überbordende Bürokratie, hohe Personalvorgaben und Energiekosten für die Krise verantwortlich. 90 Prozent der Kliniken beklagen fehlende Planungssicherheit bei der laufenden Krankenhausreform.
30.12.2025
11:05 Uhr
Arbeitslosigkeit verschlingt Milliarden: Deutschland zahlt den Preis jahrelanger Fehlpolitik
Die fiskalischen Gesamtkosten der Arbeitslosigkeit in Deutschland sind 2024 auf 76,6 Milliarden Euro gestiegen, ein Plus von 12,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Jahresdurchschnitt waren rund 2,8 Millionen Menschen ohne Arbeit, wobei die Zahl der Bürgergeldempfänger um 4,2 Prozent auf knapp 1,8 Millionen kletterte.
30.12.2025
11:05 Uhr
Strack-Zimmermanns demokratiefeindliche Ausfälle: Wenn Ausgrenzung zur politischen Waffe wird
Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert die Einladung von AfD-Abgeordneten zur Münchner Sicherheitskonferenz 2026 und wirft der Partei ohne Belege enge Kontakte zu Moskau vor. Die FDP-Politikerin bezeichnet die Einladung als "töricht und gefährlich".
30.12.2025
11:04 Uhr
Trumps Drogenkrieg erreicht neue Dimension: US-Militär zerstört Anlage auf venezolanischem Boden
Die USA haben unter Präsident Trump erstmals eine Drogenumschlagsanlage auf venezolanischem Staatsgebiet militärisch angegriffen und zerstört. Trump bestätigte den Angriff am 29. Dezember und erklärte, der Drogenschmuggel auf dem Seeweg sei dadurch um 97,2 Prozent zurückgegangen.
30.12.2025
11:04 Uhr
Deutsche Bank-Chef fordert längere Arbeitszeiten: Die bittere Wahrheit über Deutschlands Wirtschaftskrise
Christian Sewing, Chef der Deutschen Bank, kritisiert das Reformtempo der Bundesregierung und fordert längere Arbeitszeiten für deutsche Arbeitnehmer, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Der Bankenverband prognostiziert für 2026 ein Wirtschaftswachstum von bis zu 1,5 Prozent.
30.12.2025
11:04 Uhr
Schwarzarbeit im großen Stil: 92 Prozent aller Haushaltshilfen arbeiten illegal
In Deutschland arbeiten 92 Prozent aller Haushaltshilfen schwarz, nur 275.000 von 4,4 Millionen Haushalten melden ihre Hilfen ordnungsgemäß an. Der dadurch generierte Umsatz belief sich 2024 auf etwa 8,6 Milliarden Euro, die am Fiskus vorbeigehen. Viele Auftraggeber rechtfertigen dies mit Nachbarschaftshilfe oder schieben die Verantwortung auf die Haushaltshilfen selbst.
29.12.2025
16:23 Uhr
Nvidia greift Intel unter die Arme: 5-Milliarden-Dollar-Deal besiegelt
Nvidia hat seine angekündigte Beteiligung an Intel mit einem Investment von 5 Milliarden Dollar vollzogen und dabei über 214,7 Millionen Aktien zum Preis von 23,28 Dollar pro Aktie erworben. Die US-Kartellbehörden gaben der Transaktion Anfang Dezember grünes Licht, während die Börsen verhalten reagierten.
29.12.2025
16:23 Uhr
Hyundai lässt russisches Werk fallen – Rückkaufoption läuft aus
Hyundai wird sein ehemaliges Werk in St. Petersburg nicht zurückkaufen, da die im Verkaufsvertrag vereinbarte Rückkaufoption im Januar 2025 ausläuft. Der südkoreanische Konzern hatte die Fabrik 2024 für symbolische 97 Dollar an die russische AGR Automotive Group verkauft, nachdem westliche Sanktionen eine Fortsetzung des Geschäfts unmöglich machten.
29.12.2025
16:22 Uhr
Stillstand in Florida: Trump und Selenskyj scheitern an der Territorialfrage
Die Gespräche zwischen Trump und Selenskyj in Florida brachten keine Lösung für die zentralen Territorialfragen, insbesondere bezüglich des Kernkraftwerks Saporischschja und der Donbass-Region. Während bei Sicherheitsgarantien leichte Fortschritte erzielt wurden, fordert Russland den vollständigen Rückzug ukrainischer Truppen und setzt parallel seine Angriffe auf ukrainische Energieanlagen fort.
29.12.2025
16:21 Uhr
Warum Weihnachten den Dieselmarkt an seine Grenzen bringt
Die Weihnachtszeit bringt den Dieselmarkt an seine Grenzen, da Logistikketten für Geschenke und Waren auf Hochtouren laufen und die Nachfrage unabhängig vom Preis steigt. Die Lagerbestände in den USA und Europa liegen unter historischen Durchschnittswerten, während die Elektrifizierung der Logistik noch nicht ausreicht, um die Spitzenlast zu bewältigen.
29.12.2025
16:21 Uhr
Provokation zu Weihnachten: Russisches Aufklärungsflugzeug an Polens Grenze abgefangen
Polen fing am Donnerstag mit Kampfjets ein russisches Aufklärungsflugzeug über der Ostsee ab, das sich dem polnischen Luftraum näherte. In derselben Nacht überquerten dutzende Objekte aus Belarus die polnische Grenze, was als getarnte Provokation während der Feiertage eingeschätzt wird. Die NATO-Verbündeten verstärken ihre Zusammenarbeit und planen eine "Drohnenmauer" entlang der Ostflanke.
29.12.2025
16:20 Uhr
Weihnachtliche Panikmache: NATO-Staaten schüren Angst mit russischen Bombern
Britische Medien berichteten am 25. Dezember reißerisch über russische Atombomber nahe Großbritannien, obwohl es sich um einen routinemäßigen, vorab bei der NATO angekündigten Patrouillenflug über neutralen Gewässern der Barentssee handelte. Die Darstellung wird als Panikmache kritisiert, die höhere Militärbudgets rechtfertigen soll.
29.12.2025
16:20 Uhr
Machtkampf um den amerikanischen Kontinent: Warum die westliche Hemisphäre zum geopolitischen Pulverfass wird
Die USA sehen sich in Lateinamerika mit wachsendem Einfluss Chinas und Russlands konfrontiert und reagieren mit Dollardiplomacie und militärischen Drohgebärden. Besonders Venezuela mit seinen riesigen Ölreserven, Kuba als strategischer Stützpunkt und der Panamakanal entwickeln sich zu geopolitischen Brennpunkten. Washington setzt auf Finanzspritzen für Verbündete wie Argentinien und droht mit Militäroperationen gegen Drogenorganisationen in Mexiko und Venezuela.
29.12.2025
16:20 Uhr
Washingtons Sicherheitsstrategie: Ein diplomatisches Doppelspiel mit Indien
Die USA senden in ihrer neuen Nationalen Sicherheitsstrategie widersprüchliche Signale an Indien und fordern eine aktivere militärische Rolle im Indo-Pazifik sowie Marktöffnungen. Gleichzeitig verbessern sich die Beziehungen zu Pakistan, während die indo-amerikanischen Beziehungen unter Trump 2.0 ins Stocken geraten. Indien dürfte Washingtons Forderung nach einer Containment-Rolle gegen China ablehnen.
29.12.2025
16:20 Uhr
Peking probt den Ernstfall: Chinas Militär simuliert Kriegsszenarien in der Karibik
China hat im Staatsfernsehen Kriegssimulationen der Volksbefreiungsarmee für Szenarien in der Karibik nahe Kuba und Mexiko ausgestrahlt. Die ungewöhnlich öffentliche Machtdemonstration richtet sich gegen die aggressive US-Politik in der Region, die Chinas Rohölimporte aus Venezuela bedroht. Die Spannungen zwischen Washington und Peking verschärfen sich damit deutlich.
29.12.2025
16:19 Uhr
Türkei setzt erneut auf russische Atomkraft: Neun Milliarden Dollar für strategische Partnerschaft
Die Türkei hat mit Russland eine Finanzierung von neun Milliarden Dollar für das Kernkraftwerk Akkuyu vereinbart, das 2026 ans Netz gehen soll. Der russische Staatskonzern Rosatom wird die Anlage bauen, besitzen und betreiben, wodurch die energiepolitische Bindung zwischen Ankara und Moskau auf Jahrzehnte gefestigt wird.
29.12.2025
16:19 Uhr
Moskau warnt vor „rechtsfreiem Raum": Russland erklärt Deutschland zur Gefahrenzone für seine Bürger
Russland warnt seine Bürger vor Reisen nach Deutschland und bezeichnet die Bundesrepublik als "rechtsfreies Territorium". Das Außenministerium beklagt systematische Schikanen durch deutsche Behörden, insbesondere Konfiszierungen persönlicher Gegenstände unter Berufung auf EU-Sanktionen. Die Warnung markiert einen neuen Tiefpunkt in den deutsch-russischen Beziehungen.
29.12.2025
16:19 Uhr
Russland bombardiert Kiew: Hunderttausende ohne Strom kurz vor Trump-Zelensky-Gipfel
Russland hat kurz vor dem Treffen zwischen Zelensky und Trump einen Großangriff auf Kiew mit fast 500 Drohnen und 40 Raketen gestartet, bei dem mindestens ein Mensch starb und über 320.000 Menschen ohne Strom sind. Zelensky fordert vom Westen stärkere Unterstützung für die Luftverteidigung, während der Kreml der Ukraine mangelnde Kompromissbereitschaft vorwirft.
29.12.2025
16:19 Uhr
Aufrüstung ohne Strategie: Europa steuert sehenden Auges in die nächste Krise
Europa rüstet nach dem angekündigten Rückzug der USA massiv auf und plant 800 Milliarden Euro für Verteidigung auszugeben, ohne jedoch eine klare Strategie zu haben. Die Wehrpflicht-Debatte und martialische Rhetorik gegen Russland ersetzen diplomatische Initiativen, während die europäische Industrie geschwächt ist und keine glaubwürdige Sicherheitsarchitektur diskutiert wird.
29.12.2025
16:18 Uhr
Coinbase-Chef zieht rote Linie: Bankenlobby will Stablecoin-Revolution torpedieren
Coinbase-Chef Brian Armstrong warnt vor Einflussnahme der Bankenlobby auf den GENIUS Act, der Stablecoin-Plattformen erlaubt, Erträge an Nutzer weiterzugeben. Die traditionellen Banken versuchen laut Armstrong, diese Regelung zu verschärfen, um ihr eigenes Geschäftsmodell zu schützen, bei dem sie Zinsen von der Federal Reserve einstreichen, aber kaum an Sparer weitergeben.
29.12.2025
16:18 Uhr
Netanjahus gefährlicher Schachzug: Wie Israel Trump in einen Krieg mit dem Iran locken will
Benjamin Netanjahu plant einen Besuch bei Donald Trump in Mar-a-Lago und will ihn zu militärischen Aktionen gegen den Iran bewegen, bevor dieser seine Raketenabwehr und Luftverteidigung wiederherstellen kann. Parallel eskaliert die Lage durch US-Beschlagnahmungen von Öltankern und einen ukrainischen Drohnenangriff auf einen russischen Tanker im Mittelmeer.
29.12.2025
16:18 Uhr
Orbán warnt: Europas Wahl 2026 entscheidet über Krieg oder Frieden
Viktor Orbán warnt, dass Europa durch geplante 90-Milliarden-Euro-Kredite für die Ukraine und Pläne zur Beschlagnahmung russischer Reserven auf einen Krieg zusteuert. Er kritisiert, dass die EU gegen den Willen der USA handelt und bezeichnet die kommenden Wahlen als Entscheidung zwischen Krieg und Frieden.
29.12.2025
16:18 Uhr
Trumps Kanonenboot-Diplomatie: Venezolanisches Öl im Wert von 900 Millionen Dollar liegt auf Tankern fest
Die USA blockieren seit zwei Monaten venezolanisches Öl im Wert von rund 900 Millionen Dollar, wobei etwa 17,5 Millionen Barrel auf Tankern festsitzen. Die Trump-Administration setzt die Quarantäne mit der US-Küstenwache durch, um das Maduro-Regime unter Druck zu setzen und Ölflüsse nach China und Kuba zu unterbrechen.
29.12.2025
16:17 Uhr
Waller-Vorschlag könnte Krypto-Debanking beenden: Senator Lummis sieht Durchbruch
Federal-Reserve-Gouverneur Christopher Waller schlägt vor, Krypto- und Fintech-Startups Zugang zu vereinfachten Masterkonten bei der Fed zu gewähren, was das systematische Ausschließen von Krypto-Unternehmen aus dem Bankensystem beenden könnte. Senatorin Cynthia Lummis begrüßt den Vorstoß als Ende der "Operation Chokepoint 2.0", obwohl Krypto-Unternehmen trotz Trump-Order weiterhin von Banken wie JPMorgan ohne Begründung ausgeschlossen werden.
29.12.2025
16:17 Uhr
Durchbruch in Florida: Ukraine signalisiert Friedensbereitschaft nach Gipfeltreffen mit Trump
Nach einem Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Mar-a-Lago signalisiert die Ukraine Friedensbereitschaft. Selenskyj erklärte, der Friedensrahmen sei zu 90 Prozent vereinbart, während Trump von großen Fortschritten sprach und Putins ernsthaftes Interesse an einer Lösung betonte. Für Januar ist ein Treffen ukrainischer und europäischer Staats- und Regierungschefs in Washington geplant.
29.12.2025
16:17 Uhr
Silberpreis explodiert auf 83 Dollar: Finanzexperten warnen vor dramatischen Verwerfungen
Der Silberpreis ist erstmals auf über 83 Dollar je Unze gestiegen, während auch Gold neue Rekordstände erreicht. Finanzanalyst John Rubino sieht darin ein Warnsignal für eine fundamentale Währungskrise und prognostiziert mittelfristig Silberpreise von mindestens 200 Dollar und Goldpreise von 10.000 Dollar je Unze.
29.12.2025
16:16 Uhr
Hunderte islamistische Schläfer in Großbritannien: Ex-Geheimagent warnt vor neuem 9/11
Ein ehemaliger MI6-Agent warnt vor hunderten islamistischen Schläfern in Großbritannien, die auf Einsatzbefehle warten. Aimen Dean, der Al-Qaida infiltrierte, sieht den Iran als Drahtzieher und hält einen Anschlag vom Ausmaß des 11. September für unvermeidlich.
29.12.2025
16:16 Uhr
Ölmarkt im Umbruch: Wie China die Preismacht an sich reißt – und warum die OPEC dennoch nicht abgeschrieben werden sollte
China hat sich zum weltgrößten Rohölimporteur entwickelt und beeinflusst durch sein undurchsichtiges Kaufverhalten zunehmend die kurzfristigen Ölpreise, während die OPEC traditionell über Produktionsquoten steuerte. Analysten beobachten, dass chinesische Importdynamiken und Raffineriemargen mittlerweile unmittelbarere Preistreiber sind als OPEC-Entscheidungen. Dennoch behält das Kartell durch seine Reservekapazitäten weiterhin Einfluss auf die längerfristige Preisbildung.
29.12.2025
16:15 Uhr
Pekings Machtdemonstration: China probt den Ernstfall einer Taiwan-Blockade
China hat am Montag großangelegte Militärmanöver mit 89 Kampfflugzeugen und 28 Schiffen rund um Taiwan gestartet, um eine vollständige Blockade der Insel zu proben. Die Übungen sind eine Reaktion auf die angekündigte US-Waffenlieferung im Wert von 11,1 Milliarden Dollar an Taiwan.
29.12.2025
16:15 Uhr
Drohnenangriff auf Putin-Residenz: Kreml droht mit Revision der Friedensverhandlungen
Russland beschuldigt die Ukraine, 91 Drohnen auf Putins Residenz in Waldai abgefeuert zu haben, was die Ukraine als Erfindung zurückweist. Der Kreml droht mit Vergeltung und einer Revision der Friedensverhandlungen, während Trump zuvor von Fortschritten in den Gesprächen berichtet hatte.
29.12.2025
16:15 Uhr
Geheime US-Angriffe auf Venezuela? Trump enthüllt brisante Militäroperation
US-Präsident Donald Trump hat in einem Radiointerview möglicherweise versehentlich einen Landangriff auf eine Einrichtung in Venezuela enthüllt, von der aus Schiffe operiert haben sollen. Weder das Pentagon noch die CIA haben die Aussagen bisher bestätigt, und auch venezolanische Behörden meldeten keinen solchen Angriff. Eine Explosion am 24. Dezember in der Industriezone von Zulia könnte zeitlich zu Trumps Beschreibung passen.
29.12.2025
16:15 Uhr
Selenskyjs dreiste Forderung: 50 Jahre Sicherheitsgarantie von den USA
Selenskyj fordert von den USA eine 50-jährige Sicherheitsgarantie für die Ukraine, während Trump nur 15 Jahre angeboten haben soll. Zudem verlangt der ukrainische Präsident, dass Teile eines möglichen Abkommens vor der amerikanischen Öffentlichkeit geheim gehalten werden.
29.12.2025
16:15 Uhr
US-Immobilienmarkt erwacht: Schwebende Hausverkäufe erreichen 33-Monats-Hoch
Die schwebenden Hausverkäufe in den USA sind im November um 3,3 Prozent gestiegen und erreichten damit den höchsten Stand seit 33 Monaten. Gesunkene Hypothekenzinsen von 7 auf etwa 6,3 Prozent und ein größeres Angebot verbessern die Kaufbedingungen. Die Vertragsabschlüsse steigen bereits den vierten Monat in Folge.
29.12.2025
16:15 Uhr
Dreister Betrug in Texas: Stadtangestellter soll fast eine Million Dollar an Scheinfirmen überwiesen haben
Ein ehemaliger Mitarbeiter des städtischen Energieversorgers in Austin, Texas, soll zwischen 2018 und 2023 knapp eine Million Dollar an Scheinfirmen überwiesen haben, die teilweise unter der Adresse seiner Verwandten registriert waren. Mark Ybarra wurde im September wegen schweren Diebstahls angeklagt, nachdem aufgefallen war, dass viele der bezahlten Unternehmen nicht existierten oder keine Kontaktdaten aufwiesen.
29.12.2025
16:14 Uhr
FBI enthüllt: Millionenbetrug in Minnesota nur die Spitze des Eisbergs
Das FBI hat einen Betrugsskandal in Höhe von 250 Millionen Dollar aufgedeckt, bei dem Gelder aus einem Corona-Ernährungshilfsprogramm für bedürftige Kinder gestohlen wurden. Ein unabhängiger Bürgerjournalist machte den Fall öffentlich, während etablierte Medien nicht darüber berichteten. Die Ermittlungen decken ein Netzwerk aus Scheinfirmen und Geldwäsche auf.
29.12.2025
16:09 Uhr
Schwerer Verkehrsunfall in Nigeria: Ex-Weltmeister Anthony Joshua verletzt, zwei Tote
Ex-Box-Weltmeister Anthony Joshua wurde bei einem Verkehrsunfall auf der Lagos-Ibadan Expressway in Nigeria verletzt, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen. Sein Promoter Eddie Hearn erklärte, Joshua scheine nach ersten Informationen wohlauf zu sein.
29.12.2025
16:07 Uhr
Politisches Erdbeben voraus: Mehrheit der Deutschen rechnet mit AfD-Ministerpräsident
Eine aktuelle Yougov-Umfrage zeigt, dass 53 Prozent der Deutschen es für wahrscheinlich halten, dass die AfD bei den Landtagswahlen 2026 mindestens einen Ministerpräsidentenposten erringt. In fünf Bundesländern stehen Wahlen an, wobei die AfD besonders in ostdeutschen Ländern Umfragewerte von bis zu 40 Prozent erreicht.
29.12.2025
16:07 Uhr
Friedensgespräche in Florida: Viel Rhetorik, wenig Substanz im Ukraine-Konflikt
Trump und Selenskyj trafen sich in Mar-a-Lago zu Friedensgesprächen über die Ukraine, verkündeten Fortschritte, lieferten aber keine konkreten Ergebnisse. Während beide von gelösten Sicherheitsgarantien sprechen, war Russland nicht direkt beteiligt, und europäische Staats- und Regierungschefs waren nur per Video zugeschaltet.
29.12.2025
16:07 Uhr
Von der Leyens Impf-Rhetorik: Wenn die EU-Kommission freie Meinung als Krankheit behandelt
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verglich beim Demokratiegipfel in Kopenhagen im Mai 2024 Desinformation mit einem Virus und empfahl eine präventive "Impfung" der Gesellschaft dagegen. Sie propagierte das Konzept des "Pre-Bunking", bei dem Bürger bereits immunisiert werden sollen, bevor sie mit unerwünschten Informationen in Kontakt kommen.
29.12.2025
16:06 Uhr
Wenn ein Ex-Verfassungsrichter zur politischen Waffe greift: Voßkuhles fragwürdige AfD-Attacke
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle hat in einem Interview die AfD scharf kritisiert und vor einer Zusammenarbeit mit der Partei gewarnt. Er unterstellte der AfD, die Demokratie abschaffen zu wollen, ohne dafür konkrete Belege zu liefern. Kritiker werfen Voßkuhle vor, seine institutionelle Autorität für politische Agitation zu missbrauchen und damit seine Neutralitätspflicht zu verletzen.
29.12.2025
16:06 Uhr
Budapest zeigt Brüssel die kalte Schulter: Ungarn verweigert kategorisch jede Migrantenaufnahme
Ungarn verweigert kategorisch die Aufnahme von Migranten im Rahmen des neuen EU-Migrations- und Asylpakets und will auch keine Ausgleichszahlungen leisten. Außenminister Péter Szijjártó kündigte an, sein Land werde alle Kräfte mobilisieren, um die verpflichtende Verteilung von Schutzsuchenden abzuwehren.
29.12.2025
16:06 Uhr
Pflegekassen vor dem Kollaps: Verbandschef schlägt Alarm – droht 2027 der finanzielle Zusammenbruch?
Die gesetzliche Pflegeversicherung in Deutschland steht vor dem finanziellen Kollaps, warnt GKV-Chef Oliver Blatt. Bereits 2026 werden einzelne Pflegekassen Liquiditätshilfen benötigen, ab 2027 droht nach Aufbrauch der Bundesdarlehen von 4,2 Milliarden Euro der vollständige Zusammenbruch. Trotz steigender Pflegebedürftigkeit fehlen strukturelle Reformen.
29.12.2025
16:06 Uhr
Macrons Absturz: Frankreichs Präsident erreicht historischen Tiefpunkt in der Wählergunst
Emmanuel Macron erreicht mit nur 25 Prozent Zustimmung den niedrigsten Wert seit seinem Amtsantritt 2017, während der Rassemblement-National-Vorsitzende Jordan Bardella mit 42 Prozent und Marine Le Pen mit 39 Prozent deutlich vor ihm liegen. Frankreich kämpft mit Wirtschaftskrise, Staatsschulden und Sicherheitsproblemen, während das Interesse an Macrons Neujahrsansprache weiter sinkt.
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